BFH - Urteil vom 16.03.2010
VIII R 4/07
Normen:
EStG § 11 Abs. 1; EStG § 20 Abs. 1 Nr. 7; EStG § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 1;
Vorinstanzen:
FG Saarland, vom 06.12.2006 - Vorinstanzaktenzeichen 1 K 165/03

Bewertung von Gutschriften aus Schneeballsystemen als Einnahmen aus Kapitalvermögen bei Bereitschaft des Betreibers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge auf Verlangen des Anlegers; Fehlende Leistungsbereitschaft des Schneeballsystembetreibers bei Ablehnung des Auszahlungswunsches und Verhandlung über anderweitige Zahlungsmodalitäten

BFH, Urteil vom 16.03.2010 - Aktenzeichen VIII R 4/07

DRsp Nr. 2010/11540

Bewertung von Gutschriften aus Schneeballsystemen als Einnahmen aus Kapitalvermögen bei Bereitschaft des Betreibers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge auf Verlangen des Anlegers; Fehlende Leistungsbereitschaft des Schneeballsystembetreibers bei Ablehnung des Auszahlungswunsches und Verhandlung über anderweitige Zahlungsmodalitäten

1. Gutschriften aus Schneeballsystemen führen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge leistungsbereit und leistungsfähig gewesen wäre.2. An der Leistungsbereitschaft des Betreibers des Schneeballsystems kann es fehlen, wenn er auf einen Auszahlungswunsch des Anlegers hin eine sofortige Auszahlung ablehnt und stattdessen über anderweitige Zahlungsmodalitäten verhandelt.

Normenkette:

EStG § 11 Abs. 1; EStG § Abs. Nr. ;