Kanzleitrainer Online
  2. Steuern
  3. Gesetze/Richtlinien
  4. G
  5. GVG

§ 46 GVG
FNA: 300-2
Fassung vom: 09.05.1975
Stand: 01.01.2026
zuletzt geändert durch:
Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts, BGBl. I Nr. 319 vom 08.12.2025
Änderungsnachweis

§ 46 GVG (Schöffen für neugebildetes Schöffengericht)
Inhaltsverzeichnis Änderungsnachweis

§ 46 (Schöffen für neugebildetes Schöffengericht)

GVG ( Gerichtsverfassungsgesetz )

1Wird bei einem Amtsgericht während des Geschäftsjahres ein weiteres Schöffengericht gebildet, so werden für dessen ordentliche Sitzungen die benötigten Hauptschöffen gemäß § 45 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3, 4 aus der Ersatzschöffenliste ausgelost. 2Die ausgelosten Schöffen werden in der Ersatzschöffenliste gestrichen.


(c) copyright 2021 - Deubner Verlag, Köln
Inhaltsverzeichnis Änderungsnachweis