Buchführungspflichtig gem. § 238 Abs. 1 HGB ist jeder Kaufmann. Kaufmann ist gem. § 1 Abs. 1 HGB jeder, der ein Handelsgewerbe betreibt. Gemäß § 1 Abs. 2 HGB ist ein Handelsgewerbe jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art und Umfang seiner Tätigkeit einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.
Das Erfordernis eines nach Art und Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetriebs ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Genauere Abgrenzungskriterien sind gesetzlich nicht normiert.
Grundsätzlich ist auf den Einzelfall abzustellen. Es sind die gesamten Verhältnisse des einzelnen Betriebes entscheidend.
Für die Entscheidung, ob ein in kaufmännischer Weise eingerichteter Geschäftsbetrieb erforderlich ist, sind u. a. folgende Entscheidungskriterien heranzuziehen:
Branche
Umsatzerlöse
Zahl der Arbeitnehmer und die Art ihrer Tätigkeit
Vielzahl von Geschäftsverbindungen
Vielzahl und Komplexität der Erzeugnisse und Leistungen
grenzüberschreitende Tätigkeiten
Größe, Zahl und Organisation der Betriebsstätten
Teilnahme am Frachtverkehr
Kontokorrentverkehr
Höhe des Anlagevermögens.
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