Zuordnung von an Stahlbauwerken zu verrichtenden industriell ausgeführten Eisenschutzarbeiten zu den Bauten- und Eisenschutzarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 2 VTV; Eisenschutzarbeiten im Tarifsinn; Ausführung der dazugehörigen Arbeiten an Bauteilen von Stahlbauwerken auf dem eigenen Betriebsgelände

BAG, Urteil vom 27.08.2025 - Aktenzeichen 10 AZR 170/24

DRsp Nr. 2025/14622

Zuordnung von an Stahlbauwerken zu verrichtenden industriell ausgeführten Eisenschutzarbeiten zu den Bauten- und Eisenschutzarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 2 VTV; Eisenschutzarbeiten im Tarifsinn; Ausführung der dazugehörigen Arbeiten an Bauteilen von Stahlbauwerken auf dem eigenen Betriebsgelände

Orientierungssätze: 1. Zu den Bauten- und Eisenschutzarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 2 VTV gehören - neben Oberflächenschutzarbeiten auf Beton - industriell ausgeführte Eisenschutzarbeiten, die an Stahlbauwerken verrichtet werden. Ein Bauwerksbezug im engeren Sinn ist nicht erforderlich (Rn. 18 ff.). 2. Eisenschutzarbeiten im Tarifsinn liegen auch vor, wenn die dazugehörigen Arbeiten an Bauteilen von Stahlbauwerken auf dem eigenen Betriebsgelände ausgeführt werden. Das tarifliche Tätigkeitsbeispiel erfordert weder Arbeiten an einem kompletten Stahlbauwerk noch deren Ausführung auf einer Baustelle (Rn. 21).

Tenor

1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Juli 2024 - 10 SLa 74/24 SK - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagten wie Gesamtschuldner verurteilt werden.

2. Die Beklagten haben die Kosten der Revision wie Gesamtschuldner zu tragen.

Normenkette:

VTV § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 2; HGB § 126 S. 1; HGB § 161 Abs. 2;

Tatbestand

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