Kanzleitrainer Online
  2. Rechtsprechung
  3. 2023
  4. Sonstige
  5. OVG/VGH
  6. VGH Bayern

OVG Berlin-Brandenburg OVG Bremen OVG Hamburg OVG Mecklenburg-Vorpommern OVG Niedersachsen OVG Nordrhein-Westfalen OVG Rheinland-Pfalz OVG Saarland OVG Sachsen OVG Sachsen-Anhalt OVG Schleswig-Holstein OVG Thüringen VGH Baden-Württemberg VGH Bayern VGH Hessen
Details ausblenden
VGH Bayern - Beschluss vom 12.12.2023 (22 C 23.1871)

Maßgeblichkeit der Höhe der bezifferten Geldleistung für die Streitwertfestsetzung; Berücksichtigen eines neuen Sachvortrags im...

Unter Abänderung des Beschlusses des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 26. April 2023 wird der Streitwert für das Verfahren M 31 K 23.393 auf 24.415,62 € festgesetzt. I. Mit Schriftsatz vom 26. Januar 2023 [...]
VGH Bayern - Urteil vom 07.12.2023 (20 BV 23.16)

Verfahren eines Grundstückseigentümers gegen einen Beitragsbescheid aus dem Jahre 1987 für die Herstellung der Wasserversorgung...

I. Das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 10. November 2022 wird geändert. II. Die Klage wird abgewiesen. III. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. Das Urteil ist insoweit vorläufig [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 22.11.2023 (24 ZB 23.1112)

Klage einer Bundesbeamtin auf Gewährung von der Höhe nach unbegrenzten Beihilfeleistungen für Heilmittelaufwendungen, insbesondere...

I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungszulassungsverfahrens. III. Der Streitwert wird für das Berufungszulassungsverfahren auf 5.563,00 EUR festgesetzt. [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 15.11.2023 (14 C 22.1012)

Festsetzung und Bestimmung des Streitwerts; Einschränkung der landwirtschaftlichen Nutzbarkeit eines Grundstücks aufgrund eines Biotop...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1. Die Streitwertbeschwerde, der das Verwaltungsgericht nicht abgeholfen und über die der Senat als Spruchkörper zu entscheiden hat, weil der angegriffene verwaltungsgerichtliche [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 09.11.2023 (13a C 23.1234)

Festsetzung einer fiktiven Terminsgebühr und Einigungsgebühr für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts; Beschwerde gegen Zurückweisung...

I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Beschwerdeführer tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. I. Die Beschwerdeführer, Bevollmächtigte der Kläger im Ausgangsverfahren AN 9 K 22.01628 vor dem [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 06.11.2023 (10 C 23.1826)

Unbegründetheit der Streitwertbeschwerde

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Mit ihrer Beschwerde wenden sich die Kläger gegen die Streitwertfestsetzung in Nr. III. des Beschlusses des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg vom 25. September 2023 in dem [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 31.10.2023 (4 C 23.1706)

Auffangwert als Grundlage für die Festsetzung des Streitwerts; Eilverfahren wegen Verbots der Einleitung von Abwasser in den Schmutzwasserschacht...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1. Die bei sachgerechtem Verständnis nicht vom Antragsteller (vgl. BayVGH, B.v. 13.4.2023 - 10 C 23.632 - juris Rn. 4), sondern von seinem Bevollmächtigten erhobene Beschwerde, mit [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 25.10.2023 (6 C 23.1652)

Erstattungsfähigkeit einer fiktiven Terminsgebühr

I. Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Beklagten werden der Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 16. Juni 2023 - RO 11 K 22.1340 - und [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 19.10.2023 (14 C 23.745)

Erstattungsfähigkeit einer Erledigungsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren; Bestimmen der Zuständigkeit für verwaltungsgerichtliche...

I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragsgegnerin. I. Die Beteiligten streiten über die Erstattungsfähigkeit einer Erledigungsgebühr. Die im [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 04.10.2023 (4 C 23.1580)

Erstattungsfähigkeit einer (fiktiven) Terminsgebühr i.R.d. Kostenfestsetzung

1. Nr. 1 des Kostenfestsetzungsbeschlusses der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 1. August 2023 und der Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 17. August 2023 werden [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 05.09.2023 (22 CS 23.1302)

Antrag eines Arbeitnehmers und Betriebsratsmitglieds gegen die Bewilligung der Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 5. Juli 2023 - Au 5 S 23.488 - wird zurückgewiesen. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 24.08.2023 (22 C 22.2555)

Bemessung des Streitwerts nach dem Klagebegehren i.S.v. § 82 Abs. 1 Satz 1 VwGO; Klageerhebung entgegen § 82 Abs. 1 Satz 2 VwGO ohne...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Die Klägerin wendet sich gegen die (endgültige) Streitwertfestsetzung für das erstinstanzliche Verfahren, welches durch das Verwaltungsgericht München mit Beschluss vom 18. [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 31.07.2023 (6 M 23.30350)

Erstattungsfähigkeit der angesetzten Kosten für die Tätigkeit eines Prozessbevollmächtigten im Abänderungsverfahren; Forderung...

I. Auf die Erinnerung der Antragsgegnerin wird der Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vom 9. Mai 2023 - 6 AS 22.31155 - geändert und der Kostenfestsetzungsantrag des Antragstellers vom [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 28.07.2023 (10 C 23.1057)

Verwerfung der Streitwertbeschwerde als unzulässig

Die Beschwerde wird verworfen. I. Die Bevollmächtigte des Klägers begehrt mit ihrer Streitwertbeschwerde aus eigenem Recht zuletzt, unter Aufhebung des ursprünglichen Streitwertbeschlusses des Verwaltungsgerichts vom [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 28.07.2023 (9 C 23.867)

Bemessung und Festsetzung des Streitwerts i.R.d. Ablehnung der Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung für ein Grundstück...

In Abänderung der Nummer 3 des Beschlusses vom 2. Mai 2023 wird der Streitwert auf 20.000,00 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Die nach § 68 Abs. 1 GKG zulässige Streitwertbeschwerde der [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 18.07.2023 (2 C 23.1170)

Festsetzung des Streitwerts im mittleren Bereich des Streitwertrahmens i.R.e. Klage eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung

In Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 24. Mai 2023 wird der Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren auf 10.000, - € festgesetzt. Die von der Bevollmächtigten der Kläger in eigenem [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 04.07.2023 (6 C 23.680)

Beschwerde gegen die Nichtabhilfe einer Erinnerung gegen eine Kostenrechnung in einem Verfahren einer Jugendhilfeträgerin gegen eine...

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 31. Januar 2023 - AN 15 M 22.02563 - wird zurückgewiesen. Über die mit Schreiben der Klägerin vom 11. April 2023 erhobene Beschwerde [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 03.07.2023 (22 ZB 23.906)

Antrag des Betreibers eines Hotels auf Bewilligung einer Zuwendung im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische...

I. Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 7. Februar 2023 - M 31 K 22.535 - wird abgelehnt. II. Der Kläger hat die Kosten des Zulassungsverfahrens zu [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 03.07.2023 (15 C 23.964)

Zurückweisung einer Streitwertbeschwerde

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die von den Bevollmächtigten der Kläger in eigenem Namen eingelegte Beschwerde (§ 32 Abs. 2 Satz 1 RVG, § 68 Abs. 1 GKG), mit der sie eine Heraufsetzung des Streitwerts für die Klage [...]
VGH Bayern - Urteil vom 15.06.2023 (20 B 23.63)

Klage gegen einen Grundabgabenbescheid zur Festsetzung der Schmutzwassergebühren; Rücknahme eines bestandskräftigen rechtswidrigen...

I. Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach vom 13. Oktober 2020 (AN 19 K 19.02079) wird geändert. Unter Aufhebung des Bescheids der Beklagten vom 30. Januar 2019 in Gestalt des Widerspruchsbescheids der [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 22.05.2023 (22 C 22.2085)

Antrag eines Rechtsanwalts auf Erhöhung des Streitwerts in einem Verfahren wegen der Gewährung der Novemberhilfe im Zusammenhang...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Die Bevollmächtigten der Beklagten begehren mit ihrer Streitwertbeschwerde eine annähernde Verdopplung des vom Verwaltungsgericht festgesetzten Streitwerts. Mit Bescheid vom 23. [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 09.05.2023 (8 C 23.761)

Festsetzung des Streitwerts im Fall einer objektiven Klagehäufung

Unter Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 8. März 2023 wird der Streitwert für das Verfahren Az. Au 6 K 22.1107 auf 5.000 EUR festgesetzt. I. Der Kläger begehrte mit seiner Klage, ein [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 27.04.2023 (10 C 23.523)

Beschwerde eines Prozessvertreters hinsichtlich der Heraufsetzung des Streitwerts

Unter Abänderung des Beschlusses des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg vom 8. März 2023 wird der Streitwert für das Verfahren Au 6 K 22.2400 auf 7.500,-- Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 24.04.2023 (3 ZB 23.484)

Antrag eines schwerbehinderten Beamten auf Anhebung der Anfangsstufe der Besoldungsgruppe A 9 zum Zeitpunkt seiner Versetzung in den...

I. Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger hat die Kosten des Zulassungsverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert für das Zulassungsverfahren wird auf 15.279,84 Euro [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 13.04.2023 (10 C 23.633)

Streitwertbeschwerde eines Prozessvertreters

Die Beschwerde des Klägers gegen die in Nr. III. des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 2. März 2023 getroffene Streitwertfestsetzung wird verworfen. Der Antragsteller begehrt mit seiner Streitwertbeschwerde in [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 13.04.2023 (10 C 23.632)

Gebührenrechtliche Streitwertbeschwerde

Die Beschwerde des Klägers gegen die in Nr. III des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 2. März 2023 getroffene Streitwertfestsetzung wird verworfen. Der Kläger begehrt mit seiner Streitwertbeschwerde in Bezug auf [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 11.04.2023 (15 C 23.161)

Streitwertbeschwerde in einem Nachbarstreitverfahren wegen der Genehmigung einer Nutzungsänderung eines Wäschereigebäudes in ein...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Der Kläger wandte sich als Nachbar mit seiner beim Verwaltungsgericht Regensburg erhobenen Anfechtungsklage gegen einen Bescheid der Beklagten vom 9. November 2022, mit dem der [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 28.03.2023 (9 C 23.21)

Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts im Rahmen eines Verfahrens wegen bauaufsichtlichen Einschreitens gegen die gewerbliche...

I. Die Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts unter Nr. 3 des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 20. Oktober 2022 (Az. AN 17 K 22.01642) wird zurückgewiesen. II. Der Antrag auf Bewilligung von [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 27.03.2023 (6 C 23.398)

Zurückweisung einer Streiwertbeschwerde

Die Beschwerde der Kläger gegen die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 9. Februar 2023 - Au 2 K 22.892 - wird zurückgewiesen. 1. Die Streitwertbeschwerde der Kläger, die auf die [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 01.03.2023 (15 C 23.274)

Zurückweisung der Beschwerde

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die zulässige Beschwerde, über die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5, § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der Berichterstatter als Einzelrichter entscheidet, hat keinen Erfolg. Der Beklagte geht offenbar [...]
VGH Bayern - Urteil vom 23.02.2023 (20 B 21.1676)

Erfordernis einer Kalkulation der Benutzungsgebühren bei dem rückwirkenden Erlass einer Abwassergebührensatzung; Ordnungsgemäße...

I. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 14. November 2019 wird geändert. Die Klage auf Aufhebung des Abschlagsbescheids vom 27. Juni 2012 in der Fassung des Widerspruchbescheids des Landratsamtes [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 15.02.2023 (10 AS 23.94)

Duldungsanordnungen zur Durchsetzung einer bestandskräftigen Tötungsduldung von Hunden; Auslösen eines relativen Verfügungsverbots...

I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Änderungsverfahrens. III. Der Streitwert für das Änderungsverfahren wird auf 2.500,-- Euro festgesetzt. I. Die Antragstellerin, die ein [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 14.02.2023 (19 CS 22.2611)

Zurückweisung einer Beschwerde wegen der Versagung einer beantragten Aufenthaltserlaubnis und hilfsweise Duldung; Keine Wiedereinsetzung...

I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. III. Der Streitwert wird auf 2.500,00 EUR festgesetzt. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 06.02.2023 (19 M 22.2682)

Beschwerde gegen die Erinnerung gegen die Kostenrechnung

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss vom 7. Dezember 2022, mit dem das Verwaltungsgericht die Erinnerung des Beschwerdeführers gegen die Kostenrechnung vom 7. November 2022 [...]
VGH Bayern - Urteil vom 24.01.2023 (10 B 21.715)

Verpflichtung eines Sohnes zur Erstattung von Leistungen zur Grundsicherung für seine Eltern als syrische Flüchtlinge; Feststellung...

I. Die Berufung wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Entscheidung ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 10.01.2023 (1 ZB 22.1320)

Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Bescheinigung für die steuerliche Absetzbarkeit von Kosten für Baumaßnahmen an seinem denkmalgeschützten...

I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens. III. Der Streitwert für das Zulassungsverfahren wird auf 192.704,57 Euro festgesetzt. I. Der Kläger [...]
VGH Bayern - Beschluss vom 09.01.2023 (22 C 22.2244)

Festsetzung des Streitwerts i.R.d. Antrags auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für den Betrieb einer...

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Festsetzung des Streitwerts in dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 23. Mai 2019 wird zurückgewiesen. I. Der Beklagte begehrt die Herabsetzung des mit Beschluss des [...]