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LSG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 23.05.2024 (L 1 BA 16/21)

Versicherungspflicht aufgrund abhängiger Beschäftigung in der gesetzlichen Rentenversicherung bei ausgeübter Tätigkeit als Arzt...

1 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 08.06.2021 wird zurückgewiesen. 2 Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. 3 Die Revision wird zugelassen. Die [...]
LSG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 10.04.2024 (L 6 R 32/23)

Vollständige Erstattung von Kosten eines Versicherten für eine Hörgeräteversorgung i.R.d. Wirtschaftlichkeitsgebots

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Trier vom 12.01.2023 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten im Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird zugelassen. Die [...]
LSG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 09.01.2024 (L 6 BA 33/22)

Pflicht zur Zahlung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung; Aufnahme einer neuen Beschäftigung bei einem Übergang von...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 19. Juli 2022 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Außergerichtliche Kosten der Beigeladenen [...]