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BVerwG - Beschluss vom 10.04.2025 (4 KSt 1.25 (4 BN 11.24))

Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz

Die Erinnerung der Klägerin gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung vom 10. Januar 2025 wird zurückgewiesen. Das Schreiben der Klägerin vom 7. März 2025, mit dem sie sich gegen die Kostenrechnung vom 10. Januar [...]
BVerwG - Beschluss vom 10.04.2025 (4 KSt 2.25 (4 BN 13.24))

Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz

Die Erinnerung der Klägerin gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung vom 10. Januar 2025 wird zurückgewiesen. Das Schreiben der Klägerin vom 7. März 2025, mit dem sie sich gegen die Kostenrechnung vom 10. Januar [...]
BVerwG - Beschluss vom 21.03.2025 (20 F 10.23 (20 F 15.22))

Festsetzung des Werts des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit für das Beschwerdeverfahren

Der Wert des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit wird für das Beschwerdeverfahren 20 F 10.23 (zuvor 20 F 15.22) auf 10 000 € festgesetzt. I Mit Beschluss vom 27. Mai 2024 führte der Senat das im Zwischenverfahren [...]
BVerwG - Urteil vom 06.03.2025 (2 WD 15.24)

Disziplinarische Höchstmaßnahme gegenüber einem Soldaten bei einer durch Täuschung erschlichenen Abwesenheit von sieben Monate...

Auf die Berufung der Wehrdisziplinaranwaltschaft wird das Urteil der 2. Kammer des Truppendienstgerichts Nord vom 1. Februar 2024 im Ausspruch über die Disziplinarmaßnahme geändert. Dem früheren Soldaten wird das [...]
BVerwG - Beschluss vom 24.02.2025 (6 KSt 1.25 (6 B 25.24))

Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz

Die Erinnerung der Klägerin gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung vom 5. Dezember 2024 wird zurückgewiesen. Der Beschluss ergeht gerichtsgebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. Die Erinnerung, über die [...]
BVerwG - Beschluss vom 05.02.2025 (8 KSt 2.24 (8 KSt 3.23, 8 B 55.23))

Zurückweisung der Erinnerung

Die Erinnerung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. Gegenstand dieses Verfahrens sind Einwendungen der Klägerin gegen die vom Bundesverwaltungsgericht [...]
BVerwG - Beschluss vom 05.02.2025 (8 KSt 3.24 (8 KSt 4.23, 8 B 49.23))

Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz

Die Erinnerung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. Gegenstand dieses Verfahrens sind Einwendungen der Klägerin gegen die vom Bundesverwaltungsgericht [...]
BVerwG - Urteil vom 16.01.2025 (2 WD 13.24)

Beförderungsverbot als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen bei fahrlässigem unterlaubtem Fernbleiebn vom Dienst durch einen Soldaten;...

Auf die Berufung der Wehrdisziplinaranwaltschaft wird das Urteil der 10. Kammer des Truppendienstgerichts Süd vom 9. Januar 2024 aufgehoben. Gegen den Soldaten wird ein Beförderungsverbot für die Dauer von 12 Monaten [...]
BVerwG - Beschluss vom 15.01.2025 (20 F 1.22)

Bemessung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit mit einem Fünftel des Wertes der Hauptsache für Beschwerden nach § 99...

Der Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit wird für das Beschwerdeverfahren auf 3 821 443,78 € festgesetzt. I Mit Beschluss vom 14. Dezember 2023 stellte der Senat das Zwischenverfahren ein, nachdem die Beteiligten [...]