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FG Hamburg - Urteil vom 11.02.2025 (6 K 155/23)

Abgabenordnung: Wirksamkeit einer Einspruchsrücknahme

Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit einer Einspruchsrücknahme gegen einen Haftungsbescheid. Die Klägerin ist ein Kreditinstitut mit Sitz in Hamburg. Alleingesellschafterin der Klägerin ist die A GmbH (A). Die [...]
FG Hamburg - Beschluss vom 10.02.2025 (4 V 4/25)

Finanzgerichtsordnung; Fortfall des Rechtsschutzbedürfnisses in AdV-Verfahren bei fehlender Begründung

I. Die Antragstellerin hat unter dem 9. Januar 2025 bei Gericht um die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nachgesucht und beantragt, die Aufhebung der Vollziehung des Bescheides AT/SXXX/2024/XXX anzuordnen. In der [...]
FG Hamburg - Urteil vom 27.01.2025 (6 K 87/23)

Abgabenordnung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 56 FGO

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger hinsichtlich der Klage Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren ist. Der Kläger war Kommanditist der A GmbH & Co. KG (A) und Geschäftsführer deren [...]
FG Hamburg - Urteil vom 13.01.2025 (4 K 54/23)

Gemeinsamer Zolltarif; Einreihung von sog. Gummilitzen

Die Beteiligten streiten um die zolltarifliche Einreihung von sog. Gummilitzen. Die Klägerin beantragte am 18. November 2022 die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) für sog. Gummilitzen. Dies sind [...]
FG Hamburg - Urteil vom 07.01.2025 (4 K 129/21)

Klahe eines Pharmabedarfsunternehmens wegen der Einreihung einer aus Kunststoff bestehenden Ware im Rahmen der Berechnung eines gemeinsamen...

Die Beteiligten streiten um die Einreihung einer aus Kunststoff bestehenden Ware mit der Bezeichnung 'A-Set'. Die Klägerin ist ein deutsches Pharma- und Medizinbedarfs-Unternehmen ... . Die streitbefangene Ware ist aus [...]