Kanzleitrainer Online
  2. Rechtsprechung
  3. 2025
  4. Sonstige
  5. LAG
  6. LAG Rheinland-Pfalz

Details ausblenden
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.02.2025 (5 SLa 146/24)

Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers aus wichtigem Grund

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 14. Mai 2024, Az. 11 Ca 3510/23, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 12.03.2025 (7 SLa 211/24)

Unwirksame Befristung der Arbeitszeiterhöhung um 50 % auf 100 % wegen unangemessener Benachteiligung; Anwendung der uneingeschränkten...

1. Die Berufung des beklagten Landes gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 11.07.2024, Az.:4 Ca 55/24, wird auf Kosten des beklagten Landes zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 21.02.2025 (2 SLa 150/24)

Kein Anspruch auf Entschädigungszahlung wegen Benachteiligung aufgrund (Schwer-)Behinderung; Fehlen einer unmittelbaren Benachteiligung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 07.05.2024 - 2 Ca 14/24 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten im [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 09.04.2025 (7 Sa 89/23)

Zur Zulässigkeit der Eingruppierungsfeststellungsklage; Verfallen des Anspruchs auf richtige Eingruppierung wegen Verjährung; Erfüllung...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier - Az.: 4 Ca 421/22 - vom 25.01.2023 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 06.03.2025 (5 SLa 71/24)

Kein Anspruch auf höheres Fixgehalt kraft einzelvertraglicher Vereinbarung

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 31. Januar 2024, Az. 12 Ca 2624/23, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 02.09.2025 (4 SLa 200/24)

Abstellen für die Beschäftigtenzahl auf Betriebsangehörige im Inland

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 17.07.2024 - 2 Ca 372/24 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 02.07.2025 (7 SLa 268/24)

Wirksame Geltendmachung des Anspruch auf Inflationsausgleichszahlung; Verfall der Inflationsausgleichszahlung; Einhaltung der Formerfordernisse;...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 03.07.2024, Az. 3 Ca 940/23, wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 16.07.2025 (7 SLa 137/24)

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen Arbeitsverweigerung; Beachtung des Ultima-ratio-Prinzip; Verpflichtung zur umfassenden...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 21.05.2024, Az. 3 Ca 780/23, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 13.08.2025 (7 SLa 65/25)

Zur Höhe eines Sozialplanaspruchs; Auslegung eines Sozialplans als Betriebsvereinbarung eigener Art;

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 03.02.2025, Az.: 8 Ca 1520/24, abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 11.969,09 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 21.03.2025 (2 SLa 114/24)

Kein Anspruch auf Überlassung von Testern zum privaten Gebrauch aus betrieblicher Übung; Kein Verpflichtung der Filiallietung zur...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 14.02.2024 - 10 Ca 906/23 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten darüber, ob die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 09.10.2025 (2 SLa 100/25)

Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 26. Februar 2025 - 4 Ca 1269/24 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 16.12.2025 (4 SLa 109/25)

Vorliegen einer Betriebsänderung als kausal für die Kündigung eines betroffenen Arbeitnehmers

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 04.02.2025 - 11 Ca 2231/24 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über eine [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 03.09.2025 (3 SLa 21/25)

Darlegungslast und Beweislast des Arbeitgebers für das Vorliegen eines Kündigungsgrundes

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein - Auswärtige Kammern Landau - vom 12. Dezember 2024 - 5 Ca 614/23 - teilweise abgeändert und zur Klarstellung insgesamt wie [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 16.10.2025 (4 SLa 108/25)

Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Abfindungszahlung und Zahlung eines tariflichen Inflationsausgleichs

1. Die Berufung des Klägers gegen das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 11.02.2025 - 8 Ca 180/24 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen, mit der Maßgabe, dass die Kostenentscheidung 1. Instanz lautet: Von [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 13.08.2025 (7 SLa 89/24)

Beweislast eines Arbeitnehmers für die Pflichtverletzung nach allgemeinen Grundsätzen in sog. Mobbingfällen

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 22.02.2024, Az.:8 Ca 1663/22, unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen geringfügig abgeändert und wie folgt insgesamt neu [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 18.11.2025 (4 SLa 271/24)

Inflationsgeldanspruch eines Arbeitnehmers in der Freistellung vor Altersrente

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 19.09.2024 - 8 Ca 632/24 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über ein [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 16.07.2025 (7 SLa 289/24)

Änderung der Arbeitsbedingungen eines Rettungsassistenten durch die Änderungskündigung

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein - Auswärtige Kammern Landau - vom 11.11.2024, Az. 6 Ca 536/23, abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 02.07.2025 (7 SLa 215/24)

Vornahme der Überprüfung der sozialen Rechtfertigung der Kündigung eines Arbeitnehmers in drei Stufen bei einer langanhaltenden...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 15.08.2024, Az. 8 Ca 1431/23, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 30.07.2025 (7 SLa 293/24)

Soziale Rechtfertigung einer Kündigung durch Gründe im Verhalten eines Arbeitnehmers

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 29.10.2024, Az. 3 Ca 498/24, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 10.06.2025 (6 SLa 126/24)

Rückzahlung von Entgelt zur Insolvenzmasse im Rahmen einer Insolvenzanfechtung; Vorliegen unentgeltlicher Leistungen infolge eines...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 13. März 2024 - 10 Ca 1504/22-1 - abgeändert und die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 09.09.2025 (6 SLa 244/24)

Anspruch der Beschäftigten auf Annahmeverzugslohn für betreffenden Zeitraum wegen Nichtbeschäftigung aufgrund unwirksamer Arbeitgeberkündigng;...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 06. Mai 2025 - 5 Ca 1373/23 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten zuletzt [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.07.2025 (6 SLa 231/24)

Darlegen der sozialen Rechtfertigung der Kündigung eines Arbeitnehmers durch verhaltensbedingte Gründe

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 30. Juli 2024 - 8 Ca 2405/23 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 28.10.2025 (6 SLa 172/24)

Kein Anspruch des Gewerkschaftsmitglieds auf tarifliches Inflationsgeld der Anspruch mangels Bezugs von Krankengeld aufgrund von Arbeitsunfällen...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 26. Juni 2024 - 4 Ca 621/24 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über einen [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 04.09.2025 (5 SLa 287/24)

Zulässigkeit der objektiven Klagehäufung; Abweisung der Berufung wegen Unzulässigkeit des Auflösungsantrags des Beschäftigten...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz, Az. 10 Ca 482/24, vom 09.10.2024 und der Auflösungsantrag der Beklagten werden auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 03.12.2025 (3 SLa 88/25)

Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer ordentlichen Kündigung hinsichtlich der sozialen Rechtfertigung

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 16. Dezember 2024 - 5 Ca 726/24 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 13.11.2025 (5 SLa 22/25)

Außerordentliche Arbeitgeberkündigung eines Arbeitnehmers wegen sexueller Belästigung

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 12.12.2024 - 2 Ca 2328/24 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten zuletzt über [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 08.04.2025 (6 SLa 185/24)

Rückzahlungsanspruch eines Arbeitgebers gegen einen Arbeitnehmer wegen Überzahlung i.R.d. Abwicklung eines gerichtlichen Vergleich...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 03. Juli 2024 - 4 Ca 2443/23 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.03.2025 (2 SLa 114/24)

Verpflichtung des Arbeitgebers zur Überlassung der Tester einer Parfümerie zum privaten Verbrauch i.R.d. betrieblichen Übung

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 14.02.2024 - 10 Ca 906/23 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten darüber, ob die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 26.02.2025 (7 SLa 194/24)

Ordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers in der Wartezeit

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein - Auswärtige Kammern Landau in der Pfalz - vom 03.07.2024, Az.: 6 Ca 576/22, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 21.02.2025 (2 SLa 162/24)

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung durch Vorliegen eines wichtigen Grundes

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 08.05.2024 - 7 Ca 3178/23 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 10.06.2025 (6 SLa 193/24)

Rückzahlung von Entgelt zur Insolvenzmasse im Rahmen einer Insolvenzanfechtung; Vorliegen unentgeltlicher Leistungen infolge eines...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 23. Mai 2024 - 9 Ca 1508/22 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten im Rahmen [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 01.04.2025 (2 SLa 85/24)

Erlöschen des Überstundenvergütungsanspruchs durch Erfüllung i.R.e. sog. Schwarzgeldabrede

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 06.02.2024 - 3 Ca 878/23 - abgeändert, soweit es der Klage stattgegeben hat: Die Klage wird insgesamt abgewiesen. II. Die Kosten [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.07.2025 (6 SLa 235/24)

Wirksamkeit einer ordentlichen auf betriebsbedingte Gründe gestützten Kündigung

I. Die Berufung der das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 13. August 2024 - 6 Ca 543/24 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 27.03.2025 (2 SLa 253/24)

Soziale Rechtfertigung der ordentlichen Kündigung eines Arbeitnehmers aus verhaltensbedingten Gründen

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 17.09.2024 - 3 Ca 352/24 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Es wird [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 03.12.2025 (7 SLa 91/25)

Anspruch des Rettungssanitäters als Teilzeitbeschäftigter auf Zahlung der Differenzvergütung zwischen tariflicher Vergütung für...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 30.01.2025, Az. 8 Ca 1369/24, teilweise - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen - abgeändert und wie folgt insgesamt neu [...]