Kanzleitrainer Online
  2. Rechtsprechung
  3. 2025
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Hamburg

LSG Baden-Württemberg LSG Bayern LSG Berlin-Brandenburg LSG Hamburg LSG Hessen LSG Mecklenburg-Vorpommern LSG Niedersachsen-Bremen LSG Nordrhein-Westfalen LSG Rheinland-Pfalz LSG Sachsen-Anhalt LSG Schleswig-Holstein LSG Thüringen
Details ausblenden
LSG Hamburg - Urteil vom 20.01.2025 (L 1 KR 13/24 KH)

Erstattung der Krankenbehandlungskosten eines Versicherten bei Erforderlichkeit und Notwendigkeit

Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 15.727,59 Euro festgesetzt. Die Beteiligten [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 08.04.2025 (L 1 KR 126/23 D)

Verbeitragung eines kapitalisierten Versorgungsbezug

1. Die Berufung wird zurückgewiesen 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich gegen die Verbeitragung eines [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.05.2025 (L 1 KR 102/22 ZVW)

Ruhen eines Krankengeldanspruchs wegen fehlender Feststellung oder Meldung der Arbeitsunfähigkeit eines Geschäftsunfähigen

1. Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 25. November 2020 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheids vom 17. Februar 2017 in der Fassung des [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.06.2025 (L 3 R 62/23 D)

Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 24. August 2023 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 10.06.2025 (L 3 BA 2/24)

Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses und Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 30. November 2023 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 17.06.2025 (L 3 BA 5/23 D)

Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses und Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Die Berufungen der Klägerin und der Beigeladenen zu 1. werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 08.10.2025 (L 3 R 13/23 D)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 06.08.2025 (L 2 U 30/24)

Arbeitsunfall bei Treppensturz im häuslichen Bereich

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Feststellung eines Arbeitsunfalles. Der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.06.2025 (L 1 P 13/23 KL D)

Verfahren gegen einen Schiedsspruch hinsichtlich der Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte für Unterkunft und Verpflegung für...

1. Der Schiedsspruch der Beklagten vom 8. September 2023, Az. PfSV 03-2023 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, einen neuen Schiedsspruch unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zu erlassen. 2. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 08.07.2025 (L 3 R 21/23 D)

Verzinsung zu Unrecht entrichteter Pflichtbeiträge an den Träger der Rentenversicherung

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 6. März 2023 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.06.2025 (L 1 P 14/23 KL D)

Verfahren gegen einen Schiedsspruch hinsichtlich der Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte für Unterkunft und Verpflegung für...

1. Der Schiedsspruch der Beklagten vom 8. September 2023, Az. PfSV 02-2023 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, einen neuen Schiedsspruch unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zu erlassen. 2. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 04.02.2025 (L 3 R 30/22)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbesminderung; Verschlossenheit für den Arbeitsmarkt aufgrund qualitativer Leistungseinschränkungen...

1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt eine Rente wegen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.04.2025 (L 3 R 33/23 D)

Anspruch auf Gewährung einer Witwenrente; Vermutung des anspruchsausschließenden Vorliegens einer Versorgungsehe bei einer Ehedauer...

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.05.2025 (L 1 KR 101/22 ZVW)

Einstellung der Krankengeldzahlung wegen Unaufklärbarkeit des Sachverhalts

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind in allen Rechtszügen nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin mit Ablauf des 8. November [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.08.2025 (L 3 R 9/23 D)

Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung hinsichtlich Einschränkungen des Leistungsvermögens

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Januar 2023 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 14.10.2025 (L 3 R 12/24)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

1. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt eine Rente wegen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.11.2025 (L 2 R 49/24)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung von der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.06.2025 (L 1 P 11/23 KL D)

Anfechtung eines Schiedsspruchs über die Festsetzung von Pflegesätzen und Entgelten für Unterkunft und Verpflegung für den Betrieb...

1. Der Schiedsspruch der Beklagten vom 8. September 2023, Az. PfSV 05-2023 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, einen neuen Schiedsspruch unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zu erlassen. 2. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 12.08.2025 (L 3 R 63/21)

Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung hinsichtlich Einschränkung des Leistungsvermögens

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 20. September 2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 03.04.2025 (L 1 KR 83/24 KH)

Erstattung einer Aufwandspauschale als Anspruch eines Krankenhauses gegenüber der Krankenkasse

1. Die Berufung wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass im Tenor zu 1 im Wort 'Prozentpunkten' die Silben 'punkten' gestrichen werden. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.05.2025 (1 KR 23/24)

Fristgerechte Erhebung einer Klage i.R.e. Anspruchs auf Krankengeld

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch auf Krankengeld für die Zeit vom 19. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 03.04.2025 (L 1 KR 62/23 KH D)

Abrechnung von Beatmungsstunden eines Versicherten i.R.e. Anspruchs eines Krankenhauses auf Vergütung vollstationärer Krankenhausbehandlun...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 8. Juni 2023 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 23.162,49 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 % p.a. hierauf seit dem [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 06.03.2025 (L 1 KR 34/24)

Erstattung von entstandenen Kosten eines Versicherten für selbst beschaffte psychotherapeutische Behandlungen durch einen nicht vertragsärztlich...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten, die der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.06.2025 (L 1 KR 118/23 KH D)

Vergütungsanspruch wegen teilstationärer Krankenhausbehandlung eines Kindes

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. September 2023 aufgehoben, und die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. 3. [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.05.2025 (L 1 KR 94/22 ZVW D)

Verhinderung eines Vollstreckungstitels hinsichtlich Beitragsforderungen

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind in allen Rechtszügen nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin möchte verhindern, dass die Beklagte [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 15.04.2025 (L 3 R 3/23 D)

Befreiung eines Syndikusrechtsanwalts von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 19. Dezember 2022 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 11.12.2025 (L 1 KR 27/25)

Verbeitragung einer Kapitalleistung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich gegen die Verbeitragung einer Kapitalleistung in der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 21.10.2025 (L 3 BA 19/23 D)

Rechtmäßige Feststellung des Bestehens einer selbstständigen Tätigkeit des für die klägerische Firma tätigen Beigeladenen; Zum...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen, die diese selbst tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 24.07.2025 (L 1 KR 115/23 D)

Freistellung eines Versicherten von Kosten für häusliche Krankenpflege in der Wohneinrichtung

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist ein Anspruch auf Freistellung von Kosten für [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.06.2025 (L 1 KR 52/24 KH)

Überprüfung der Dauer der stationären Behandlung und der Kodierung i.R.d Vergütung einer Krankenhausbehandlung (hier: Komplexbehandlung...

1. Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer [...]