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OLG Nürnberg - Beschluss vom 16.10.2025 (11 WF 27/25)

Abrechnung von anwaltsspezifischen Tätigkeiten eines Ergänzungspflegers nach anwaltlichen Gebühren; Bewilligung und Festsetzung...

I. Die Beschwerden gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 03.12.2024, Az. 158 F 1305/23 werden zurückgewiesen. II. Auf die Anschlussbeschwerde hin wird der Beschluss des Amtsgerichts - [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 16.05.2025 (15 U 1767/24 Ins)

Anfechtung der vorgenommenen Auszahlungen als inkongruente Leistungen unter Verstoß gegen eine Anweisung an die Geschäftsleitung;...

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 13.08.2024, Az. 61 O 2208/23 Ins, abgeändert wie folgt: Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 35.654,37 € nebst Zinsen hieraus in [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 29.04.2025 (3 U 2107/24)

Beginn des Laufs der Frist für die Verjährung eines Anspruchs auf Überlassung eines genau beschriebenen Grundstücksteils mit Abschluss...

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 25. September 2024, Az. 63 O 1381/23, dahingehend abgeändert, dass dessen Ziffer II. wie folgt lautet: Die Klägerin wird auf die [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 03.04.2025 (3 U 2360/24)

Anspruch auf Löschung einer Grunddienstbarkeit hinsichtlich eines Verbots der Herstellung, des Lagerns und des Verkaufs von Getränken...

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 26. November 2024, Az. 14 O 4685/22, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 14.03.2025 (8 W 332/25)

Festsetzung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit im Beschwerdeverfahren

Der Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit im Beschwerdeverfahren wird auf 1.050,00 € festgesetzt. I. Mit rechtskräftigem Endurteil des Landgerichts Ansbach vom 19.12.2024 war die Beklagte zu 1) zur Zahlung von [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 26.02.2025 (3 U 2143/24)

Auslegung und Zustandekommen einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Verwirkung einer Vertragsstrafe; Lauterkeitsrechtliche Bedenklichkeit...

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 1. Oktober 2024, Az. 3 HK O 5904/23, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 14.02.2025 (6 U 1787/24 Bau)

Wirksamkeit eines Generalplanervertrags über Planungsleistungen; Auslegung einer Vereinbarung; Verstoß gegen das Koppelungsverbot...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 09.08.2024, Az. 17 O 511/24, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 10.02.2025 (11 WF 1133/24)

Festsetzung des Verfahrenswertes in einem Verfahren wegen der Geltendmachung der geschiedenen Ehefrau auf Geltendmachung des Anspruchs...

Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Straubing vom 12.09.2024, Az.: 004 F 327/19, wird dahingehend abgeändert, dass der Verfahrenswert auf 26.977,16 Euro festgesetzt wird. Der Beschwerdeführer wendet sich [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 03.02.2025 (16 W 131/25)

Abänderung der landgerichtlichen Festsetzung des Gebührenstreitwerts für das Verfahren in erster Instanz betreffend einen Datenschutzverstoß...

1. Eine Entscheidung über die Streitwertbeschwerde der Beklagtenvertreter vom 20. Dezember 2024 gegen die im klageabweisenden Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 18. Juli 2024, Az.: 6 O 6779/23, vorgenommene [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 21.01.2025 (3 U 1380/24)

Festlegung einer Vorlauftemperatur im Primärkreislauf im Wärmelieferungsvertrag; Erfordernis zur Verhinderung eines Legionellenwachstum...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts Regensburg vom 21. Juni 2024, Az. 64 O 1502/23, abgeändert und wie folgt gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, die Belieferung der Kläger mit [...]