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OFD Koblenz - Verfügung vom 06.05.2008 (S 7170 A - St 44 2)

Die Umsätze aus der Tätigkeit der in § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG nicht ausdrücklich genannten Heil- und Heilhilfsberufe (Gesundheitsfachberufe) fallen nur dann unter die Steuerbefreiung, wenn es sich um eine einem [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 05.05.2008 (S 7389 A - St 44 2)

Zur Führung des Umsatzsteuerhefts sind nach § 22 Abs. 5 UStG alle Unternehmer verpflichtet, die ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung oder außerhalb einer solchen von Haus zu Haus oder auf öffentlichen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 09.04.2008 (S 0166 A - 011 - St 635)

Nach § 46 Abs. 1 AO können u.a. Steuererstattungsansprüche abgetreten, verpfändet oder gepfändet werden. Die grundsätzliche Zulässigkeit von mittels Abtretungsanzeigen (§ 46 Abs. 2 und 3 AO) bei den Finanzämtern [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.07.2008 (S 0340 A - 005 - St 630)

Zur Wahrung der Festsetzungsfrist bitte ich darauf zu achten, dass Steuerbescheide, bei denen der Eintritt der Festsetzungsverjährung droht, förmlich nach dem Verwaltungszustellungsgesetz zugestellt werden (§ 122 Abs. [...]

OFD Münster - Verfügung vom 18.02.2008 (S 2430 - 16 - St 22 - 31)

Die Arbeitnehmer-Sparzulage wird auf Antrag durch das für die Besteuerung des Arbeitnehmers nach dem Einkommen zuständige Finanzamt festgesetzt. Der Arbeitnehmer hat den Antrag spätestens bis zum Ablauf des zweiten [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 05.03.2008 (S 2350 A - St 32 3)

Bei Beiträgen an Lohnsteuerhilfevereine, Aufwendungen für steuerliche Fachliteratur und Software wird es nicht beanstandet, wenn diese Aufwendungen in Höhe von 50 Prozent den Betriebsausgaben oder Werbungskosten [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.03.2008 (S 2284 A - St 32 3)

Nach den BFH-Urteilen vom 30.6.2005 (, 492) können nur Kosten, die unmittelbar und unvermeidbar mit einem Scheidungsprozess im Zusammenhang stehen, als zwangsläufig erwachsen angesehen werden. Dies sind die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.03.2008 (S 1300 A - 1 - St 58)

Hiermit übersendet die OFD eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und der Abkommensverhandlungen. Abschnitt I. Tz. 4 der Übersicht enthält zusätzlich Abkommen auf dem Gebiet [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 31.01.2008 (S 0457 - 1023 - StO 143)

Im Hinblick darauf, dass seit 2005 eine gesetzliche Verpflichtung zur elektronischen Abgabe von Steueranmeldungen (Hinweis auf § 41a EStG; § 18 UStG) besteht und das geltende Verfahren der StDÜV keine Datenübermittlung [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 19.02.2008 (S 7179 A - St 44 2)

Die Umsätze der Fahrschulen sind gem. § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG und den Regelungen in Abschn. 112 Abs. 7 UStR insoweit steuerfrei, als Fahrschulen Lehrgänge zur Ausbildung für die Fahrerlaubnis der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 26.03.2008 (Kurzinfo ESt 25/2007)

In Fällen, in denen der Steuerpflichtige aufgrund einer Versorgungszusage seines früheren Arbeitgebers Leistungen von diesem (im Fall der Direktzusage) oder aus einer Unterstützungskasse erhält und diese [...]

OFD Münster - Verfügung vom 09.04.2008 (Kurzinfo ESt 14/2008)

Der BFH hat mit Urteil vom 26. April 2006 entschieden, dass die Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs zur Erzielung von anderen Einkünften nicht durch die Bewertung der privaten Nutzung nach der 1 %-Regelung [...]

OFD Münster - Verfügung vom 10.03.2008 (Kurzinfo Int. St. 2/2008)

In der letzten Zeit häufen sich Anfragen von deutschen Steuerberatern und Steuerpflichtigen zur Anwendung des Artikels 11 Absatz 4 DBA - Rumänien und es werden neben Anträgen auf Ausstellung von [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 13.03.2008 (S 1978 A - 32 - St 52)

Mit Urteil vom 19.10.2005 (I R 38/04) hat der BFH - entgegen der Verwaltungsauffassung - entschieden, dass in den Fällen des Formwechsels einer Personengesellschaft in eine Kapitalgesellschaft (§ 25 UmwStG) die [...]

OFD Köln - Verfügung vom 14.02.2008 (Kurzinfo KSt 8/2008)

Fraglich war, ob der Verband Wohneigentum NRW e. V. (Deutscher Siedlerbund) und seine angeschlossenen Mitgliedsvereine nach der Neuregelung des § 52 Abs. 2 AO durch das Gesetz zur weiteren Stärkung des [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 29.02.2008 (S 7200)

Seit der Bahnreform und der Regionalisierung des ÖPNV zum 1.1.1996 sind die Länder bzw. die von ihnen zu bestimmenden Gebietskörperschaften Aufgabenträger des ÖPNV. Für das Land Baden-Württemberg ist die Trägerschaft [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 15.04.2008 (S 1301 - 143/1 - St 22)

Nach Art. 13 Abs. 8 DBA-Frankreich steht das Besteuerungsrecht für private Ruhegelder dem Vertragstaat zu, in dem der Bezugsberechtigte ansässig ist. Ist Frankreich Quellenstaat und die Bundesrepublik Deutschland [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 29.02.2008 (S 7410)

Die Grundsätze des BMF-Schreibens vom 6.3.2006 ( BStBl 2006 I S. 248) zur ertragsteuerlichen Behandlung von Biogasanlagen sind in allen noch offenen Fällen anzuwenden. Soweit sich für den Steuerpflichtigen Nachteile [...]

OFD Köln - Verfügung vom 04.03.2008 (S 1980 - 1026 - St 222)

Die volle Anwendung der §§ 2 und 4 Investmentsteuergesetz auf die Erträge eines Publikums-Sondervermögens ist abhängig von der Erfüllung der in § 5 InvStG geregelten Bekanntmachungs- und Nachweispflichten. Danach muss [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 07.02.2008 (S 2241 a - 96 - StO 222/221)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 14. Mai 1991 - VIII R 31/88 -, BStBl 1992 II S. 167, entschieden, dass bei der Ermittlung des Kapitalkontos i. S. d. § 15a EStG das - positive und negative - [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 04.02.2008 (S 7104 A - 080 - St 11)

Ein Blockheizkraftwerk dient der gleichzeitigen Erzeugung von Strom und Wärme in einem Gebäude (sogenannte Kraft-Wärme-Koppelung). Dabei wird mit einem Verbrennungsmotor zunächst mechanische Energie erzeugt und diese [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 05.02.2008 (S 7170 A - 59 - St 112)

Die Umsätze aus der Tätigkeit der in nicht ausdrücklich genannten Heil- und Heilhilfsberufe (Gesundheitsfachberufe) fallen nur dann unter die Steuerbefreiung, wenn es sich um eine einem Katalogberuf ähnliche [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 19.03.2008 (S 2353 - 137 - StO 217)

Soldaten haben nach dem Bundesreisekostengesetz (BRKG) einen Anspruch auf Erstattung der ihnen entstandenen Reisekosten. Die Bundeswehr kann dienstreisenden Berufs- und Zeitsoldaten, denen erfahrungsgemäß ein [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 20.03.2008 (S 2350 - 118 - StO 217)

Derzeit gibt es im Rahmen der Altersteilzeit zwei Hauptmodelle. Die Reduzierung der Arbeitszeit um 50 % innerhalb der Altersteilzeit und das sog. Blockmodell. Im Rahmen des Blockmodells wird die Altersteilzeit in zwei [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 25.01.2008 (S 7134 A - 55 - St 110)

Es ist gefragt worden, wie der Belegnachweis bei steuerfreien Ausfuhrlieferungen in deutsche Freihäfen (Freizonen des Kontrolltyps I), die nach nicht zum Inland gehören, zu führen ist. Freizonen des Kontrolltyps I sind [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 29.01.2008 (S 7410 A - 54 - St 16)

Zur Frage, inwieweit sonstige Leistungen in der Land- und Forstwirtschaft In den Anwendungsbereich des fallen, bittet die OFD, folgende Auffassung zu vertreten: Unter den Begriff der Maschinenleistung fällt die [...]

OFD Münster - Verfügung vom 28.04.2008 (Kurzinfo ESt 18/2008)

Ab dem Veranlagungszeitraum 2007 ist die Unterhaltsbedürftigkeit der unterhaltenen Person/en entsprechend den Grundsätzen des BMF-Schreibens vom 9.2.2006 (BStBl 2006 I S. 217) nachzuweisen. Zur Erleichterung und [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 29.02.2008 (S 7104)

Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder haben die Frage erörtert, ob in Fällen, in denen ein angestellter Rechtsanwalt persönlich als Insolvenzverwalter bestellt wird, dieser oder sein Arbeitgeber die [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 29.02.2008 (S 7229)

Nach dem Ergebnis der Erörterung der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder gilt zur Frage der Anwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes auf Umsätze mit Kunstgegenständen im Sinne der Nummer 53 der Anlage 2 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 17.03.2008 (S 7242a A - St 44 4)

Die Behandlung der Leistungen der regionalen Untergliederungen des Deutschen Roten Kreuzes an den Blutspendedienst des DRK bei Blutspendeterminen war Gegenstand verschiedener Erörterungen der Körperschaftssteuer- und [...]

OFD Münster - Verfügung vom 08.05.2008 (Kurzinfo ESt 20/2008)

Das Bundeselterngeldgesetz war zum 1.1.2007 in Kraft getreten und an die Stelle des Bundeserziehungsgeldgesetzes getreten. Es gilt für alle ab dem 1.1.2007 geborenen Kinder. Das einem betreuenden Elternteil zum [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 26.02.2008 (S 2230 - 156 - St 212)

Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der Länder ist die Auffassung zu vertreten, dass zur Prüfung der Einkunftserzielungsabsicht und der Einkunftsart aus der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 10.03.2008 (Kurzinfo ESt 12/2008)

Es ist bekannt geworden, dass die Clerical Medical Investment Group Ltd. (CMI) verschiedene Versicherungsprodukte als steuerlich begünstigte Basisrenten angeboten und ggf. fehlerhafte Bescheinigungen erteilt hat, [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 29.02.2008 (S 7270)

Werden Gutscheine ausgegeben, die nicht zum Bezug von hinreichend bezeichneten Leistungen berechtigen, handelt es sich lediglich um den Umtausch eines Zahlungsmittels (z.B. Bargeld) in ein anderes Zahlungsmittel [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 26.02.2008 (S 0625 - 40 - StO 141)

Durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens bzw. die Anordnung des allgemeinen Verfügungsverbots bei Einsetzung eines vorläufigen Insolvenzverwalters wird das anhängige Einspruchsverfahren - analog § 240 Satz 1 bzw. - [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 14.03.2008 (S 2221 A - St 32 3)

Ab dem Veranlagungszeitraum 2005 sind Beitragszahlungen an berufsständische Versorgungseinrichtungen nur dann als Basisvorsorgeaufwendungen i.S.v. abzugsfähig, wenn diese den gesetzlichen Rentenversicherungen [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 12.03.2008 (S 7172 A - St 44 2)

Nach § 4 Nr. 16 Buchst. d UStG sind die mit dem Betrieb von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen eng verbundenen Umsätze steuerfrei, wenn im vorangegangenen Kalenderjahr mindestens 40 v.H. der Leistungen den [...]

OFD Münster - Verfügung vom 02.04.2008 (Kurzinfo ESt 39/2003)

Mehrere Finanzämter haben berichtet, dass Arbeitnehmer der Deutschen Bank AG, die mit ihrer Arbeitgeberin eine Barlohnminderung zugunsten der Überlassung eines Dienstfahrzeugs für private Zwecke vereinbart haben, im [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 31.03.2008 (S 7165 A - St 44 2)

Mit Vfg. vom 8.8.2005 - S 7165 - St 44 2 hatte die OFD angewiesen, dass Anträge auf Änderung bestandskräftiger (festsetzungsverjährter) Festsetzungen bis zur Entscheidung der beim Bundesfinanzhof (BFH) anhängigen [...]

OFD Münster - Verfügung vom 07.04.2008 (Kurzinfo ESt 13/2008)

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteilen vom 27.3.2007 (VIII R 25/05 und VIII R 60/05) abweichend von der Verwaltungsauffassung entschieden, dass ein im Veranlagungszeitraum 2001 realisierter Auflösungsverlust im Sinne des [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 18.04.2008 (S 2171 - 35 - StO 283)

Nach Tz. 2b der ESt-Kartei (LuF) § 13 EStG Nr. 1.7 können die Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Gebäudes durch Vervielfältigung der Feuerversicherungssumme mit dem maßgebenden Bauindex geschätzt werden. Die [...]

OFD Münster - Verfügung vom 10.04.2008 (Kurzinfo ESt 15/2008)

Durch das Jahressteuergesetz 2007 wurde der Katalog der steuerlichen Nebenleistungen in § 3 Abs. 4 AO um Gebühren für verbindliche Auskünfte (§ 89 Abs. 3 AO) ergänzt. Die Aufwendungen des Steuerpflichtigen für diese [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 13.05.2008 (G 1000/5 - St 344)

Über die Annahme der beim Bundesverfassungsgericht unter Az.: 1 BvR 1334/07 eingereichte Verfassungsbeschwerde gegen die Grundsteuer auf selbstgenutztes Wohnungseigentum ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 13.03.2008 (S 2141 - 15 - StO 222/221)

Zur Frage, ob bei Änderung der Verwaltungsauffassung aufgrund erstmaliger höchstrichterlicher Rechtsprechung eine Bilanzberichtigung möglich ist, bittet die OFD folgende Auffassung zu vertreten: Wird die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 31.03.2008 (S 3804 A - 20 - St 119)

Das Bundesministerium der Finanzen hat eine aktualisierte Zusammenstellung der Preisindizes für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte - Stand: 30.03.2005 - (BStBl 2005 I S. 502) herausgegeben. [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 14.04.2008 (S 3015/8/1 - St 344)

Am 1.7.2007 ist das Gesetz zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze (WoEigGuaÄndG) vom 26.3.2007 (BGBl 2007 I S. 370) in Kraft getreten. Artikel 2 des Gesetzes enthält Änderungen des [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 09.04.2008 (S 7100 - 441 - StO 171)

Mit Wirkung vom 1. Januar 2008 ist § 3 Abs. 9 Satz 4 und 5 UStG aufgehoben worden. Die dort enthaltene Definition der Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle als sonstige Leistung war nach der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 06.05.2008 (Kurzinfo ESt Nr.19/2008)

Im Rahmen der Altersteilzeit leistet der Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 Nr. 1a des AltTZG zum Regelgehalt steuerfreie Aufstockungsbeträge in Höhe von mind. 20 % für den Wegfall des Arbeitslohns in der sogenannten [...]

OFD Köln - Verfügung vom 23.04.2008 (Kurzinfo ESt 25/2008)

Nach der EU-Zinsrichtlinie, die durch die Zinsinformationsverordnung (ZIV) in deutsches Recht umgesetzt wurde, erfolgt grundsätzlich ein Informationsaustausch über grenzüberschreitende Zinszahlungen an natürliche [...]

OFD Münster - Verfügung vom 21.05.2008 (Kurzinfo Einheitsbewertung Nr. 22/2008)

Der BFH hat mit Urteil vom 17.08.2005 - IX R 10/05(BStBl 2006 II S. 71) zur lohnsteuerrechtlich relevanten Frage der Überlassung einer Wohnung an den Arbeitnehmer entschieden, dass die Überlassung zu einem Mietpreis, [...]

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