Details ausblenden
BAG - Urteil vom 01.12.2020 (9 AZR 102/20)

Weisungsgebundenheit und persönliche Abhängigkeit eines Crowdworkers vom CrowdsourcerWiderspruch zwischen Vertragsbezeichnung und...

1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. Dezember 2019 - 8 Sa 146/19 - in der Kostenentscheidung insgesamt und in der Sache teilweise aufgehoben. Auf die Berufung des [...]
BGH - Beschluss vom 16.09.2020 (XII ZB 499/19)

Auskunftsanspruch des Kindes gegen den barunterhaltspflichtigen Elternteil; Zulässigkeit einer begrenzten Fortschreibung der in der...

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 26. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts München vom 10. Oktober 2019 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin ist die im [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 03.08.2020 (9 UF 39/20)

Voraussetzungen und Höhe des Trennungsunterhalts

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 4. Februar 2020 (in Gestalt der Teilrücknahme vom 12. Mai 2020) wird der Beschluss des Amtsgerichts Eberswalde vom 9. Dezember 2019 (3 F 262/18) teilweise abgeändert und wie [...]
BGH - Beschluss vom 27.05.2020 (XII ZB 447/19)

Inhaltskontrolle von Scheidungsfolgenvereinbarungen; Zulässigkeit des Antrags auf Durchführung des Versorgungsausgleichs

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 17. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 5. September 2019 wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Wert: bis 1.500 € A. Die [...]
BGH - Beschluss vom 18.03.2020 (XII ZB 380/19)

Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines kollisionsrechtlich nach deutschem Sachrecht zu beurteilenden Brautgabeversprechens (hier:...

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 26. April 2019 wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. A. Die Beteiligten streiten um [...]
BGH - Beschluss vom 19.02.2020 (XII ZB 358/19)

Zusammenleben der Ehegatten als Voraussetzung für einen Anspruch auf Trennungsunterhalt

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 4. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 12. Juli 2019 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. I. Die Beteiligten streiten über [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 23.01.2020 (4 UF 86/17)

Weitgehender Ausschluss von nachehelichem Unterhalt in einem EhevertragSubjektive Vertragsimparität des benachteiligten EhegattenObjektive...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 29.3.2017 erlassene Teilfeststellungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lüdenscheid abgeändert und wie folgt neu gefasst: Es wird festgestellt, dass der [...]