2. Rechtsprechung
  3. 1996
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BFH - Urteil vom 22.10.1996 (III R 240/94)

BFH - Urteil vom 22.10.1996 (III R 240/94)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) machten in ihren Einkommensteuererklärungen für die Streitjahre (1990 und 1991) als außergewöhnliche Belastungen Trinkgelder geltend, die der an Multipler Sklerose erkrankte [...]
BGH - Urteil vom 08.10.1996 (XI ZR 283/95)

Pflicht des Darlehensgebers zur anteiligen Erstattung des Disagios bei vorzeitiger Kündigung des Darlehensvertrages

Die Parteien streiten über die Rückerstattung des unverbrauchten Disagios nach vorzeitiger Aufhebung eines Darlehensvertrages. Die beklagte Hypothekenbank gewährte den Klägern am 28. Januar 1981 ein tilgungsfreies, [...]
BFH - Urteil vom 29.08.1996 (III R 4/95)

BFH - Urteil vom 29.08.1996 (III R 4/95)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die für die Streitjahre 1990 und 1991 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt worden sind. Der Kläger ist Fachlehrer für Biologie und Religion. Er ist [...]
BFH - 21.06.1996 (VIII B 87/95)

Veräußerungsabsicht beim gewerblichen Grundstückshandel

Soweit die benannten Zeugen die ursprüngliche Absicht des Klägers bestätigen sollten, das Grundstück für eigene Zwecke als Kapitalanlage zu bebauen, war ein solcher Beweisantrag nicht geeignet, eine aus den objektiven [...]