8.18 Der investitionsbereite Vermieter - Mieterhöhung bei Modernisierungsmaßnahmen

Autor: Mettler

8.18.1 Beratungssituation

Ein Mandant ist Eigentümer eines Mietshauses. In dieses möchte er einen Aufzug einbauen und eine Dämmung der Fassade vornehmen. Er fragt Sie, ob darauf bezogen die Miete erhöht werden kann?

8.18.2 Rechtliche Einordnung

Gemäß § 555b BGB sind Modernisierungsmaßnahmen bauliche Veränderungen,

"1. durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),

2. durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung vorliegt,

3. durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,

4. durch die der Gebrauch der Mietsache nachhaltig erhöht wird,

5. durch welche die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,

6. die aufgrund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a BGB sind oder

7. durch die neuer Wohnraum geschaffen wird."

Art der Maßnahmen

Nach Abschluss der Modernisierungsmaßnahmen kann der Vermieter vom Mieter eine verlangen (§ Abs. ). Der Vermieter muss die Erhöhung aufgrund der entstandenen Kosten berechnen und erläutern. Aus der Kostenaufstellung für jede Maßnahme muss hervorgehen: