Verwaltung | 1999 | BMF | Eintrag 50 bis 100 - Steuerportal Seniorenberatung

BMF - Schreiben vom 18.10.1999 (IV C 5 - S 2361 - 165/99)

Mit Wirkung ab 2000 muss der Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom laufenden Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Maßstabsteuer für die Kirchenlohnsteuer [...]

BMF - Schreiben vom 25.01.1999 (IV D 2 - S 7329 - 2/99)

Hiermit wird die Gesamtübersicht 1998 über die gemäß § 16 Abs. 6 UStG monatlich festgesetzten Umsatzsteuer-Umrechnungskurse und über die Durchschnittswerte der ECU veröffentlicht. Diejenigen Währungen, für die keine [...]

BMF - Schreiben vom 18.08.1999 (IV C 7 - S 3844 - 11/99)

Nach § 33 Abs. 1 ErbStG i.V.m. § 1 ErbStDV haben die Banken und Geldinstitute diejenigen in ihrem Gewahrsam befindlichen Vermögensgegenstände und gegen sie gerichteten Forderungen anzuzeigen, die beim Tod eines [...]

BMF - Schreiben vom 18.10.1999 (IV C 3 -InvZ 1220 - 9/99)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nimmt das BMF zu Fragen der Bemessungsgrundlage der Investitionszulage nach § 4 InvZulG 1999 bei einer zu eigenen [...]

BMF - Schreiben vom 13.09.1999 (IV A 2 -InvZ 1260 - 20/99)

Nach bisheriger Verwaltungsauffassung führt die personelle und sachliche Verflechtung der Unternehmen einer Betriebsaufspaltung im Investitionszulagenrecht nicht dazu, daß Wirtschaftsgüter und die für die Besteuerung [...]

BMF - Schreiben vom 11.05.1999 (IV C 3 - EZ 1170 - 20/99)

Nach Rz. 107 des BMF-Schreibens vom 10. Februar 1998 (BStBl. 1998 I S. 190) sind Genossenschaftsanteile im Sinne des § 17 EigZulG nur begünstigt, wenn das Handeln der Genossenschaft, bei deren Gründung kein [...]

BMF - Schreiben vom 12.03.1999 (IV D 2 - S 7492 - 23/99)

Die Inanspruchnahme der Umsatzsteuerbefreiung nach Artikel 67 Abs. 3 des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut durch den Unternehmer für Lieferungen und sonstige Leistungen an im Inland stationierte ausländische [...]

BMF - Schreiben vom 13.04.1999 (IV D 2 - S 7170 - 1/99 II)

Nach dem BFH-Urteil vom 28. November 1996 - V R 23/95 - liegt eine umsatzsteuerpflichtige Lieferung von Zahnprothesen auch dann vor, wenn diese vom Zahnarzt mittels eines CEREC-Gerätes hergestellt werden. Das [...]

BMF - Schreiben vom 26.02.1999 (IV D 2 - S 7117 f - 15/99)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nimmt das BMF zu den angeregten Änderungen bzw. Ergänzungen zum BMF-Schreiben vom 18. November 1997 - IV C 4 - S 7117 f - 88/97 - (BStBl 1997 I S. 960), wie [...]

BMF - Schreiben vom 11.01.1999 (IV D 2 - S 7155 a - 1/99)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder übersendet das BMF die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend [...]

BMF - Schreiben vom 09.11.1999 (IV D 2 - S 7493 - 4/99)

Nach Abschluß der neuen NATO-Kommandostruktur haben sich die Bezeichnungen und Anschriften der NATO-Hauptquartiere teilweise geändert. Absatz 2 des BMF-Schreibens vom 11. Juni 1981 - IV A 3 - S 7493 - 1/81 - (BStBl [...]

BMF - Schreiben vom 29.09.1999 (IV D 2 - S 7344 - 34/99)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt folgendes: (1) Im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren werden für die Voranmeldungszeiträume ab [...]

BMF - Schreiben vom 16.09.1999 (IV D 2 -S 7170 - 25/99)

Nach Prüfung der Angelegenheit kann das BMF im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder mitteilen, dass die Umsätze der nach dem DiätAssG ausgebildeten und selbständig tätigen Diätassistentinnen und [...]

BMF - Schreiben vom 26.08.1999 (IV D 1 -S 7200 - 92/99)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt folgendes: Zuwendungen, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) auf der [...]

BMF - Schreiben vom 30.12.1999 (IV D 1 - S 7220 - 13/99)

Der ermäßigte Umsatzsteuersatz kann nur auf die Umsätze solcher Gegenstände angewendet werden, die in der Anlage zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG aufgeführt sind. Die Abgrenzung der begünstigten von den nicht [...]

BMF - Schreiben vom 22.11.1999 (IV D 2 - S 7172 - 32/99)

Die im o.g. Schreiben gestellte Frage, ob die in § 11 Abs. 1 des Niedersächsischen Pflegegesetzes genannten Aufwendungszuschüsse als Pflegekosten i.S.d. § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG anzusehen und bei der Berechnung der [...]

BMF - Schreiben vom 04.11.1999 (IV D 1 - S 7300 - 123/99)

Die Umsatzsteuer auf Kfz-Kosten für Fahrzeuge, die der Unternehmer wegen Unterschreitens der 10 %-Grenze in § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG 1999 nicht dem unternehmerischen Bereich zuordnen konnte, ist grundsätzlich - mangels [...]

BMF - Schreiben vom 05.07.1999 (IV B 2 - S 7055 - 21/99)

Zum 1. Juli 1999 fällt die Steuerbefreiung für die Lieferung von Gegenständen zur Mitführung im persönlichen Reisegepäck an Bord eines Schiffes im Seeverkehr oder in einem Luftfahrzeug an die Reisenden während einer [...]

BMF - Schreiben vom 11.11.1999 (IV D 1 - S 7100 - 130/99)

Die Vereinfachungsregelung in Absatz 4 des BMF-Schreibens v. 12.9.1988 - IV A 2 - S 7100 - 115/88 - kann nicht nur bei reinen Bauarbeitsgemeinschaften, sondern auch bei vergleichbaren Arbeitsgemeinschaften - z. B. im [...]

BMF - Schreiben vom 22.09.1999 (IV D 1 - S 7238 - 2/99)

Für Leistungen selbstständiger Solokünstler (z.B. Sänger, Schauspieler, Kabarettisten) enthält das Umsatzsteuergesetz (UStG) keine speziellen Vergünstigungen. Ob und ggf. in welchem Umfang für diese Leistungen [...]

BMF - Schreiben vom 06.08.1999 (IV D 2 - S 7156 - 1/99)

Wie bereits telefonisch mitgeteilt, teilt der BdF die Rechtsauffassung der OFD Frankfurt/M. zur Anwendung des § 4 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a Doppelbuchst. aa UStG bei vorübergehendem Verbringen von Gegenständen in das [...]

BMF - Schreiben vom 24.11.1999 (IV D 1 - S 7100 - 133/99)

Es ist die Frage aufgeworfen worden, welche Bedeutung der Voraussetzung des Bereithaltens besonderer Vorrichtungen für den Verzehr an Ort und Stelle in § 3 Abs. 9 Satz 5 UStG im Hinblick auf das EuGH-Urteil vom 2. Mai [...]

BMF - Schreiben vom 09.11.1999 (IV D 2 - S 7172 - 30/99)

Nach Prüfung der Angelegenheit kann das BMF im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder mitteilen, dass es für die umsatzsteuerliche Behandlung i.S. des § 4 Nr. 16 UStG für ausreichend gehalten wird, [...]

BMF - Schreiben vom 27.10.1999 (IV D 1 - S 7227 - 7/99)

Auf die Lieferungen von Teilen und Zubehör für Rollstühle kann der ermäßigte Steuersatz nur dann angewendet werden, wenn die Voraussetzungen des § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG in Verbindung mit Nummer 51 der Anlage des UStG [...]

BMF - Schreiben vom 10.12.1999 (IV B 2 - S 7092 - 170/99)

Am 12. Oktober 1998 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 98/80/EG zur Ergänzung des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems und zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG - Sonderregelung für Anlagegold - [...]

BMF - Schreiben vom 14.01.1999 (IV D 2 -S 7160e - 2/98)

Unter Bezugnahme der vorgenannten Schreiben teilt das BMF im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder mit, daß die sonstige Leistung der Umstellung der Schuldverschreibungen und Schuldbuchforderungen auf [...]

BMF - Schreiben vom 25.01.1999 (IV D 6 - S 1541 - 14/98)

Das BMF hat mit Schreiben vom 25.1.1999 einen aktualisierten vorläufigen Leitfaden zur Prüfung der Besteuerung von Reiseleistungen bekanntgegeben. Die Besteuerung von Reiseleistungen nach § 25 UStG geht auf die [...]

BMF - Schreiben vom 09.03.1999 (IV D 2 - S 7492 - 19/99)

Die Botschaft des Königreichs der Niederlande - Verbindungsoffizier der Niederländischen Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland - hat mitgeteilt, daß die amtlichen Beschaffungsstellen „Directeur van de [...]

BMF - Schreiben vom 07.06.1999 (IV D 2 - S 7359 - 47/99)

Mit dem BMF-Schreiben vom 26. Mai 1999 - IV D 2 - S 7359 - 43/99 - zum Vorsteuer-Vergütungsverfahren ist je ein Verzeichnis der Drittstaaten, zu denen die Gegenseitigkeit im Sinne des § 18 Abs. 9 Satz 6 UStG besteht, [...]

BMF - Schreiben vom 29.01.1999 (IV D 2 - S 7134 - 3/99)

Die obengenannten Rund- und Teil-Runderlasse entsprechen nicht mehr der aktuellen Rechtslage. Mit der Vollendung des Europäischen Binnenmarktes zum 1. Januar 1993 sind für den Warenverkehr zwischen den Mitgliedstaaten [...]

BMF - Schreiben vom 26.05.1999 (IV D 2 -S 7359 - 43/99)

Mit dem BMF-Schreiben vom 20. November 1998 - IV C 4 - S 7359 - 73/98 - (BStBl 1998 I S. 1476) zum Vorsteuer-Vergütungsverfahren ist je ein Verzeichnis der Drittstaaten, zu denen die Gegenseitigkeit im Sinne des § 18 [...]

BMF - Schreiben vom 18.03.1999 (IV C 5 - S 2334 - 26/99)

Das BMF teilt zur steuerlichen Behandlung kostenloser Überlassung von Tageszeitungen an Arbeitnehmer von Zeitungsverlagen Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder folgendes mit: Die im Schreiben vom 16. [...]

BMF - Schreiben vom 28.01.1999 (IV A 5 - S 2228 - 2/99)

Aufgrund des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die in der anliegenden Übersicht ausgewiesenen Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und [...]

BMF - Schreiben vom 08.06.1999 (IV C 2 -S 2241 - 35/99)

Mit Urteil vom 11. Dezember 1997 - III R 14/96 - (BStBl 1999 II S. 401)*Seitenzahl ist von der Redaktion des BStBl nachzutragen< schließen hat der III. Senat des BFH neue Grundsätze zur Einkünfteermittlung und zum [...]

BMF - Schreiben vom 27.05.1999 (IV C 2 - S 2246 - 5/99)

Nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder vertritt das BMF die Auffassung, daß sich die bisherige steuerrechtliche Behandlung durch die Trennung der Laborarbeiten in einen technischen und ärztlichen [...]

BMF - Schreiben vom 19.01.1999 (IV C 5 -S 2334 - 5/99)

Das Bundesministerium der Verteidigung hat darauf hingewiesen, daß bei der Bundeswehr zwei neue Besoldungsgruppen A 5 für Stabsgefreite und Oberstabsgefreite eingeführt worden seien. Diese gehörten zwar noch zu den [...]

BMF - Schreiben vom 23.08.1999 (IV C 2 -S 2175 - 25/99)

Nach dem Ergebnis einer Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Bewertung von Verbindlichkeiten, insbesondere von Darlehen im Wohnungswesen nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG in der Fassung des [...]

BMF - Schreiben vom 08.10.1999 (IV C 2 - S 2175 - 35/99)

Nach dem Ergebnis einer Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG in der Fassung des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 auf Rückstellungen, soweit [...]

BMF - Schreiben vom 06.10.1999 (IV C 5 -S 2378 - 12/99)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Ausschreibung von Lohnsteuerbescheinigungen bei maschineller Lohnabrechnung ab 2000 folgendes: Für die maschinelle Erstellung der [...]

BMF - Schreiben vom 13.07.1999 (IV C 1 - S 2303 - 267/99)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder vertritt das BMF zum Steuerabzug nach § 50 a Abs. 8 EStG folgende Auffassung: Zur Sicherstellung des Steueranspruchs aus beschränkt steuerpflichtigen [...]

BMF - Schreiben vom 29.12.1999 (IV C 5 - S 2341 - 1/00)

Als Anlage fügt das BMF eine Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge nach dem Stand vom 1. Januar 2000 bei. Die Gesamtübersicht umfasst den Zeitraum ab 1996. Wegen der Kaufkraftzuschläge für frühere [...]

BMF - Schreiben vom 09.12.1999 (IV C 2 - S 2175 - 30/99)

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchstabe e Satz 2 EStG in der Fassung des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 ist Abzinsungszeitraum von Rückstellungen für Sachleistungsverpflichtungen der Zeitraum bis zum Beginn der [...]

BMF - Schreiben vom 08.11.1999 (IV C 2 - S 2133 - 2/99)

Getränkehändler sind spätestens bei Beendigung der Geschäftsbeziehung mit einem Lieferanten verpflichtet, diesem Ausgleich dafür zu leisten, dass geliefertes Leergut nicht zurückgegeben worden ist. Gefragt wurde, ob [...]

BMF - Schreiben vom 20.09.1999 (IV C 2 - S 2176 - 90/99)

Sie fragen nach der Auslegung des Begriffs „veröffentlichte Rechnungsgrundlagen” i. S. von § 52 Abs. 17 Satz 2 EStG i. d. F. des StEntlG 1999/2000/2002. Hierzu nimmt der BdF nach einer Erörterung mit den obersten [...]

BMF - Schreiben vom 24.08.1999 (IV C 2 -S 2134 - 12/99)

In dem Urteil vom 26. November 1998 neigt der IV. Senat des BFH dazu, von den bislang geltenden Grundsätzen zur phasengleichen Aktivierung von Dividendenansprüchen Abstand zu nehmen. In seinem Vorlagebeschluß vom 16. [...]

BMF - Schreiben vom 13.10.1999 (IV C 5 - S 2361 - 163/99)

Hiermit übersendet das BMF das Merkblatt und eine Pressemitteilung zur Steuerklassenwahl für Arbeitnehmer-Ehegatten in den Jahren 2000 und 2001 mit der Bitte, das Merkblatt den Finanzämtern sowie den Gemeindebehörden [...]

BMF - Schreiben vom 07.10.1999 (IV C 1 - S 2252 - 589/99)

Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder haben die steuerliche Behandlung festverzinslicher Anleihen erörtert, die mit einem Zinskupon ausgestattet sind und bei denen der Emittent die Wahl hat, ob er sie [...]

BMF - Schreiben vom 11.08.1999 (IV C 1 - S 2303 - 447/99)

Nach § 50 a Abs. 7 EStG in der Fassung des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 402) hat der Schuldner einer Vergütung für die Herstellung eines Werks im Inland für Rechnung des im [...]

BMF - Schreiben vom 06.10.1999 (IV C 5 -S 2378 - 11/99)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt bei der Steuerfreistellung des Arbeitslohns für ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis im Kalenderjahr 2000 Folgendes: Die Steuerfreistellung des [...]

BMF - Schreiben vom 12.07.1999 (IV C 2 - S 2172 - 11/99)

Nach dem zur Einheitsbewertung des Betriebsvermögens ergangenen Beschluß des BFH vom 4. September 1996 (BStBl II S. 586) unterliegen entgeltlich erworbene Warenzeichen (Marken), die auf Dauer dem Betrieb dienen, in der [...]

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