Verwaltung | 2006 | OFD | OFD Koblenz - Steuerportal Seniorenberatung

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OFD Koblenz - Verfügung vom 08.02.2006 (S 7330 A - St 44 1)

Hat sich die Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz geändert, so hat der Unternehmer, der diesen Umsatz ausgeführt hat, den dafür geschuldeten Steuerbetrag zu berichtigen, während der unternehmerische [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 08.02.2006 (S 7119 A - St 44 3)

Abfallentsorger sortieren aus Abfällen verwertbare Stoffe aus und veräußern sie. Ist der Abfallentsorger eine juristische Person des öffentlichen Rechts, handelt sie nur dann als Unternehmerin, wenn sie Lieferungen im [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 03.01.2006 (S 2144 c A - St 41 2)

Das BMF hat zur steuerlichen Beurteilung der Übertragung von Versorgungsanwartschaften bei rückgedeckten Unterstützungskassen auf einen neuen Arbeitgeber wie folgt Stellung genommen: Werden bei einem Arbeitgeberwechsel [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.06.2006 (S 3014 A - St 35 6)

Das Entgelt für die Überlassung einer Ferienwohnung setzt sich aus verschiedenen Positionen zusammen. Nur der Anteil der gezahlten Miete für die Grundstücksnutzung darf zur Ermittlung der Jahresmiete herangezogen [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 21.06.2006 (S 2280 A - St 32 3)

Seit dem Veranlagungszeitraum 2004 ist für Zwecke der Günstigerprüfung im Rahmen des Familienleistungsausgleichs nicht mehr auf das ausgezahlte Kindergeld sondern auf den Kindergeldanspruch abzustellen (§ 31 Satz 4 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 27.06.2006 (S 2221 A - St 32 3)

Sonstige Vorsorgeaufwendungen im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG können bis zu 2.400 € als Sonderausgaben abgezogen werden. Der Höchstbetrag reduziert sich auf 1.500 € bei Steuerpflichtigen, die ganz oder teilweise [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 27.06.2006 (S 1301 Fra - St 33 3)

Mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzministerium wurde am 16.02.2006 die folgende Verständigungsvereinbarung zur Anwendung der 183-Tage-Regelung und der Grenzgängerregelung geschlossen: Nach Artikel 13 Absatz 4 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 03.07.2006 (S 2177 A - St 31 3)

Die Entfernungspauschale ist auch bei betrieblichen Einkünften grundsätzlich unabhängig von den tatsächlichen Aufwendungen zu gewähren (§ 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 6 S. 2 EStG). Die Kostendeckelung nach Rdnr. 14 des [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 22.06.2006 (S 2284 A - St 32 3)

Die Vertreter der Länder haben sich zwischenzeitlich über die steuerliche Behandlung von Aufwendungen für Augen-Laser-OP’s abgestimmt. Zu klären war die Frage, ob ein Nachweis der Zwangsläufigkeit, Notwendigkeit und [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 18.05.2006 (S 3190 A - St 35 5)

Mit Erlass vom 15.03.2006 - S 3190 A - 447 hat das Ministerium der Finanzen den gleich lautenden Erlass der obersten Finanzbehörden der Länder zur Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 09.05.2006 (S 7179 A - St 44 2)

Im Rahmen der Einführung von Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz wird das Unterrichtsangebot an den betreffenden Schulen erweitert. Ein wesentliches Element stellen dabei Veranstaltungen dar, die den laufenden [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 13.07.2006 (S 7410 A - St 44 3)

Aus weinrechtlichen Gründen schließen vermehrt Weingüter mit anderen Winzern Pachtverträge über deren Weinbergsflächen ab (Vermarktung Wein als Erzeugerabfüllung). Die Pachtverträge weisen eine mehrjährige Laufzeit aus [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 24.07.2006 (S 0127 A - St 35 1)

Hinsichtlich der örtlichen Zuständigkeit in eröffneten Insolvenzfällen wird eine bundeseinheitliche Regelung angestrebt. Bis zur endgültigen Regelung ist wie folgt zu verfahren: Örtliche Zuständigkeit in [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 03.07.2006 (S 2230 A - St 31 1)

Soweit die nachfolgenden Ausführungen in den Tz. 1, 2 und 4 zur Gewinnermittlung bei Land- und Forstwirten gegenüber den grundlegenden Anordnungen lt. Vfg. vom 23.6.1999 - S 2230 A - St 31 2 Ergänzungen oder - über [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 24.07.2006 (S 3199 A - St 35 5)

Soweit erkennbar hat der Bundesfinanzhof in seiner Entscheidung vom 11. Januar 2006, II R 12/04 (NV, zur Veröffentlichung bestimmt) erstmals anschaulich beschrieben, wie die Frage der wesentlichen Unterscheidung im [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 31.07.2006 (S 2222 A - St 32 3)

Zur Günstigerprüfung und zur Darstellung des Sonderausgabenabzugs nach § 10a EStG im Einkommensteuerbescheid bei Ehegattenfällen weist die OFD auf Folgendes hin: Die Steuerermäßigung steht im Fall der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 24.07.2006 (S 2365 A - St 32 3)

Mit Vfg. vom 31.05.2006 - S 2319 A - St 31 2 hat die OFD den Finanzämtern eine tabellarische Übersicht der u.a. durch das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung für die im Rahmen der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 01.08.2006 (S 7368 A - St 44 2)

Durch Art. 2 Buchst. a des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung vom 26.4.2006 (BGBl 2006 I S. 1091) ist die Umsatzgrenze in § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG von 125.000 € auf 250.000 € [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 07.08.2006 (S 2363 A - St 32 2)

Für die Ausstellung und Übermittlung der Lohnsteuerkarten 2007 gelten die Vorschriften der §§ 32, 38b, 39 ff. des Einkommensteuergesetzes - EStG 2002 - i. d. F. vom 19.10.2002 (BGBl 2002 I S. 4210, BGBl 2003 I S. 179, [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 09.01.2006 (S 4520 A)

In der Frage, wie der Wert für Bodenschätze in den Fällen des § 8 Abs. 2 GrEStG zu erfassen ist, bittet die OFD folgende Auffassung zu vertreten: Ausgangspunkt für die Bestimmung des Grundstücks nach § 2 GrEStG ist der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 05.01.2006 (S 7179 A - St 44 2)

Wegen der zum 01.01.1999 in Kraft getretenen Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV; BGBl 1998 I S. 2214) und der dadurch eingetretenen Änderung in der Einteilung [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 24.01.2006 (S 2319 A - St 31 2)

In der Anlage veröffentlicht die OFD eine Übersicht hinsichtlich der bei der Veranlagung 2005 zu beachtenden materiellen Rechtsänderungen auf den Gebieten der Ertragsteuern und des Abgabenrechts. Ertragsteuerliche [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.01.2006 (S 3014 A - St 35 6)

Nach § 138 Abs. 6 BewGkann das für die Feststellung von Grundbesitzwerten zuständige Lagefinanzamt von jedem, für dessen Besteuerung eine Bedarfsbewertung erforderlich ist, die Abgabe einer Feststellungserklärung [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 13.01.2006 (S 2134 - A - St 31 4)

Unter Contracting versteht man Betreibermodelle, die überwiegend im Bereich der Energiewirtschaft vorkommen. Diese Vertragsform ist auch im Anlagenbau und anderen Bereichen anzutreffen. Der Contracting-Nehmer [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.01.2006 (S 2138 A)

Aufgrund vermehrter Anfragen, ob und ggfs. in welchem Wirtschaftsjahr eine Rücklage nach der vorgenannten Vorschrift noch zu berücksichtigen ist, bittet die OFD Folgendes zu beachten. Durch das StEntlG 1999/2000/2002 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 09.02.2006 (S 7279 A - St 44 4)

Zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Erbauzinsen und der Frage der Anwendbarkeit der Verlagerung der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger nach § 13b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 UStG nimmt die OFD wie folgt Stellung: Die [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 30.01.2006 (S 6120 A)

Es ist gefragt worden, ob der Umbau eines hubraumbesteuerten Geländewagens zu einem Wohnmobil (mit Gewichtsbesteuerung) kraftSt-rechtlich anerkannt werden kann. Hierzu ist folgende Auffassung zu vertreten: Zu den [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 30.01.2006 (S 2248 A)

Die Einkünfte eines nach § 1908i Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 1836 Abs. 1 BGB entgeltlich und somit beruflich tätigen Betreuers sind nach bundeseinheitlicher Verwaltungsauffassung als Einkünfte aus Gewerbebetrieb i. S. d. [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 06.01.2006 (S 7134 A - St 44 2)

Es ist gefragt worden, ob aufbewahrte Originalausfuhrbelege nebst Originalrechnungen nach digitaler Archivierung vor Ablauf der 10-jährigen Aufbewahrungsfrist nach § 147 Abs. 3 S. 1 AO vernichtet werden können. Im [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 03.01.2006 (S 2252 A)

Das FG des Saarlands hatte mit Urteil vom 05.08.2002 (EFG 2002, S. 1435) entgegen der ständigen Rechtsprechung des BFH entschieden, dass Schuldzinsen für die Aufnahme eines Darlehens durch den Gesellschafter einer in [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 10.02.2006 (S 7238 A - St 44 4)

Der BFH hat mit Urteil vom 18.08.2005 V R 50/04 entschieden: Konzerte i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG 1993 sind Aufführungen von Musikstücken, bei denen Instrumente und/oder die menschliche Stimme eingesetzt [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 02.01.2006 (S 7160a A - St 44 2)

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 09.10.2003 V R 5/03, BStBl 2003 II S. 958, entschieden, dass eine steuerfreie Kreditvermittlung nur vorliegt, wenn die Leistung an eine Partei des Kreditvertrags (Kreditgeber oder [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 31.01.2006 (S 7200 A - St 44 4)

Nach dem Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge (ABMG) haben Spediteure und Transportunternehmer für die Benutzung von Autobahnen eine Maut-Gebühr zu entrichten. Diese Gebühr ist eine öffentlich-rechtliche [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.01.2006 (S 7134 A - St 44 2)

Es ist gefragt worden, wie der Belegnachweis bei steuerfreien Ausfuhrlieferungen in deutsche Freihäfen (Freizonen des Kontrolltyps I), die nach § 1 Abs. 2 Satz 1 UStG nicht zum Inland gehören, zu führen ist. Freizonen [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 09.01.2006 (S 3820 A - St 35 4)

Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 ErbStG i.V.m. R 70 Abs. 3 Satz 3 ErbStR 2003 ist von der Steuer für den Gesamtbetrag die Steuer abzuziehen, welche für die früheren Erwerbe nach den persönlichen Verhältnissen und auf der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 10.01.2006 (3812 a A - St 35 4)

Nach dem BFH-Urteil vom 15. Dezember 2004 (BStBl 2005 II S. 295) ist die in § 13a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Halbsatz 3 (2. Alternative) ErbStG vorgesehene Verteilung des Freibetrags „zu gleichen Teilen” nicht auf eine [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.02.2006 (S 2221 A - St 32 3)

Aufgrund zahlreicher Zweifelsfragen war es erforderlich, vorliegende Rundverfügung zu überarbeiten. Die OFD bittet, die alte Fassung vom 02.11.2005 auszusondern. Der BFH hat seine Rechtsprechung zur Kürzung des [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 17.02.2006 (S 4429 A - St 35 3)

Das Zweite Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts vom 07.07.2005 (BGBl 2005 I S. 1970) ist nach seinem Artikel 5 am 13.07.2005 in Kraft getreten. Als Kernelement enthält das Gesetz in Artikel 1 über die [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 19.09.2006 (S 2233 A - St 31 1)

Für die Einkommensteuerveranlagung der nicht Buch führenden Winzer einschl. der Inhaber von gemischten Betrieben (Weinbau und Landwirtschaft) für das Kalenderjahr 2005 bzw. für die Gewinnermittlung des [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 14.09.2006 (S 2365 A - St 32 2)

Für die Bearbeitung der Lohnsteuer-Ermäßigungsanträge 2007 sind die Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes - EStG 2002 - i. d. F. vom 19.10.2002 (BStBl 2002 I S. 1209), zuletzt geändert durch Art. 10a des Gesetzes [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 05.07.2006 (S 0187 A - St 33 1)

Nach § 68 Nr. 3 AO stellen Werkstätten für behinderte Menschen (unter den dort genannten Voraussetzungen) steuerbegünstigte Zweckbetriebe dar. Nach einer Entscheidung der KSt-Referatsleiter der obersten Finanzbehörden [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 14.08.2006 (S 1980 A - St 33 2)

Eine festgesetzte und gezahlte und keinem Ermäßigungsanspruch unterliegende ausländische Steuer kann nach § 4 Abs. 2 InvStG auf die Einkommen- oder Körperschaftsteuer angerechnet werden. Statt der Anrechnung kann die [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 23.10.2006 (S 1301 B Lux - St 33 3)

Gemäß Nr. 8 Satz 2 der o.g. Verständigungsvereinbarung (im folgenden VV genannt), die am 10.5.2005 im Bundessteuerblatt I S. 696 amtlich veröffentlicht worden ist, ist die VV in der Bundesrepublik Deutschland innerhalb [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 16.08.2006 (S 2221 A - St 32 3)

Angestellte der Bundeswehr erhalten unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen einer sog. Härtefallregelung eine monatliche Ausgleichszahlung von 72 v. H. des bisherigen Bruttoeinkommens für den Wegfall ihres [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 05.10.2006 (S 2248 A - St 31 4)

„Zahlungen für die Betreuung, Versorgung und Erziehung eines Kindes in einer fremden Familie werden entweder aus öffentlichen Kassen oder von privater Seite, dabei in der Regel von den leiblichen Eltern des Kindes, [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.10.2006 (S 7104 A - St 44 3)

Hinsichtlich der Begründung der Unternehmereigenschaft bei Kapitalgesellschaften ist nicht auf den zivilrechtlichen Entstehungszeitpunkt der Gesellschaft, sondern allein auf die Erfüllung der Voraussetzungen des § 2 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 06.11.2006 (S 2223 A - St 33 1)

Nach der Bezugsverfügung vom 15.10.1997 bestehen keine Bedenken dagegen, bei der Aufnahme von Kindern aus der Tschernobyl-Region einen vereinbarten pauschalen Aufwendungsersatz für Unterkunft und Verpflegung in Höhe [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 29.09.2006 (G 1000 A - St 35 6)

Das Ministerium der Finanzen Rheinland Pfalz hat mit Datum 18.09.2006 (in Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der anderen Länder) einen Erlass mit folgendem Inhalt erlassen: „Öffentlich Private Partnerschaften [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 28.11.2006 (S 7132 A - St 44 2)

Nach Abschnitt 129 Abs. 3 Nr. 1 Satz 2 UStR gelten deutsche Auslandsvertretungen. Zweigstellen oder Dozenturen des Goethe-Instituts im Ausland sowie im Ausland errichtete Bundeswehrdienststellen als ausländische [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 05.12.2006 (S 2232 A - St 31 1)

Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Verlusten aus sog. „BaumSparVerträgen” wurde von den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder erörtert. Hiernach bittet die OFD zu solchen Verträgen folgende [...]