Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gebe ich ein fortlaufend zu aktualisierendes Glossar „Verrechnungspreise” als verwaltungsinterne Arbeitshilfe bekannt. Das Glossar soll zu einer Vereinheitlichung der Terminologie im Bereich der Verrechnungspreise beitragen.
Dieses Schreiben nebst Anlage wird im Bundessteuerblatt I veröffentlicht.
Das Glossar ist eine verwaltungsinterne Arbeitshilfe ohne Rechtsbindung. Für die Auslegung eines Begriffs ist der objektivierte Wille maßgebend, so wie er in der jeweiligen Rechtsquelle zum Ausdruck kommt und sich aus dem Wortlaut und dem Sinnzusammenhang ergibt (BFH-Urteil vom 18.04.2012, X R 57/09, BStBl 2012 II S. 770 m. w. N.).
Das Glossar wird nach Bedarf aktualisiert.
Legende:
AO | Abgabenordnung |
AStG | Außensteuergesetz |
FVerlV | Funktionsverlagerungsverordnung |
GAufzV | Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung |
OECD | Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |
OECD Leitlinien | Die OECD „Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen” in der Fassung vom 22. Juli 2010 („Transfer Pricing Guidelines for Multinational Enterprises and Tax Administrations”) |
Merkblatt „Verständigungs- und Schiedsverfahren” |
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