Steufa-Z

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FinMin Thüringen - Erlass vom 02.01.2009 (S 0320 A - 1 - 203.2)

(1) Für das Kalenderjahr 2008 sind die Erklärungen zur Einkommensteuer - einschließlich der Erklärungen zur gesonderten sowie zur gesonderten und einheitlichen Feststellung von Grundlagen für die Einkommensbesteuerung [...]

BMF - Schreiben vom 06.01.2009 (IV B 9 - S 7141/08/10001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen (§ 4 Nr. 1 Buchstabe b, § 6a UStG) unter [...]

BMF - Schreiben vom 02.01.2009 (IV B 9 -S 7329/08/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Dezember 2008 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 2,0105 AUD Brasilien 1 EUR = 3,2266 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 02.01.2009 (IV A 3 - S 0062/08/10007)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 2. Januar 2008 (BStBl 2008 I S. 26), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 06.01.2009 (L 6000 - 11-4)

Nach dem vom Senator für Wirtschaft und Häfen als Aufsichtsbehörde genehmigten Beschluss der Vollversammlung der Arbeitnehmerkammer wird der bisherige Beitragssatz auch ab 1. Jan. 2009 beibehalten. Danach betragen die [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 09.01.2009 (31 - S 7280 - 2/05)

Im Zusammenhang mit Holzlieferungen sind Fälle an das FinMin herangetragen worden, in denen Holzaufkäufer von einer Forstbetriebsgemeinschaft Holz erwerben und gegenüber der Forstbetriebsgemeinschaft per Gutschrift [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 15.01.2009 (S 2121.1.1-1/15 St 32/St 33)

Zur Steuerbefreiung für nebenberufliche Tätigkeiten wird ergänzend zu den Verwaltungsanweisungen in R 3.26 LStR auf Folgendes hingewiesen: Begünstigt sind nach § 3 Nr. 26 EStG drei Tätigkeitsbereiche: Nebenberufliche [...]

BMF - Schreiben vom 15.01.2009 (IV B 9 - S 7168/08/10001)

Mit Urteil vom 24. Januar 2008, V R 12/05 (BStBl II S. )Das Urteil wird zeitgleich im Bundessteuerblatt II veröffentlicht, hat der BFH u. a. entschieden, dass die Überlassung von Standplätzen durch den Veranstalter von [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.01.2009 (InvZ 1015.2.1-1/2 St 32/St 33)

Die Abgrenzung der nach dem InvZulG 2007 begünstigten Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, der produktionsnahen Dienstleistungen sowie des Beherbergungsgewerbes untereinander und von den übrigen Wirtschaftszweigen [...]

BMF - Schreiben vom 07.01.2009 (IV C 2 - S 3102/07/0001)

Gemäß § 203 Abs. 2 BewG gibt das BMF den Basiszins für das vereinfachte Ertragswertverfahren bekannt, der aus der langfristig erzielbaren Rendite öffentlicher Anleihen abgeleitet ist. Die Deutsche Bundesbank hat [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.01.2009 (S 2121.1.1-4/6 St 32/St 33)

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für in der Kindertagespflege vereinnahmte Gelder Folgendes: Bei der Kindertagespflege nach § 22 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) soll [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.01.2009 (S 2338.1.1-1/2 St 32/St 33)

Aufgrund des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die in der anliegenden Übersicht ausgewiesenen Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 02.01.2009 (S 0338 A - 18 - 203.1)

Am 1. Januar 2009 ist das Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts vom 24. Dezember 2008 (BGBl. 2008 I S. 3018) in Kraft getreten. Die gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder [...]

BMF - Schreiben vom 09.01.2009 (IV C 5 - S 2341/09/10001)

Die Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge mit Stand 1. Januar 2009 wird hiermit in der Anlage bekannt gemacht. Die Gesamtübersicht umfasst die Zeiträume ab 1. Januar 2008. Die Bekanntmachungen über [...]

OFD Münster - Verfügung vom 13.01.2009 (Kurzinfo ESt 2/2009)

Mit Schreiben des BMF vom 26.11.2008 - IV C 4 - S 2285/07/0005 - war die ab 1.1.2008 geltende Ländergruppeneinteilung veröffentlicht worden. Im Vorgriff auf eine Ergänzung dieser Einteilung werden nach einer Mitteilung [...]

BMF - Schreiben vom 06.01.2009 (IV C 1 - S 2198 b/08/10002)

- Stand Dezember 2008 - Baden-Württemberg Untere Denkmalschutzbehörden Bayern Bayer. Landesamt für Denkmalpflege Hofgraben 4 80539 München (Postanschrift: Postfach 100203, 80076 München) Berlin [...]

OFD Köln - Verfügung vom 14.01.2009 (Kurzinfo USt 4/2009)

Zum Steuersatz für die Verabreichung von Heilbädern ist im Anschluss an das BFH-Urteil vom 12.5.2005, V R 54/02, BStBl 2007 II S. 283, zur Nutzung einer Sauna in einem Fitnessstudio das BMF-Schreiben vom 20.3.2007, [...]

BMF - Schreiben vom 15.01.2009 (IV B 3 - S 1301 - FRA/08/10001)

Mit dem französischen Finanzministerium wurde die Frage der Abkommensberechtigung der Vertragsstaaten, der Länder und deren Gebietskörperschaften nach dem deutsch-französischen Doppelbesteuerungsabkommen vom 21. Juli [...]

FinMin Hamburg - Verfügung vom 07.01.2009 (53 - G 1410 - 001/09)

Nach § 13 GewStDV unterliegt die Tätigkeit der Einnehmer einer staatlichen Lotterie grundsätzlich nicht der Gewerbesteuer. Diese Befreiungsvorschrift ist jedoch nicht anwendbar, wenn das Lotterieunternehmen in der [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.01.2009 (S 2121.1.1-4/7 St 32/St 33)

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für in der Vollzeitpflege vereinnahmte Gelder Folgendes: Die Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII dient dazu, einem Kind zeitlich [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 14.01.2009 (S 230 3/48 - St 111/St 142)

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick zu den Rechtsänderungen beim Steuerabzug nach § 50a EStG bei Zahlungen an beschränkt steuerpflichtige Personen ab dem VZ 2009. Die Änderungen sind aufgrund der Rechtsprechung [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 15.01.2009 (III B - S 2121 - 5/2007)

Nach dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau” (Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz) vom 18.12.2007 (BGBl. 2007 I S. 3022) stellt der Bund Mittel für erforderliche Investitionen zur [...]

BMF - Schreiben vom 20.01.2009 (IV C 2 - S 3104/09/10001)

In der Anlage gibt das BMF gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 BewG die Vervielfältiger zur Berechnung des Kapitalwerts lebenslänglicher Nutzungen oder Leistungen bekannt, die nach der am 22. August 2008 veröffentlichten [...]

BMF - Schreiben vom 22.01.2009 (IV B 2 - S 1301/07/10017)

Hiermit übersendet das BMF eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und der Abkommensverhandlungen. Wie die Übersicht zeigt, werden verschiedene der angeführten Abkommen nach [...]

BMF - Schreiben vom 20.01.2009 (IV C 4 - S 0185/08/10001)

Der BFH hat mit Beschluss vom 18. September 2007, BStBl 2009 II S. …, entschieden, dass gewerbliche Rettungsdienste und Krankentransporte nicht von der Gewerbesteuer befreit sind. Er hat in diesem Beschluss unabhängig [...]

BMF - Schreiben vom 20.01.2009 (IV C 5 - S 2333/07/0003)

Zur steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen Altersversorgung nimmt das BMF im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wie folgt Stellung: Für die Inanspruchnahme des [...]

FinMin Niedersachsen - Erlass vom 30.01.2009 (S 2334 - 4 - 3342)

Der zuständige Ausschuss der Vertreterversammlung der See-Berufsgenossenschaft hat den Wert des Sachbezugs „Beköstigung” für Zwecke der Sozialversicherung für alle Bereiche in der Seefahrt (Kauffahrtei und Fischerei) [...]

OFD Münster - Verfügung vom 08.01.2009 (Kurzinfo ESt 32/2007)

Es sind vermehrt Fälle aufgetreten, in denen die Eintragung eines Freibetrages auf der Lohnsteuerkarte für Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen beantragt wird. Es handelt sich dabei um eine [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 09.01.2009 (S 2297 a - 1 - StO 214)

Viele Unternehmen, insbesondere Fluggesellschaften, haben Kundenbindungsprogramme eingeführt, bei denen der Kunde für die Inanspruchnahme einer Leistung Bonuspunkte erhält, die wiederum unter bestimmten Voraussetzungen [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 29.01.2009 (S 0185.1.-1/2 St31)

Der BFH hat mit Beschluss vom 18. September 2007, BStBl 2009 II S. … entschieden, dass gewerbliche Rettungsdienste und Krankentransporte nicht von der Gewerbesteuer befreit sind. Er hat in diesem Beschluss unabhängig [...]

BMF - Schreiben vom 22.01.2009 (IV B 9 - S 7155 a/08/10001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder übersendet das BMF die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 22.07.2009 (S 2244 A - 21 - St 519)

Nach § 17 Abs. 4 Satz 1 EStG gilt als Veräußerung i.S.d. § 17 Abs. 1 EStG auch die Auflösung einer Kapitalgesellschaft. Zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb gehört somit auch der Gewinn aus der Auflösung von [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 24.11.2009 (S 2252.1.1-4/2 St 32/St33)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 22. Dezember 2005 (BStBl 2006 I S. 92) wie folgt gefasst (Änderungen gegenüber dem bisherigen Text sind durch Fettdruck [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 23.10.2009 (S 2174.1.1-5/16 St33/St32)

Bei der Bewertung von Tabakwaren bitte ich folgende bundeseinheitlich abgestimmte Rechtsauffassung zu vertreten: Die Lifo-Methode ist, insbesondere auch bei der Bewertung von Zigarettenvorräten, weiterhin zulässig. Das [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 03.08.2009 (S 7100 b)

Nach § 1 Abs. 1a UStG unterliegen die Umsätze im Rahmen einer Geschäftsveräußerung an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen nicht der Umsatzsteuer. Eine nicht steuerbare Geschäftsveräußerung liegt vor, wenn [...]

FinMin Bayern - Erlass vom 30.12.2009 (34 - S 3715 - 009 - 36659/09)

Durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom 24. Dezember 2008 wurde die Bewertung des Betriebsvermögens und von nicht börsennotierten Anteilen an Kapitalgesellschaften zum 1. Januar 2009 neu geregelt. Nach § 11 Abs. 2 i. [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 31.03.2009 (Kurzinfo ESt ST 3_2009K037 S 2137 A /St 31 4)

Rückstellungen für Mehrsteuern auf Grund einer Betriebsprüfung sind im Jahr der wirtschaftlichen Verursachung zu berücksichtigen. Dies haben die ESt-Referenten des Bundes und der Länder im Rahmen ihrer Sitzung [...]

BMF - Schreiben vom 20.08.2009 (IV A 4 - S 1450/08/10001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gelten für die Einordnung in Größenklassen gem. § 3 BpO - 2000 - ab 1. Januar 2010 die in der Anlage aufgeführten neuen [...]

BMF - Schreiben vom 21.08.2009 (IV C 5 - S 2332/09/10004)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die einkommen-(lohn-)steuerrechtliche Behandlung von freiwilligen Unfallversicherungen der Arbeitnehmer FolgendesDie Änderungen gegenüber dem [...]

BMF - Schreiben vom 24.08.2009 (IV C 5 - S 2533/09/10001)

Das Vordruckmuster der Lohnsteuer-Anmeldung für Lohnsteuer-Anmeldungszeiträume ab Januar 2010 ist gemäß § 51 Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe d des Einkommensteuergesetzes bestimmt worden. Das Vordruckmuster und die [...]

OFD Münster - Verfügung vom 25.08.2009 (S 2212 - 40 - St 22 - 31)

Seit den 90er Jahren werden Versicherungsmodelle angeboten, bei denen dem Anleger eine zusätzliche private Altersversorgung in Aussicht gestellt wird, die er durch Bankkredit und Steuerersparnisse finanziert. Der [...]

BMF - Schreiben vom 26.08.2009 (IV C 5 - S 2378/09/10002)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird auf Folgendes hingewiesen: Die Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, der Finanzverwaltung bis zum 28. Februar des Folgejahres eine elektronische [...]

BMF - Schreiben vom 30.07.2009 (IV A 3 - S 0062/08/10007 - 06)

BMF - Schreiben vom 25.08.2009 (IV B 5 - S 1341/07/10004)

Durch das Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften - SEStEG - (BGBl. 2006 I S. 2782) sind u. a. § 4 Abs. 1 Satz 3 [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.07.2009 (S 7105 A -21 - St 110)

Eine Organschaft liegt nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG vor, wenn eine juristische Person nach dem Gesamtbild der Verhältnisse finanziell, wirtschaftlich und organisatorisch in das Unternehmen des Organträgers eingegliedert [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 17.08.2009 (S033 8/66 - St 333)

Im Beschluss vom 27.5.2009 - Az. II R 64/08 - hat der BFH verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Ansatz des Grundbesitzwerts gem. § 8 Abs. 2 GrEStG i. V. m. § 138 ff. BewG als Bemessungsgrundlage für die [...]

OFD Köln - Verfügung vom 26.08.2009 (Kurzinformation USt 19)

Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung des Legens von Hauswasseranschlüssen ist das BMF-Schreiben vom 07.04.2009, BStBl 2009 I S. 638, ergangen, mit dem Konsequenzen aus den hierzu ergangenen BFH-Urteilen vom [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.08.2009 (akt. VerfügungS 2246.2.1-10/2 St 32/St 33)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur ertragsteuerlichen Beurteilung von ärztlichen Laborleistungen Folgendes: Erbringung von Laborleistungen durch einen niedergelassenen Laborarzt 1 Der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 13.08.2009 (S 2745 - 140 - St 13 - 33 (Ms))

Eine Vielzahl von Einspruchsverfahren im Zusammenhang mit der Anwendung von § 8 Abs. 4 KStG ruhte bisher wegen Zweifeln am verfassungsgemäßen Zustandekommen dieser Vorschrift (§ 363 Abs. 2 Satz 2 AO). Die [...]

OFD Münster - Verfügung vom 24.08.2009 (Kurzinfo ESt 24/2009)

Es sind vermehrt Fälle aufgetreten, in denen Kreditinstitute (z. B. Merck Finck & Co, Hauck & Aufhäuser Privatbankiers KGaA u. a.) Verluste aus der Veräußerung/Rückgabe von Finanz-innovationen als negative [...]