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BMF - Schreiben vom 08.08.2011 (IV C 6 -S 2133 b/11/10009)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit o. a. Schreiben hatte ich Ihnen den Entwurf eines Anwendungsschreibens zu § 5b EStG übersandt. Der Bericht des Projektes E-Bilanz, der die Auswertungsergebnisse zur elektronischen [...]

BMF - Schreiben vom 01.07.2011 (IV C 6 -S 2133 b/11/10009)

ENTWURF - Stand: Juni 2011 Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 31. August 2010 hatte das BMF den Verbänden einen mit den Ländern abgestimmten ersten Entwurf eines BMF-Schreibens zur Anhörung übersandt, der [...]

BMF - Schreiben vom 04.01.2011 (IV D 3 - S 7279/10/10004)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Werden Gebäudereinigungsleistungen von einem im Inland ansässigen Unternehmer nach dem 31. Dezember 2010 [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 03.01.2011 (S 2275 A - St 217/CH)

Der bei der Einkommensteuerveranlagung 2010 von Grenzgängern in die Schweiz anzuwendende durchschnittliche Umrechnungskurs ist für den Bereich der Oberfinanzdirektion Karlsruhe wie folgt festgelegt worden: 100 CHF = [...]

OFD Münster - Verfügung vom 04.01.2011 (Kurzinfo ESt 1/2011)

Werden Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber (z. B. ausländische Muttergesellschaft) zeitlich befristet an ein verbundenes Unternehmen (z. B. inländische Tochtergesellschaft) entsandt, sind für die Frage des [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 03.01.2011 (S 0320 A - 1 - 203.2)

1. Steuererklärungen für das Kalenderjahr 2010 2. Fristverlängerung (1) Für das Kalenderjahr 2010 sind die Erklärungen zur Einkommensteuer - einschließlich der Erklärungen zur gesonderten sowie zur gesonderten und [...]

BMF - Schreiben vom 05.01.2011 (IV D 4 - S 3102/07/10001)

Gemäß § 203 Absatz 2 BewG gebe ich den Basiszins für das vereinfachte Ertragswertverfahren bekannt, der aus der langfristig erzielbaren Rendite öffentlicher Anleihen abgeleitet ist. Die Deutsche Bundesbank hat hierfür [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 04.01.2011 (S 3811/1 - St 342)

Nach § 14 Abs. 1 BewG ist der Kapitalwert von lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen mit dem Vielfachen des Jahreswerts auf der Grundlage eines nach der Sterbetafel des Statistischen Bundesamtes zu ermittelnden [...]

BMF - Schreiben vom 14.01.2011 (IV D 3 - S 7155 a/10/10001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder übersende ich die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend internationalen [...]

BMF - Schreiben vom 04.01.2011 (IV C 5 -S 2341/10/10001)

Die Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge mit Stand 1. Januar 2011 wird hiermit in der Anlage bekannt gemacht. Die Gesamtübersicht umfasst die Zeiträume ab 1. Januar 2008. Die Bekanntmachungen über [...]

OFD Münster - Verfügung vom 07.01.2011 (Kurzinfo KSt 1/2011)

Schulfördervereine (auch Elternfördervereine) wurden in früheren Jahren oftmals nur gegründet, um Mittel für zusätzliche Arbeits-/Lernmittel für den Schulunterricht zu beschaffen (z. B. Anschaffung von weiteren [...]

BMF - Schreiben vom 03.01.2011 (IV D 3 -S 7329/10/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Dezember 2010 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,3304 AUD Brasilien 1 EUR = 2,2387 BRL [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 18.01.2011 (S 2290.1.1-6/3 St32)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird Rz. 9 Satz 1 des Bezugsschreibens wie folgt gefasst: ” Nach ständiger Rechtsprechung (>BFH vom 14. August 2001 -BStBl 2002 II S. 180 m. w. N.) setzt die [...]

Sen.Fin Berlin - Schreiben vom 13.01.2011 (III E - S 0338 - 2/2008)

Nach der nunmehr geltenden Gesetzeslage ist § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG in der Fassung des JStG 2010 rückwirkend ab dem Veranlagungszeitraum 2007 (§ 52 Abs. 12 Satz 8 EStG) anzuwenden. Demnach sind Aufwendungen für [...]

OFD Münster - Verfügung vom 14.01.2011 (akt. Kurzinfo KSt 3/2010)

Gem. § 38 Abs. 5 ff. KStG erfolgt die Nachversteuerung des EK 02 durch die Festsetzung eines Körperschaftsteuererhöhungsbetrags, der grds. ratierlich in 10 gleichen Jahresraten von 2008 - 2017 von der Körperschaft zu [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 05.01.2011 (L 6000 - 11-4)

Nach dem vom Senator für Wirtschaft und Häfen als Aufsichtsbehörde genehmigten Beschluss der Vollversammlung der Arbeitnehmerkammer wird der bisherige Beitragssatz auch ab 01. Jan. 2011 beibehalten. Danach betragen die [...]

OFD Münster - Verfügung vom 14.01.2011 (akt. Kurzinfo KSt 2/2010)

Mit Beschluss vom 17.11.2009 (I BvR 2192/05) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Übergangsregelungen vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren des § 36 Abs. 3 und 4 KStG i. d. F. des [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 14.01.2011 (VI 353 - S 3715 - 016)

Wird eine wirtschaftliche Einheit des Grundbesitzes oder ein Miteigentumsanteil daran durch Vermächtnis zugewandt, ist der Wert der wirtschaftlichen Einheit oder des Miteigentumsanteils gesondert festzustellen und dem [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 18.01.2011 (S 2334.1.1-10/5 St32/St33)

Mahlzeiten, die arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt an die Arbeitnehmer abgegeben werden, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 18.01.2011 (S 2353.1.1-6/5 St32)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der §§ 6 bis 10 des Bundesumzugskostengesetzes (BUKG) für Umzüge ab 1. Januar 2011 Folgendes: Der Höchstbetrag, der für die Anerkennung [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 25.01.2011 (S 2297 - 17 - St 213)

Ehegatten, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind, nicht dauernd getrennt leben und beide Arbeitslohn beziehen, können für den Lohnsteuerabzug wählen, ob sie beide in die Steuerklasse IV eingeordnet werden wollen [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 28.01.2011 (S 2196.1.1-2/1 St32)

Wird ein bebautes Grundstück unentgeltlich übertragen und behält sich der Übergeber ein Nießbrauchsrecht am gesamten Grundstück vor, ist das vorbehaltene Nießbrauchsrecht keine Gegenleistung des Grundstückerwerbers [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 28.01.2011 (S 2256.1.1-4/2 St32)

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 07. Juli 2010 2 BvL 14/02, 2 BvL 2/04, 2 BvL 13/05 Ergänzung zum BMF-Schreiben vom 20.12.2010 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 28.01.2011 (S 2137.1.1-5/17 St32)

Der BFH hat in seinem Urteil vom 30. Januar 2002 (BStBl 2003 II S. 279) entschieden, dass für die Verpflichtung, Pensionären und aktiven Mitarbeitern während der Zeit ihres Ruhestandes in Krankheitsfällen, [...]

BMF - Schreiben vom 01.02.2011 (IV D 3 -S 7329/10/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Januar 2010 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,3417 AUD Brasilien 1 EUR = 2,2371 BRL [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 26.01.2011 (G 1498 A - 2 - 204)

Nach § 7g Absatz 1 Satz 1 EStG können Steuerpflichtige unter den Voraussetzungen des § 7g Absatz 1 Satz 2 und 4 EStG für die künftige Anschaffung oder Herstellung eines abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsguts des [...]

BMF - Schreiben vom 12.01.2011 (IV B 2 - S 1301/07/10017-02)

Hiermit übersende ich eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und der Abkommensverhandlungen. Wie die Übersicht zeigt, werden verschiedene der angeführten Abkommen nach ihrem [...]

BMF - Schreiben vom 04.02.2011 (IV D 3 - S 7279/10/10006)

Durch Artikel 4 Nummer 8 und Artikel 32 Absatz 5 des Jahressteuergesetzes 2010 - JStG 2010 - vom 8. Dezember 2010 ( BGBl. 2010 I S. 1768) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2011 der Anwendungsbereich der [...]

BMF - Schreiben vom 01.02.2011 (IV C 1 -S 1980 1/09/10006)

Nach den Urteilen des EuGH vom 22. Januar 2009 - C-377/07 ( BStBl 2011 II S. 95) und des BFH vom 22. April 2009 - I R 57/06 ( BStBl 2011 II S. 66) verstößt das Abzugsverbot für Gewinnminderungen auf Beteiligungen nach [...]

BMF - Schreiben vom 02.02.2011 (IV D 3 -S 7329/10/10001)

Hiermit übersende ich die Gesamtübersicht 2010 über die gemäß § 16 Abs. 6 UStG monatlich bekannt gegebenen Umsatzsteuer-Umrechnungskurse. Diejenigen Währungen, für die keine Umrechnungskurse bekannt gegeben sind, sind [...]

BMF - Schreiben vom 26.01.2011 (IV B 4 -S 1302/08/10001 : 012)

Durch Notenwechsel zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Brunei Darussalam wurden die Gegenseitigkeitsvereinbarungen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung bei Luftfahrtunternehmen auf dem Gebiet der direkten [...]

BMF - Schreiben vom 04.02.2011 (IV D 3 - S 7117/10/10006)

Durch Artikel 4 Nr. 4 und Artikel 32 Abs. 5 des Jahressteuergesetzes 2010 - JStG 2010 - vom 8. Dezember 2010 (BGBl 2010 I S. 1768) wurden mit Wirkung vom 1. Januar 2011 die Regelungen zum Ort der sonstigen Leistung [...]

OFD Münster - Verfügung vom 02.02.2011 (Kurzinfo ESt 3/2011)

Mit dem Jahressteuergesetz 2010 vom 08.12.2010 ( BStBl 2010, I 1394) wurde mit § 52a Abs. 10 Satz 7 EStG klarstellend geregelt, dass erhaltene Stückzinsen nach § 20 Abs. 2 Nr. 7 EStG zu versteuern sind. Nach § 52a Abs. [...]

BMF - Schreiben vom 26.01.2011 (IV C 6 - S 2133 b/11/10001)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit o. a. Schreiben hatte Sie das BMF zu einer Einführungsveranstaltung am 18. Januar 2011 eingeladen, die dazu genutzt werden sollte, auf die Pilotphase zur E-Bilanz vorzubereiten. Für [...]

BMF - Schreiben vom 19.01.2011 (IV D 3 - S 7492/07/10001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Liste der amtlichen Beschaffungsstellen in der Fassung des BMF-Schreibens vom 2. Juli 2010 - IV D 3 - S 7492/07/10001 [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 10.02.2011 (3 - S 3715/11)

Wird eine wirtschaftliche Einheit des Grundbesitzes oder ein Miteigentumsanteil daran durch Vermächtnis zugewandt, ist der Wert der wirtschaftlichen Einheit oder des Miteigentumsanteils gesondert festzustellen und dem [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 16.02.2011 (G 1000/5 - St 344)

Der Bundesfinanzhof hat in seinen Urteilen vom 30.06.2010 (Az. II R 60/08 und II R 12/09) entschieden, dass die Vorschriften über die Einheitsbewertung des Grundvermögens jedenfalls für Stichtage bis zum 01.01.2007 [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 17.01.2011 (S 3837 A - 01 - 202(S))

Ergänzend zu den gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 25. Januar 2010 (BStBl 2010 I S. 158) wird als Anlage die Sterbetafel 2007/2009 mit den jeweiligen Vervielfältigern bekannt gegeben. [...]

Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) - Schreiben vom 14.01.2011 (St II 5 - S 2220 a- GFZ/11/00002)

Durch schriftliche Erklärung vom 18. November 2010 gegenüber der Zertifizierungsstelle des Bundeszentralamts für Steuern hat die VR-Bank Taufkirchen-Dorfen eG als Rechtsnachfolgerin der Raiffeisenbank Thalheim eG auf [...]

BMF - Schreiben vom 10.02.2011 (IV C 1 - S 1980-1/10/10002: 004)

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12. November 2010, in dem Sie um Übergangserleichterungen bei der Anwendung von investmentsteuerlichen Regelungen, die durch das Jahressteuergesetz 2010 [...]

Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) - Schreiben vom 14.01.2011 (St II 5 - S 2220 a - GFZ/11/00001 - 1)

Die Zertifizierungsstelle des Bundeszentralamts für Steuern hat durch Bescheid vom 15. Dezember 2010 den nachfolgenden Altersvorsorgevertrag gemäß § 3 Absatz 2 AltZertG mit sofortiger Wirkung (Bescheiddatum) [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 03.01.2011 (S 0171 A - 124 - St 53)

In den letzten Jahren sind zunehmend Vereine in Erscheinung getreten, deren Mitglieder kleinere Dienstleistungen verschiedenster Art gegenüber anderen Vereinsmitgliedern erbringen (z. B. kleinere Reparaturen, Hausputz, [...]

FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 31.10.2011 (IV 310 - S 07200 - 00000 - 2009/004 - 002)

Diese Erlasse ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und treten mit Wirkung vom 31. Oktober 2011 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 31. Dezember 2010 ( BStBl [...]

Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) - Schreiben vom 20.12.2011 (St II 2 - S 2282 PB/11/00002 2012/39210)

Die Anspruchsvoraussetzungen für die Berücksichtigung volljähriger Kinder im Familienleistungsausgleich sind durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011 (StVereinfG 2011) vom 1. November 2011 (BGBl. 2011 I S. 2131)BStBl [...]