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FG Schleswig-Holstein - Urteil vom 23.04.2026
4 K 112/25
Normen:
UStG § 1 Abs. 1 Nr. 1;

Einordnung der sog. Kulturkostenzuschüsse als steuerbare Entgelte eines Unternehmers

FG Schleswig-Holstein, Urteil vom 23.04.2026 - Aktenzeichen 4 K 112/25

DRsp Nr. 2026/6851

Einordnung der sog. Kulturkostenzuschüsse als steuerbare Entgelte eines Unternehmers

Sog. Kulturkostenzuschüsse , welche ein Unternehmer von der öffentlichen Hand erhält, sind steuerbare Entgelte (und keine echten Zuschüsse darstellen), wenn ein Zusammenhang zwischen den Leistungen (hier Durchführung kultureller Veranstaltungen im Rahmen der Betriebspflicht für ein Kulturzentrum) den Zahlungen besteht.

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Normenkette:

UStG § 1 Abs. 1 Nr. 1;

Tatbestand

Die Beteiligten streiten darüber, ob sog. "Kulturkostenzuschüsse", welche die Klägerin von der Stadt A erhielt, steuerbare Entgelte oder nicht der Umsatzsteuer unterliegende echte Zuschüsse darstellen.

- - - - - - - a) b) aa) bb) - - - - - - - - - - - - - 1.- 4. 5. 6.