RG - 22.10.1941 (IV 114/41)

Dienste, die die Frau dem Mann in seinem Geschäfts- oder Landwirtschaftsbetriebe leistet, lassen nicht...

LSK-FamR/Hülsmann, § 1567 BGB LS 7 RGZ 167, 301, 304 [...]
RG - 14.05.1941 (IV 14/41)

a. Der im Gesetz begründete Unterhaltsanspruch eines geschiedenen Ehegatten verliert nicht schon dadurch...

Die Ehegatten können einen dem Grund nach geschuldeten (gesetzlichen) Unterhaltsanspruch in einer Vereinbarung konkretisieren und dabei z.B. die Höhe in Abweichung von der Halbteilung (§ 1578 BGB), den Ausschluß [...]
RG - 25.01.1941 (IV 281/40)

A. Eine unlautere Verhandlungsführung, insbesondere auf den anderen Ehegatten ausgeübter großer Druck,...

Die Parteien, von denen die Klägerin im Jahre 1881 geboren ist, der Beklagte im Jahre 1877, waren seit dem Jahre 1906 miteinander verheiratet. Ihre kinderlos gebliebene Ehe ist auf die Klage der Ehefrau durch Urteil [...]