Rechtsprechung | BFH | 2002 | Eintrag 50 bis 100

BFH - Beschluß vom 19.06.2002 (V B 122/01)

Berücksichtigung nachträglich bekannt gewordener Vorsteuerbeträge

Die Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts Berlin vom 8. Mai 2001 7 K 7331/00 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2001, 1259) wird zur weiteren Klärung der Rechtsfrage zugelassen, unter welchen Voraussetzungen und [...]

BFH - Beschluss vom 10.06.2002 (V B 135/01)

USt; Leistungen der Gesellschafter an ihre Gesellschaft

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist Mitglied der Erbengemeinschaft nach seinem 1972 verstorbenen Vater. Testamentsvollstrecker war zunächst ein vom Gericht bestellter Rechtsanwalt. Nachdem auch 10 Jahre [...]

BFH - Beschluss vom 10.06.2002 (V B 41/02)

Rechnungsberichtigung

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hatte einer Bank drei Fahrzeuge geliefert, die die Bank an drei Leasingnehmer vermietete. Der Kläger stellte diesen Leasingnehmern im Streitjahr 1998 Rechnungen über die [...]

BFH - Urteil vom 06.06.2002 (V R 20/99)

Vorsteuerabzug; Rechnung

I. Die im Jahre 1991 geborene Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) hat mit von ihren Eltern geschenkten Mitteln im Streitjahr 1994 Praxisräume erworben. Im Kaufvertrag vom 21. April 1994 ist der Kaufpreis mit [...]

BFH - Urteil vom 06.06.2002 (V R 59/00)

Rückvergütung als Entgelterhöhung

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine Genossenschaft, deren Zweck die 'Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb' ist; vor allem ist [...]

BFH - Urteil vom 06.06.2002 (V R 43/01)

Umsatzsteuerpflicht bei Gesellschafterleistungen

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) betreibt als GmbH die Vermittlung von Kapitalanlagen, die wirtschaftliche Baubetreuung und die treuhänderische Verwaltung von Vermögenswerten. Von ihren Umsätzen im [...]

BFH - Beschluß vom 06.06.2002 (V B 110/01)

Vorsteuerrückforderungsanspruch bei Organschaft

I. In der Hauptsache ist streitig, ob sich der Anspruch des Antragsgegners und Beschwerdegegners (Finanzamt --FA--) aus einer Vorsteuerberichtigung nach § 17 des Umsatzsteuergesetzes 1999 (UStG) gegen den Antragsteller [...]

BFH - Urteil vom 06.06.2002 (V R 22/01)

Vorsteuer; Uneinbringlichkeit der Leistungsentgelte bei der Organgesellschaft

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) war Organträgerin einer GmbH. Am 14. November 1995 stellten die Geschäftsführer der GmbH für diese einen Antrag auf Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens. Durch [...]

BFH - Urteil vom 06.06.2002 (V R 27/00)

Vorsteuerabzug, nichtverwendete Leistungsbezüge

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) wurde am 1. Juli 1993 gegründet. Sie erwarb am 12. August 1993 zwei Grundstücke, um darauf entsprechend ihrem Gesellschaftszweck ein Wohn- und Geschäftshaus zu [...]

BFH - Beschluß vom 23.05.2002 (V B 104/01)

Vorsteuerabzug; umsatzloser Unternehmer

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), die Parkhausgesellschaft K-S, wurde durch Vertrag vom 29. Oktober 1991 durch Frau K und Frau S gegründet. Zweck der GbR war der Erwerb, die Errichtung und die [...]

BFH - Beschluß vom 17.05.2002 (V B 105/01)

Vorsteuer, Identität zwischen Unternehmer und Rechnungsaussteller

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), eine GmbH, erklärte in ihrer Umsatzsteuererklärung 1993 (Streitjahr) u.a. Vorsteuerbeträge in Höhe von 3 291,07 DM, die ihr von der X-GmbH in Rechnung gestellt worden [...]

BFH - Beschluß vom 17.05.2002 (V B 158/01)

USt; Ausgleichsanspruch eines Handelsvertreters

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist eine GmbH; Gegenstand des Unternehmens ist die Übernahme und Unterhaltung von Vertretungen in- und ausländischer Möbelhersteller sowie der An- und Verkauf von [...]

BFH - Urteil vom 16.05.2002 (V R 56/00)

Vorsteuerabzug bei Bauleistungen

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) begehrt aufgrund von berichtigten Steuererklärungen den Abzug der bei der Errichtung des Objekts R in den Jahren 1992 bis 1994 angefallenen Vorsteuerbeträge. Die [...]

BFH - Beschluß vom 16.05.2002 (V B 165/01)

Leistungsempfänger; Vorsteuerabzug

I. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (Klägerin) ist die 'Gesellschaft bürgerlichen Rechts Blockheizkraftwerk S.'; ihre Gesellschafter sind 24 Grundstückseigentümer im Baugebiet S. Gesellschaftszweck ist der Betrieb [...]

BFH - Beschluß vom 16.05.2002 (V B 89/01)

Leistungen eines Geschäftsbesorgers

I. Die Sache befindet sich im zweiten Rechtsgang. Streitig ist der Vorsteuerabzug aus der Einbringung von Geschäftslokalen. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (Klägerin) ist eine Gesellschaft bügerlichen Rechts, die [...]

BFH - Urteil vom 16.05.2002 (V R 4/01)

Überlassung von Teileigentum an eine Gemeinschaft zur Vermietung

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Eigentümer eines Appartements des Hotels ... in A. Dieses Hotel hatte die H-GmbH als Generalunternehmer errichtet. Das Hotel besteht aus zwei separaten Bauteilen mit [...]

BFH - Urteil vom 16.05.2002 (V R 15/00)

Ehegatten; Leistungsempfänger bei Bauleistungen an Ehegattengemeinschaft

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) erwarb im Dezember 1994 ein unbebautes Grundstück. Im Mai 1995 beantragten sie und ihr Ehemann (E) die Genehmigung zum Bau eines Einfamilienhauses. Mit Bauvertrag vom [...]

BFH - Beschluß vom 26.04.2002 (V B 168/01)

Überlassung von Räumen an Prostituierte als steuerpflichtiger Umsatz

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) überließ Prostituierten in ihrem Hausgrundstück tageweise etwa 10 qm große Zimmer gegen Zahlung von 100 bis 125 DM. Deswegen erklärte die Klägerin für die Streitjahre [...]

BFH - Beschluß vom 25.04.2002 (V B 128/01)

Umsatzsteuerrechtliche Organschaft

I. Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) ist eine GbR; deren Gesellschaftszweck ist der Erwerb, die Bebauung, die Vermietung und Verwaltung eines Grundstücks. Gesellschafter der Antragstellerin [...]

BFH - Beschluß vom 25.04.2002 (V B 73/01)

Billigkeitserlass bei unrichtigem Steuerausweis

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) betrieb bis 1996 den An- und Verkauf von Containern. Er erteilte in den Jahren 1989 bis 1994 (Streitjahre) an verschiedene Unternehmen Gefälligkeitsrechnungen mit darin [...]

BFH - Urteil vom 25.04.2002 (V R 58/00)

Vorsteuerabzug bei späterem Gebäudeleerstand

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) --Herr G-- erwarb am 28. März 1991 ein bebautes Grundstück und ließ daran 1991 und 1992 umfangreiche Renovierungs- und Modernisierungsarbeiten für Zwecke der Vermietung [...]

BFH - Beschluß vom 25.04.2002 (V B 174/01)

Verfahrensmangel; Ablehnung des Antrags auf Terminsverlegung; Rechnungsberichtigung

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) wies in zwei Rechnungen an die S-AG (AG) mit dem Datum des 31. Dezember 1993 u.a. für die Projektvorbereitung zur Errichtung eines Seniorenheims 530 000 DM und 79 500 [...]

BFH - Urteil vom 11.04.2002 (V R 26/01)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Geschäftsführer einer GmbH und zugleich deren Gesellschafter. 1989 begann er mit der Errichtung eines Gebäudes, das er nach dessen Fertigstellung im Jahr 1990 anteilig an [...]

BFH - Beschluß vom 09.04.2002 (V B 3/02)

Nicht vorsteuerbelasteter Erwerb - anschließende Veräußerung

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) betrieb eine selbständige Handelsvertretung. In den Streitjahren 1992 und 1993 veräußerte sie je einen PKW; die PKW hatte sie ohne Vorsteuerabzugsberechtigung gebraucht [...]

BFH - Urteil vom 09.04.2002 (VII R 108/00)

Rückforderung eines abgetretenen Vorsteuerüberschusses

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) verkaufte mit notariellem Vertrag vom Oktober 1992 mit Wirkung vom 2. Januar 1993 ein bebautes Grundstück an eine GbR zu einem Gesamtkaufpreis von ... DM zuzüglich [...]

BFH - Beschluß vom 22.03.2002 (V B 60/01)

Geldspielautomaten-Umsätze; Änderung bestandskräftiger USt-Bescheide; sog. Emmottsche Fristenhemmung

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) betreibt in der Rechtsform einer KG Geldspielgeräte. Sie ermittelte die von ihr in den Streitjahren (1981 und 1983 bis 1986) erzielten Umsätze, indem sie auf die von [...]

BFH - Urteil vom 21.03.2002 (V R 62/01)

Grundstückserwerb im Zwangsversteigerungsverfahren

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) erwarb im Mai 1994 ein Grundstück mit teilfertiggestellter Fabrikhalle in der Zwangsversteigerung zum Meistgebot von 575 000 DM. Der Vollstreckungsschuldner und frühere [...]

BFH - Urteil vom 21.03.2002 (V R 27/01)

Steuerberater; GmbH-Anteile als Honorar

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war in den Streitjahren (1980 und 1983 bis 1985) in erster Linie als Gesellschafter-Geschäftsführer der Finanztreuhandgesellschaft A-KG tätig; daneben unterhielt er u.a. eine [...]

BFH - Urteil vom 19.03.2002 (I R 15/01)

Wohnsitz; KapG in Luxemburg

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger), der in den Streitjahren jeweils Einnahmen aus Provisionsvertretungen als selbständiger Handelsvertreter erklärte, meldete sich am 19. Dezember 1980 nach Luxemburg ab und [...]

BFH - Beschluss vom 15.03.2002 (V B 137/01)

Unternehmereigenschaft eines Sammlers

I. Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) sind Gesamtrechtsnachfolger der X, die wiederum Gesamtrechtsnachfolgerin des 1995 verstorbenen A war. A war Bauunternehmer und hatte seit seiner Jugend eine [...]

BFH - Beschluß vom 14.03.2002 (V B 45/01)

Vorsteuer, Sofortabzug

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) war im Streitjahr 1995 Arbeitnehmer und stellte dabei Druckvorlagen her. Er machte für 1995 bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Abschreibungen von [...]

BFH - Beschluß vom 14.03.2002 (V B 119/01)

NZB; grundsätzliche Bedeutung

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist eine zum Zweck der Befrachtung und Anmietung von Binnenschiffen in Luxemburg gegründete GmbH. Als Sitz der Gesellschaft war die Anschrift einer [...]

BFH - Urteil vom 28.02.2002 (V R 25/96)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist selbständiger Bausparkassenvertreter und Immobilienvermittler. Im Streitjahr 1989 führte er sowohl steuerfreie Umsätze aus der Vermittlung von Bausparverträgen als auch [...]

BFH - Beschluß vom 28.02.2002 (V B 31/01)

Grundsätzliche Bedeutung; Umsätze einer selbständig tätigen Einzelfall- und Familienhelferin

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), eine ausgebildete Lehrerin, die sich psychotherapeutisch und sozialpädagogisch fortgebildet hat, ist seit 1987 als Einzelfall- bzw. Familienhelferin tätig. Im [...]

BFH - Urteil vom 28.02.2002 (V R 19/01)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) betreibt ein Unternehmen für Garten- und Landschaftsbau in der Rechtsform einer GmbH. In den Streitjahren 1993 bis 1996 lieferte sie die in ihrem Unternehmen [...]

BFH - Beschluß vom 19.02.2002 (V B 52/01)

Grundsätzliche Bedeutung; Vorsteuerabzug; Rüge der fehlerhaften Beweiswürdigung

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) machte in seinen Umsatzsteuererklärungen für 1990 bis 1992 unter Hinweis auf einen zwischen ihm und der S-GmbH geschlossenen Mietvertrag Vorsteuerbeträge geltend, die im [...]

BFH - Beschluß vom 06.02.2002 (V B 36/01)

Sauna als Heilbad?

I. Der Beklagte und Beschwerdegegener (das Finanzamt --FA--) besteuerte die Umsätze der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), die eine ausschließlich männlichen Besuchern vorbehaltene Sauna betrieb, in dem [...]

BFH - Urteil vom 31.01.2002 (V R 61/96)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war im Streitjahr (1990) als Transportunternehmer selbständig tätig. Er verwendete einen PKW Mercedes 300 D zu 70 v.H. unternehmerisch, im Übrigen privat. Einen Vorsteuerabzug [...]

BFH - Urteil vom 31.01.2002 (V R 40/00)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine GmbH, erzielte in den Streitjahren 1992 bis 1995 Provisionseinnahmen durch die Anlage von Geldern ausländischer Geldgeber bei inländischen Banken. Die Klägerin [...]

BFH - Beschluß vom 31.01.2002 (V B 108/01)

I. Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) betrieb ein Putz- und Stuckunternehmen. Ihre Aufträge erfüllt sie zum Teil auch mit Hilfe von Subunternehmern. Im Anschluss an eine [...]

BFH - Beschluß vom 28.01.2002 (V B 39/01)

Betriebsaufspaltung; umsatzsteuerliche Organschaft

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) betrieb bis 1979 ein Heizungs-, Klima- und Sanitäranlagenunternehmen. Er verpachtete 1980 der H-GmbH ein Grundstück und bewegliches Anlagevermögen. Die GmbH führte nunmehr [...]

BFH - Beschluß vom 23.01.2002 (V R 84/99)

I. Sachverhalt Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine am 1. Oktober 1996 gegründete (Personen-)Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Ihr einziger Gesellschaftszweck war es, die Gründung der Fa. F-AG [...]

BFH - Beschluß vom 23.01.2002 (V B 161/01)

Entgelt für Unterbringung von Asylbewerbern

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) stellte einem Landkreis zwei Gemeinschaftsunterkünfte für die Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung. Grundlage waren 1992 und 1993 geschlossene Verträge mit einer [...]

BFH - Urteil vom 17.01.2002 (V R 37/00)

I. Streitig ist, ob der Klägerin und Revisionsbeklagten (Klägerin), einer GmbH, der Vorsteuerabzug zu versagen ist, weil sie als --umsatzsteuerrechtlich unselbständige-- Organgesellschaft in das Unternehmen der E-GmbH [...]

BFH - Urteil vom 17.01.2002 (V R 13/01)

USt; Steuersatz für die Herstellung von Computerprogrammen

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) erbrachte in den Streitjahren 1994 und 1995 an die X-GmbH (X) Werkleistungen durch Entwicklung, Herstellung und Installation von Datenverarbeitungsprogrammen. Den [...]

BFH - Urteil vom 17.01.2002 (V R 64/01)

Juristische Person in Gründung; Vorsteuerabzug

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GmbH, die durch ihren Alleingesellschafter und Geschäftsführer, den Kfz-Meister X, mit notariell beurkundeter Satzung vom 10. Juli 1998 gegründet und am 4. [...]

BFH - Beschluß vom 10.01.2002 (V B 127/01)

USt; kommunale Abwasserbeseitigung

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist ein öffentlich-rechtlicher Abwasserverband. Verbandsmitglieder des Klägers sind die Stadt D und andere Gemeinden. Zu seinen satzungsmäßigen Aufgaben gehört u.a. die [...]

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