Kurzübersicht

Rechtliche Grundlagen:

§ 4 Nr. 14 UStG , Abschn. 4.14.1–4.14.9 UStAE

Problemkreise:

§ 4 Nr. 14 UStG befreit heilberufliche Leistungen im Bereich der Humanmedizin von der Umsatzsteuer. Der Zweck der Steuerbefreiung liegt darin, dass der Verbraucher aus sozialstaatlichen Gründen bei der Inanspruchnahme von ärztlichen Leistungen nicht noch zusätzlich mit Umsatzsteuer belastet werden soll. Durch § 4 Nr. 14 UStG werden ambulante wie auch stationäre Leistungen, die der medizinischen Betreuung von Personen durch das Diagnostizieren und Behandeln von Krankheiten oder anderen Gesundheitsstörungen dienen, in einer Befreiungsvorschrift zusammengefasst.

Steuerfrei sind gem. § 4 Nr. 14 Buchst. a) UStG die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut (Krankengymnast), Hebamme oder aus einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit und aus der Tätigkeit als klinischer Chemiker. Die Vorschrift ist somit nicht nur personen-, sondern auch tätigkeitsbezogen. Die Vorschrift befreit nur die für die o.g. Berufsgruppen typischen und charakteristischen Umsätze. Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen gem. § 4 Nr. 14 Buchst. b) UStG zeichnen sich dadurch aus, dass sie in Einrichtungen mit sozialer Zweckbestimmung, wie dem Schutz der menschlichen Gesundheit, erbracht werden.

Ein Verzicht auf die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 14 UStG ist gem. § 9 UStG nicht möglich und Vorsteuerbeträge aus Eingangs- bzw. Vorleistungen sind nicht abziehbar.

Siehe auch:

Ausschlussumsätze

Steuerbefreiungen, sonstige (Überblick)