Vorsteuervergütungsverfahren
Autor: Mann

Kurzübersicht

Rechtliche Grundlagen:

§ 18 Abs. 9 UStG , §§ 5962 UStDV , Abschn. 18.10–18.16 UStAE , Richtlinie 2008/9/EG

Problemkreise:

Unternehmer, die nicht im Inland tätig sind, können gleichwohl Eingangsumsätze im Inland haben. Aus diesen Eingangsleistungen steht ihnen gleichwohl ein Vorsteuerabzug zu. Dieser ist jedoch nicht im allgemeinen Besteuerungsverfahren geltend zu machen, sondern über das Vergütungsverfahren. Dabei besteht kein Wahlrecht, die Vorsteuerbeträge im regulären Besteuerungsverfahren geltend zu machen. Die einzelnen Mitgliedstaaten haben sich ebenfalls verpflichtet, eine entsprechende Erstattung für deutsche Unternehmer einzurichten.

Ab dem 01.01.2010 wurde das Vorsteuervergütungsverfahren grundlegend reformiert. Es sind viele Neuerungen eingebracht worden. Die wesentlichste Änderung ist, dass der Vergütungsantrag bei der eigenen Zentralbehörde des Mitgliedstaates gestellt werden kann, in dem der antragstellende Unternehmer seinen Sitz hat. Weiterhin ist erstmals eine Verzinsung der Vergütungsbeträge vorgesehen.

Siehe auch:

Vorsteuerabzug gem. § 15 Abs. 1 UStG