8.1 Begriffsbestimmungen

Autor: Weischedel

8.1

Im Arbeitsrecht wird weitgehend, ohne dass dies von größerer Bedeutung wäre, ein eigenständiger Unternehmensbegriff verwendet. Beispiel: "Ein Unternehmen ist die organisatorische Einheit, mit der ein Unternehmer seine wirtschaftlichen oder ideellen Zwecke verfolgt."1 Das BAG verweist allerdings für die Begriffsbestimmung auf die handelsrechtlichen Gesetze wie HGB, GmbHG, AktG.2

8.2

Auch der Betrieb wird arbeitsrechtlich eigenständig definiert. Aufgrund der Betriebsübergänge (siehe dazu Rdnr. 8.4, § 613a BGB), die mit Unternehmenskäufen regelmäßig verbunden sind, können "Besonderheiten" allerdings große Bedeutung gewinnen. Die Definition orientiert sich am BetrVG. Danach3 ist ein Betrieb "die organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Arbeitgeber allein oder mit seinen Arbeitnehmern mit Hilfe von technischen und materiellen Mitteln bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt, die sich nicht in der Befriedung von Eigenbedarf erschöpfen."

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