AG Hamburg-St. Georg, vom 22.10.2015 - Vorinstanzaktenzeichen 983 F 96/14
OLG Hamburg, vom 22.12.2016 - Vorinstanzaktenzeichen 2 UF 147/15
Objektive und subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer; Grundsätzliche Disponibilität der Scheidungsfolgen; Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen
BGH, Beschluss vom 17.01.2018 - Aktenzeichen XII ZB 20/17
DRsp Nr. 2018/2728
Objektive und subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer; Grundsätzliche Disponibilität der Scheidungsfolgen; Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen
Zu den objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer aufgrund einer Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen (Fortführung von Senatsurteil vom 22. November 2006 - XII ZR 119/04 - FamRZ 2007, 450 und von Senatsbeschluss vom 17. Mai 2006 - XII ZB 250/03 - FamRZ 2006, 1097).
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