R 105 UStR 2005
Stand: 16.12.2004
zuletzt geändert durch:
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Umsatzsteuergesetzes (Umsatzsteuer-Richtlinien 2005 - UStR 2005), BStBl. I S3/2004
Zu § 4 Nr. 19 UStG

R 105 UStR 2005 Blindenwerkstätten

R 105 Blindenwerkstätten

UStR 2005 ( Umsatzsteuer-Richtlinien 2005 )

(1) 1 Blindenwerkstätten sind Betriebe, in denen ausschließlich Blindenwaren hergestellt und in denen bei der Herstellung andere Personen als Blinde nur mit Hilfs- oder Nebenarbeiten beschäftigt werden. 2 Die Unternehmer sind im Besitz eines Anerkennungsbescheides. (2) 1 Welche Waren als Blindenwaren und Zusatzwaren anzusehen sind, bestimmt sich nach § 2 des Blindenwarenvertriebsgesetzes und nach den § 1 und § 2 der zu diesem Gesetz ergangenen Durchführungsverordnung. 2 Unter die Steuerbefreiung fallen auch die Umsätze von solchen Blindenwaren, die nicht in der eigenen Blindenwerkstätte hergestellt sind.