EStG (1990/1994) §§ 4 5 Abs. 1 § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 1, Nr. 2, 5 S. 1 § 17 Abs. 2 § 23 Abs. 3 § 49 Abs. 1 Nr. 2 lit. f, Nr. 6 § 52 Abs. 1 S. 1 ;
Fundstellen:
BFH/NV 2002, 1383
BFHE 199, 300
BStBl II 2004, 344
DB 2002, 2138
DStR 2002, 1480
Vorinstanzen:
FG Hessen, vom 16.05.2000 - Vorinstanzaktenzeichen 4 K 2965/98
Veräußerung bei Forderungsgutschrift
BFH, Urteil vom 05.06.2002 - Aktenzeichen I R 81/00
DRsp Nr. 2002/11610
Veräußerung bei Forderungsgutschrift
»1. Die Einrichtung eines zusätzlichen variablen Kapitalkontos bei einer KG, auf dem lediglich Gewinne, aber keine Verluste gebucht werden, kann ein Indiz für das Vorliegen eines verdeckten Darlehenskontos sein.2. Eine Veräußerung i.S. von § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f EStG setzt Entgeltlichkeit voraus.3. Der Veräußerungsgewinn gemäß § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f EStG ist nach Maßgabe von §§ 4 ff. EStG zu ermitteln. AfA, die bis zur Veräußerung auf das veräußerte Wirtschaftsgut im Inland steuerwirksam in Abzug gebracht worden sind, sind bei der Ermittlung des Veräußerungsgewinns zu berücksichtigen (Bestätigung von Tz. 2.2 des BMF-Schreibens vom 15. Dezember 1994, BStBl I 1994, 883).4. Der Gewinnermittlung ist der Teilwert des veräußerten Wirtschaftsguts bei In-Kraft-Treten des § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f EStG zum 1. Januar 1994 zugrunde zu legen. Vor dem 1. Januar 1994 entstandene Wertzuwächse sind nicht einzubeziehen (gegen Tz. 1 des BMF-Schreibens in BStBl I 1994, 883).«
Normenkette:
EStG (1990/1994) §§ 4 5 Abs. 1 § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 1, Nr. 2, 5 S. 1 § 17 Abs. 2 § 23 Abs. 3 § 49 Abs. 1 Nr. 2 lit. f, Nr. 6 § 52 Abs. 1 S. 1 ;
Gründe:
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