BMF - Schreiben vom 10.05.1994 (S 1901) - DRsp Nr. 2008/80262
BMF, Schreiben vom 10.05.1994 - Aktenzeichen S 1901
DRsp Nr. 2008/80262
Grundzüge der Unternehmensrückgabe sowie deren bilanzielle und ertragsteuerliche Behandlung
Inhaltsübersicht Tz. A. Grundzüge des Vermögensgesetzes 1 B. Grundsätze der Unternehmensrückgabe 2-6 C. Begriffsbestimmungen I. Unternehmen 7, 8 1. Zurückzugebendes Unternehmen 9 2. Geschädigtes Unternehmen 10 II. Unternehmensträger 11, 12 III. Berechtigter 1. Berechtigter nach § 6 Abs. 1a Satz 1 VermG 13, 14 2. Wiederaufleben des Berechtigten (§ 6 Abs. 1 a und Abs. 10 VermG) 15 3. Sonderregelung § 6 Abs. 1a Satz 4 VermG 16, 17 IV. Verfügungsberechtigter 18 D. Rückübertragung des Unternehmens I. Übertragung der Rechte und Entflechtung 19, 20 II. Rückgabeformen 21 III. Rückgabeansprüche der Gesellschafter oder Mitglieder des geschädigten Unternehmensträgers 22 IV. Staatliche Beteiligung 23 E. Ausgleichsleistungen I. Grundsätze 24, 25 II. Ausgleichsbilanz 26 III. Ausgleichsformen 1) 1. Ausgleichsforderungen wegen wesentlicher Verschlechterung der Vermögenslage (§ 6 Abs. 2VermG) 27 2. Ausgleichsverbindlichkeiten wegen wesentlicher Verbesserung der Vermögenslage (§ 6 Abs. 3VermG) 28 3. Erstattungsansprüche oder Ausgleichsverbindlichkeiten wegen wesentlicher Veränderung der Ertragslage (§ 6 Abs. 4VermG ) 29 F. Entschädigung 30 G. Verfahren 31-33 H. Bilanzielle und ertragsteuerliche Behandlung I. Grundsätze der Bilanzierung 34-37 II. Rückgabe lebender Unternehmen
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