BKleingG
Stand: 19.09.2006
zuletzt geändert durch:
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, BGBl. I S. 2146

Bundeskleingartengesetz - Inhaltsverzeichnis

BKleingG ( Bundeskleingartengesetz )

FNA : 235-12

Fassung vom 28.02.1983

Zuletzt geändert durch:Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 19.09.2006 (BGBl. I S. 2146)

Inhaltsverzeichnis Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit § 3 Kleingarten und Gartenlaube Zweiter Abschnitt Kleingartenpachtverhältnisse § 4 Kleingartenpachtverträge § 5 Pacht § 6 Vertragsdauer § 7 Schriftform der Kündigung § 8 Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist § 9 Ordentliche Kündigung § 10 Kündigung von Zwischenpachtverträgen § 11 Kündigungsentschädigung § 12 Beendigung des Kleingartenpachtvertrages bei Tod des Kleingärtners § 13 Abweichende Vereinbarungen Dritter Abschnitt Dauerkleingärten § 14 Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland § 15 Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung Vierter Abschnitt Überleitungs- und Schlußvorschriften § 16 Überleitungsvorschriften für bestehende Kleingärten § 17 Überleitungsvorschrift für die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit § 18 Überleitungsvorschriften für Lauben § 19 Stadtstaatenklausel § 20 Aufhebung von Vorschriften § 20 a Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands