Rechtsprechung | 1991 - Steuerportal Seniorenberatung

Details ausblenden

BGH - Urteil vom 27.11.1991 (XII ZR 226/90)

Angemessenen Deckung des Lebensbedarfs bei unaufschiebbarer ärztlicher Behandlung eines Ehegatten

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen der Kosten für stationäre, insbesondere chemotherapeutische Behandlungen ihres im März 1987 verstorbenen Ehemannes in Höhe von 30.837,89 DM (nebst Zinsen) in Anspruch. Der Ehemann [...]

BFH - Urteil vom 07.11.1991 (IV R 43/90)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die in den Streitjahren zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Die Klägerin ist Inhaberin eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs, dessen Gewinn [...]

BFH - Urteil vom 23.10.1991 (I R 19/91)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) - eine Körperschaft in der Rechtsform des eingetragenen Vereins wurde 1980 gegründet. Nach seiner auch in den Jahren 1982 bis 1984 (Streitjahre) geltenden Satzung vom 2. [...]

BayObLG - Beschluß vom 27.06.1991 (3Z BR 52/91)

Vgl. LG Köln, Beschluß vom 27.4.1992, Az. 1 T 117/92, BtPrax 1992, 112 = FamRZ 1993, 110 = NJW 1993, 206 FamRZ 1992, 108 [...]

BFH - Urteil vom 24.04.1991 (XI R 9/84)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Eigentümer eines Einfamilienhausgrundstücks, das er selbst nutzt. Er erhielt das Grundstück durch notariell beurkundeten Übertragungsvertrag vom 24. Juli 1981 von seinen [...]

BFH - Beschluß vom 23.01.1991 (II B 46/90)

Zwischen dem Erben und seiner Mutter wurde im Jahr 1982 ein Erbvertrag abgeschlossen, wonach der Kläger als Alleinerbe von der Mutter eingesetzt wurde. Der Erbvertrag lautet u.a.: 1.' Ich, die Erschienene zu 1, setze [...]