BMF - Schreiben vom 19.06.2012
IV D 3 - S 7170/10/10012

BMF - Schreiben vom 19.06.2012 (IV D 3 - S 7170/10/10012) - DRsp Nr. 2012/80668

BMF, Schreiben vom 19.06.2012 - Aktenzeichen IV D 3 - S 7170/10/10012

DRsp Nr. 2012/80668

Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG; Umsatzsteuerliche Behandlung der Leistungen von Heilpraktikern und Gesundheitsfachberufen

Gemäß § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG sind Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin umsatzsteuerfrei, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Hebamme oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit durchgeführt werden. Nach der Rechtsprechung des EuGH und BFH sind Heilbehandlungen Tätigkeiten, die zum Zweck der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und, soweit möglich, der Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen bei Menschen vorgenommen werden. Heilberufliche Leistungen sind daher nur steuerfrei, wenn bei der Tätigkeit ein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht. Eine bloße Maßnahme zur Steigerung des allgemeinen Wohlbefindens bzw. ein Wellnessprogramm ist keine Heilbehandlung im Sinne der Befreiungsnorm, selbst wenn sie von Angehörigen eines Heilberufs erbracht wird. Im Grenzbereich zwischen möglicher Heilbehandlung und Steigerung des allgemeinen Wohlbefindens greift § 4 Nr. 14 bei Maßnahmen ein, die aufgrund ärztlicher Indikation nach ärztlicher Verordnung oder im Rahmen einer Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme erbracht werden (vgl. BFH-Urteile vom 7. Juli 2005, , BStBl 2005 II S. 904, und vom 20. Januar 2008, , BStBl 2008 II S. 647).