BMF - Schreiben vom 23.07.2009
IV C 3 - InvZ 1015/07/0001

BMF - Schreiben vom 23.07.2009 (IV C 3 - InvZ 1015/07/0001) - DRsp Nr. 2009/80504

BMF, Schreiben vom 23.07.2009 - Aktenzeichen IV C 3 - InvZ 1015/07/0001

DRsp Nr. 2009/80504

Zweifelsfragen im Zusammenhang mit der Anwendung des Investitionszulagengesetzes 2007 (InvZulG 2007); Änderung des BMF-Schreibens vom 8. Mai 2008 (BStBl I S. 590); Abgrenzung von Erstinvestitionsvorhaben; BMF-Schreiben vom 8. Mai 2008 Sitzung ESt IV/09

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 8. Mai 2008 IV C 3 - InvZ 1015/07/0001 (BStBl I S. 590) wie folgt geändert:

I. Im Inhaltsverzeichnis wird 1. Erstinvestitionsvorhaben im Abschnitt II. Begünstigte Investitionen wie folgt gefasst:

1. Erstinvestitionsvorhaben 13 - 23t
1.1 Allgemeines 13 - 16
1.2 Arten des Erstinvestitionsvorhabens 17 - 23p
1.2.1 Errichtung einer Betriebsstätte 19 - 22
1.2.2 Erweiterung einer bestehenden Betriebsstätte 23 - 23k
1.2.3 Diversifizierung der Produktion einer Betriebsstätte in neue, zusätzliche Produkte 231 - 23m
1.2.4 Grundlegende Änderung des Gesamtproduktionsverfahrens einer bestehenden Betriebsstätte 23n - 23p
1.3 Beschreibung und Umfang des Erstinvestitionsvorhabens 23q - 23t

II. Die Randziffern 13 bis 23 werden aufgehoben und durch die nachfolgenden Randziffern 13-23t ersetzt:

II. Begünstigte Investitionen

1. Erstinvestitionsvorhaben

1.1 Allgemeines