Verwaltung | 2004 | OFD - Steuerportal Seniorenberatung

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OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.07.2004 (S 2252 A - 16 - St II 3.04)

Mit Verabschiedung des Investmentmodernisierungsgesetzes vom 15.12.2003 (BStBl 2003 I S. 2676) wurden mit Wirkung zum 01.01.2004 das Gesetz über die Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) und das Auslandsinvestmentgesetz [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 18.08.2004 (S 0170 - 44 - St 217)

Durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und weiterer Gesetze vom 21.07.2004 ist der § 58 Nr. 1 AO erneut geändert worden. Das Gemeinnützigkeitserfordernis der unterstützten Körperschaft ist nunmehr [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 17.06.2004 (St 153 - S 2440 - 2/04)

Nach § 1 Abs. 2 EStG sind auch deutsche Staatsangehörige unbeschränkt einkommensteuerpflichtig, die im Inland weder einen Wohnsitz noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben und die zu einer inländischen juristischen [...]

OFD Rostock - Verfügung vom 09.08.2004 (S 0337 - St 215)

Aufgrund des AEAO zu § 162 AO Ziffer 4 ist ab sofort nach folgenden Grundsätzen zu verfahren: Veranlagungen, bei denen die Besteuerungsgrundlagen wegen Nichtabgabe von Steuererklärungen geschätzt werden müssen, sind in [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 01.10.2004 (S 1311 - 45/St 32)

Nach der Verordnung (EG, EGKS, EURATOM) Nr. 628/2000 des Rates vom 20. März 2000 zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 zur Festlegung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 06.08.2004 (S 0317 A - 45/St 41)

Kreditinstitute und Buchführungspflichtige, die das sog. Homebanking- oder auch das Onlinebanking-Verfahren einsetzen, fragen vermehrt an, ob auf die Übermittlung und Aufbewahrung der von den Kreditinstituten [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.08.2004 (EZ 1200 A)

Mit dem Urteil vom 08.05.2003 - C-269/00 - Seeling - (BStBl 2004 II S. 378) hat der EuGH und in der Folgeentscheidung der BFH mit dem Urteil vom 24.07.2003 - V R 39/99 - (BStBl 2004 II S. 371) entschieden, dass auch [...]

OFD Münster - Verfügung vom 12.10.2004 (S 0127)

Verlegt ein unbeschränkt Steuerpflichtiger seinen Wohnsitz ins Ausland und tritt hierdurch Wechsel von der unbeschränkten zur beschränkten Steuerpflicht ein, so ist nach dem ab dem Veranlagungszeitraum 1996 geltenden § [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 26.08.2004 (S 2144 - 276 - StH 221)

Wiederholt wird in Niedersachsen dafür geworben, dass sich die Wirtschaft an den Bau- oder Planungskosten von Verkehrswegen finanziell beteiligt, und zwar bislang für die Planung und den Bau des Lückenschlusses der A [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 09.08.2004 (S 2241 - 304 - StO 222)

Zu Fragen im Zusammenhang mit der Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter aus dem Betriebsvermögen eines Mitunternehmers in das Gesamthandsvermögen einer Mitunternehmerschaft wird wie folgt Stellung genommen: [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 24.09.2004 (InvZ 1272 - 11/St 31)

Zu der Frage, ob Modernisierungsmaßnahmen an Gebäuden, die Teil eines geschützten Denkmalbereiches sind, nach § 3a InvZulG 1999 begünstigt werden können, wird im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 04.08.2004 (S 2171 - 35 - StO 252)

Nach Tz. 2b der ESt-Kartei (LuF) § 13 EStG Nr. 1.7 können die Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Gebäudes durch Vervielfältigung der Feuerversicherungssumme mit dem maßgebenden Bauindex geschätzt werden. Die [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 26.07.2004 (S 2221 A - 07 - L 224)

Unter Bezugnahme auf die o. a. Verfügung ist der Teil der Abgaben der Notare an die Ländernotarkasse, der als Beitrag für die eigene Ruhestands- und Hinterbliebenenversorgung anzusehen ist, für das Jahr 2004 mit 3.727 [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 08.09.2004 (S 2241 - 37 - St 211)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.09.2004 (S 2121 A - 14 - St II 2.01)

Im Rahmen der Hilfe zur Erziehung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) werden sog. Erziehungs- und Familienhelfer eingesetzt, die das Kind oder den Jugendlichen (§ 30 SGB VIII) oder die [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 06.09.2004 (S 2332 - 198/St 32)

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat mit Schreiben vom 03.05.2004 beim BMF einen zusammengefassten Vorschlag zu Privatfahrten mit betrieblichen Kraftfahrzeugen zu Testzwecken eingereicht. Diesem Vorschlag haben [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 28.09.2004 (S 2836 A - 2 - St II 1.02)

Genossenschaften im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 2 KStG verfügen im Gegensatz zu Kapitalgesellschaften über ein variables Kapital (Geschäftsguthaben). Das Geschäftsguthaben einer Genossenschaft stellt dessen Nennkapital [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 28.07.2004 (S 7056 b - 1 - StH 441)

Die Regelungen der EG-Richtlinien (EG-RL) zur Umsatzsteuer sind ein Mittel, um das Umsatzsteuerrecht der Mitgliedstaaten zu harmonisieren. Eine EG-RL ist nicht unmittelbar geltendes deutsches Recht, sondern muss vom [...]

OFD Münster - Verfügung vom 23.09.2004 (S 2253 - 14 - St 22-31 - Ms)

Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder hatten in 1997 geprüft, ob die Einkunftserzielungsabsicht derjenigen Gesellschafter eines geschlossenen Immobilienfonds grundsätzlich zu verneinen ist, die vor [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.08.2004 (S 7106 A - 55 - St I 1.10)

Viele Gemeinden in Hessen haben Bürgerhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser oder Mehrzweckhallen errichtet, die den sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung zu dienen bestimmt sind. Verschiedentlich unterhalten [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 06.09.2004 (S 7177 A - 18 - St I 2.30)

Wie bereits durch Mail-Vfg. der OFD vom 19.08.2003 - S 7177 A - 24 - St I 2.30 mitgeteilt wurde, ist nach dem EuGH-Urteil vom 03.04.2003 - Rs. C-144/00 (BStBl 2003 II S. 679) die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 20 Buchst. [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 25.08.2004 (S 7416)

Auf die Umsätze aus der Verpachtung landwirtschaftlicher Betriebe kann die Durchschnittsbesteuerung nach § 24 UStG nicht angewendet werden (Abschn. 264 Abs. 5 UStR). Mit Verpachtungsbeginn kommt es - abhängig von [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 25.08.2004 (S 7056)

Auf Grund der 8. und 13. Richtlinie sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, den in einem anderen Mitgliedstaat ansässigen Unternehmern die Vorsteuern in einem besonderen Verfahren zu erstatten und hierfür eine [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 03.11.2004 (S 7410 - 123/St 43)

Es ist gefragt worden, inwieweit „Maschinenleistungen” und die Beherbergung von Betriebsfremden in den Anwendungsbereich der Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 UStG fallen. Nach dem Ergebnis der Erörterungen der [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 25.08.2004 (S 7279)

Zur Frage, in welchen Fällen eine Bauleistung i.S. des § 13b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 UStG vorliegt, gilt ergänzend zum BMF-Schreiben vom 31.03.2004, BStBl 2004 I S. 453 Folgendes: Leistungsbeschreibung ja nein [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 25.08.2004 (S 7221)

Lieferungen von Holz (z.B. Rohholz) und von Holzerzeugnissen (z.B. Pfähle und Pflöcke aus Holz) unterliegen ab 01.01.1997 dem allgemeinen Steuersatz (§ 12 Abs. 1 UStG). Auch Holzhackschnitzel als „Holz in Form von [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 25.08.2004 (S 7200)

Es wurde die Frage gestellt, wie Pfandgelder bei vermieteten Mehrwegsteigen zwischen Systemanbieter (Vermieter) und Erzeuger (Mieter) umsatzsteuerlich zu behandeln sind. Hierzu wurde folgender Sachverhalt vorgetragen: [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 07.10.2004 (S 2361 A - 03 - L 222)

Im Folgenden veröffentlicht die OFD das Merkblatt für die Steuerklassenwahl bei Arbeitnehmer - Ehegatten für das Kalenderjahr 2005. Soweit Steuerpflichtige wegen des Wechsels ihrer Steuerklasse vorsprechen, ist in [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 08.10.2004 (S 2378 A - 11 - L 222)

Die OFD bittet, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf ihre Verpflichtung zur Rückgabe der Lohnsteuerkarten sowie der Besonderen Lohnsteuerbescheinigungen und der Freistellungsbescheinigungen für ein geringfügiges [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 25.08.2004 (S 7117 f)

Nach den Richtlinien für die Güteüberwachung von Mineralstoffen im Straßenbau besteht die Überwachungstätigkeit der Prüfstellen in der Untersuchung der Proben von Baumaterialien, die von den zu überwachenden [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 15.10.2004 (S 2241 - 328/St 31)

Zu den nachfolgenden Fragen im Bereich der Venture Capital und Private Equity Fonds wird im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der Länder folgende Auffassung vertreten: [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 25.08.2004 (S 7117 a)

Bei Holzrückeleistungen (Herausziehen eingeschlagener oder durch Windwurf entwurzelter Baumstämme aus nicht befahrbarem Waldgebiet zum weiteren Abtransport) handelt es sich regelmäßig um Arbeiten an beweglichen [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 25.08.2004 (S 7100)

Neben Losen in Form von personalisierten Überweisungsträgern, die bei Post, Banken und Sparkassen erhältlich sind, vertreibt die Deutsche Fernsehlotterie GmbH (DFL) sog. „Eurojahreslose” für die ARD-Fernsehlotterie [...]

Oberste Finanzbehörden der Länder - Erlass vom 01.10.2004 (S 0338)

Im Hinblick auf vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesfinanzhof anhängige Verfahren zur Verfassungsmäßigkeit des Gewerbesteuergesetzes sind Festsetzungen des Gewerbesteuermessbetrags in vollem Umfang für [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 17.09.2004 (S 1316 - 20/St 32)

In Ergänzung zum Bezugsschreiben ist in Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder in Bezug auf die Beitrittsstaaten wie folgt zu verfahren: Die Richtlinie 2003/49/EG vom 3. Juni 2003 (ABl. EU Nr. L 157 S. [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 23.08.2004 (FG 2022 - 5 - St 251)

Die Entscheidungen des BFH werden, soweit sie nicht ausschließlich Bedeutung für den Einzelfall haben, im Bundessteuerblatt (BStBl.) Teil II veröffentlicht. Durch die Aufnahme in das BStBl II sind die Entscheidungen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 03.09.2004 (S 2170 A - 109 - St II 2.01)

Es ist gefragt worden, ob die unentgeltliche (oder gegen Minderung der Gesellschaftsrechte erfolgte) Übertragung eines Wirtschaftsguts aus dem Gesamthandsvermögen einer GmbH & Co. KG in das Vermögen einer [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 30.08.2004 (S 2246 A - 28 - St II 2.01)

Es ist die Frage gestellt worden, ob ein sogenannter „Outplacement-Berater” Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit i.S.d. § 18 EStG oder solche aus Gewerbebetrieb i.S.d § 15 EStG erzielt. Es wird geltend gemacht, ein [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 09.09.2004 (S 2365 - 67 - StO 211)

Für das Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren 2005 sind aufgrund von Änderungen des EStG durch das zweite Gesetz zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Steueränderungsgesetz 2003 - StÄndG 2003) vom 15. Dezember 2003 (BGBl [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 26.08.2004 (S 0321 - 3 - St 251)

Die Abgabe der Steuererklärung (§ 149 AO) ist eine Verfahrenshandlung, die Handlungsfähigkeit (§ 79 AO) des Erklärungspflichtigen voraussetzt. Ist der Erklärungspflichtige nicht handlungsfähig, muss der gesetzliche [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 07.09.2004 (S 7109 - 2 - StH 444)

Zur Vergabe von Sachpreisen bei einer öffentlichen Lotterie, Ausspielung oder Tombola (sogenannte Sachlotterie) ist folgende Auffassung zu vertreten: Der Veranstalter erbringt mit dem Verkauf der Lose Lieferungen [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 06.09.2004 (S 1300 - 33 - StH 461/StH 434)

Die zwischenstaatliche Amtshilfe durch Auskunftsaustausch in Steuersachen richtet sich nach dem nachfolgenden Merkblatt.BMF-Schreiben vom 3. Februar 1999 (BStBl 1999 I S. 228) Ergänzend werden folgende Hinweise [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 29.09.2004 (S 0338 - 24 - StO 321)

Grundsätzlich kann der Haftungsschuldner seiner Inanspruchnahme nach § 191 AO aus Gründen eines wirkungsvollen Rechtsschutzes uneingeschränkt Einwendungen entgegensetzen, die nicht nur die Haftungsschuld, sondern die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 22.06.2004 (S 2256 A - 15 - St II 2.08)

Bei der Privatisierung der DTAG sind den Emissionsaktionären des ersten, zweiten und dritten Börsengangs Bonusaktien zugesagt worden, wenn sie die im Zuge der Emissionen erworbenen Telekom-Aktien eine bestimmte Zeit [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 23.08.2004 (S 2352 A - 22 - St 322)

Mit Erlass vom 24.05.2004 (Az.: 3 - S 235 2/34, bekannt gegeben durch o.g. Verfügung) hat das Finanzministerium Baden-Württemberg für ausländische Arbeitnehmer, die nur für drei Monate im Inland tätig sind (so genannte [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 17.08.2004 (S 2244 - 51/St 31)

Wird ein Betrieb, ein Teilbetrieb, ein Mitunternehmeranteil oder eine Beteiligung i.S.d. § 17 EStG gegen eine Leibrente oder gegen einen in Raten zu zahlenden Kaufpreis (zur Verschaffung einer Versorgung) veräußert, [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 13.09.2004 (S 2319 A - St 31 1)

Mit gleich lautenden Ländererlassen der obersten Finanzbehörden der Länder - S 0320 A - 446 - (vgl. BStBl 2004 I S. 60) war bestimmt worden: (1) Für das Kalenderjahr 2003 sind die Erklärungen zur Einkommensteuer - [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 20.08.2004 (S 2176 - 164/St 31)

Das sog. Näherungsverfahren zur Berücksichtigung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei der Bewertung von Pensionsverpflichtungen und bei der Ermittlung der als Betriebsausgaben abzugsfähigen [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 20.08.2004 (S 2223 - 258/St 31)

Politische Parteien im Sinne des § 2 Parteiengesetz sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 KStG von der Körperschaftsteuer befreit. Zuwendungen an diese Parteien sind nach §§ 34g und 10b Abs. 2 EStG einkommensteuerlich begünstigt. [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 21.09.2004 (S 2401 - 45/St 32)

Nach § 24c EStG in der Fassung des Steueränderungsgesetzes 2003 (StÄndG 2003) haben Kreditinstitute oder Finanzdienstleistungsinstitute, die nach § 45a EStG zur Ausstellung von Steuerbescheinigungen berechtigt sind, [...]