BMF - Schreiben vom 16.08.2007
IV A 7 - S 1544/0

BMF - Schreiben vom 16.08.2007 (IV A 7 - S 1544/0) - DRsp Nr. 2008/91408

BMF, Schreiben vom 16.08.2007 - Aktenzeichen IV A 7 - S 1544/0

DRsp Nr. 2008/91408

Richtsatzsammlung 2006

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten. Finanzbehörden der Länder gebe ich die Richtsatzsammlung für das Kalenderjahr 2006 bekannt (Anlage).

Richtsatzsammlung für das Kalenderjahr 2006 Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben 2006 und 2007 Herausgegeben vom Bundesministerium der Finanzen für die Finanzbehörden der Länder (§ 37 BpO 2000)

Vorbemerkungen

A) Allgemeines

Die Richtsätze sind ein Hilfsmittel (Anhaltspunkt) für die Finanzverwaltung. Umsätze und Gewinne der Gewerbetreibenden zu verproben und ggf. bei Fehlen anderer geeigneter Unterlagen zu schätzen (§ 162 AO).

Bei formell ordnungsmäßig ermittelten Buchführungsergebnissen darf eine Gewinn- oder Umsatzschätzung nach ständiger Rechtsprechung in der Regel nicht allein darauf gestützt werden, dass die erklärten Gewinne oder Umsätze von den Zahlen der Richtsatz-Sammlung abweichen.

Werden für einen Gewerbebetrieb, für den Buchführungspflicht besteht, keine Bücher geführt, oder ist die Buchführung nicht ordnungsmäßig (R 5.2 Abs. 2 EStR), so ist der Gewinn nach § 5 EStG unter Berücksichtigung der Verhältnisse des Einzelfalles, unter Umständen unter Anwendung von Richtsätzen, zu schätzen (R 4.1 Abs. 2 EStR). Ein Anspruch darauf, nach Richtsätzen besteuert zu werden, besteht nicht.