LG Hamburg, vom 19.08.2016 - Vorinstanzaktenzeichen 324 O 70/16
OLG Hamburg, vom 20.03.2018 - Vorinstanzaktenzeichen 7 U 175/16
Entkräftung einer durch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts begründeten Vermutung der Wiederholungsgefahr; Verweis auf eine gegenüber einem Dritten abgegebene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung; Rechtswidrige Eingriffen in die Privatsphäre durch wahre Tatsachenbehauptungen; Erstreckung eines gerichtlichen Unterlassungsgebots auf Äußerungen mit geringerem Informationsgehalt; Erstreckung eines gerichtlichen Unterlassungsgebots auf Äußerungen mit geringerer Intensität des Eingriffs
BGH, Urteil vom 04.12.2018 - Aktenzeichen VI ZR 128/18
DRsp Nr. 2019/2574
Entkräftung einer durch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts begründeten Vermutung der Wiederholungsgefahr; Verweis auf eine gegenüber einem Dritten abgegebene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung; Rechtswidrige Eingriffen in die Privatsphäre durch wahre Tatsachenbehauptungen; Erstreckung eines gerichtlichen Unterlassungsgebots auf Äußerungen mit geringerem Informationsgehalt; Erstreckung eines gerichtlichen Unterlassungsgebots auf Äußerungen mit geringerer Intensität des Eingriffs
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