OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 13.02.2023
S 2331 A - 49 - St 210

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 13.02.2023 (S 2331 A - 49 - St 210) - DRsp Nr. 2023/80272

OFD Frankfurt/Main, Verfügung vom 13.02.2023 - Aktenzeichen S 2331 A - 49 - St 210

DRsp Nr. 2023/80272

Tätigkeit des Personals in regionalen Impf- oder Testzentren und mobilen Impf- oder Testteams zur Durchführung von Impfungen gegen SARS-CoV-2 und von Tests zur Feststellung einer SARS-CoV-2-Infektion

Personen, die in regionalen Impfzentren oder mobilen Impfteams beschäftigt sind (ärztliches und anderes Personal), üben insoweit regelmäßig eine nichtselbständige Tätigkeit aus. Gleiches gilt für Personen, die in einem Testzentrum im Sinne der Coronavirus-Testverordnung oder einem dort angegliederten mobilen Testteam tätig werden.

Hierfür spricht insbesondere, dass

  • die Mitarbeiter weisungsgebunden hinsichtlich Ort, Zeit und Inhalt der Tätigkeit sind,

  • die Mitarbeiter notwendigerweise eng mit anderen Mitarbeitern zusammenarbeiten,

  • die Mitarbeiter in die Organisation des Impfzentrums/Impfteams bzw. Testzentrums/Testteams eingegliedert sind,

  • die Organisation und Durchführung der Tätigkeit vorgegeben wird,

  • die Mitarbeiter kein eigenes Kapital einsetzen,

  • Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden,

  • die Mitarbeiter ihre Arbeitskraft schulden, nicht aber einen Arbeitserfolg.