Anrechnung spanischer und norwegischer Quellensteuer gemäß § 32d Abs. 5 EStG im Veranlagungsverfahren

Die Berücksichtigung ausländischer Quellensteuer erfolgt nach Einführung der Abgeltungsteuer zum 1. Januar 2009 gemäß § 43a Absatz 3 Satz 1 EStG grundsätzlich bereits bei Erhebung der deutschen Kapitalertragsteuer auf Ebene der Kreditinstitute nach Maßgabe des § 32d Absatz 5 EStG (Rz. 201 des BMF-Schreibens vom 22. Dezember 2009 - BStBl 2010 I S. 94). Davon abweichend wird die deutsche Kapitalertragsteuer ohne Berücksichtigung der ausländischen Steuer erhoben, wenn im betreffenden ausländischen Staat nach dessen Recht ein Anspruch auf teilweise oder vollständige Erstattung der ausländischen Steuer besteht. Aufgrund der Erstattungsmöglichkeiten von auf Dividendenzahlungen erhobenen Quellensteuern in Spanien und Norwegen unterbleibt in diesen Fällen eine Anrechnung auf Ebene der Kreditinstitute (vgl. hierzu auch BMF-Schreiben vom 08.09.2011, EStG -Kartei NW DBA Spanien Nr. 8 und BMF-Schreiben vom 15.11.2011, EStG -Kartei NW DBA Norwegen Nr. 4).

Im Rahmen der Anrechnung von spanischen oder norwegischen Quellensteuern im Veranlagungsverfahren gem. § 32d Abs. 5 EStG ist Folgendes zu beachten: