LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 09.06.2021
L 7 KA 13/19
Normen:
Abrechnungsprüfungs-RL (ARL) § 11;
Vorinstanzen:
SG Berlin, vom 06.02.2019 - Vorinstanzaktenzeichen S 79 KA 3007/15

Sachlich-rechnerische Berichtigung eines vertragsärztlichen HonorarsNichterreichen eines Aufgreifkriteriums

LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.06.2021 - Aktenzeichen L 7 KA 13/19

DRsp Nr. 2021/11013

Sachlich-rechnerische Berichtigung eines vertragsärztlichen Honorars Nichterreichen eines Aufgreifkriteriums

Tenor

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin

vom 6. Februar 2019 wird zurückgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Normenkette:

Abrechnungsprüfungs-RL (ARL) § 11;

Tatbestand

Die Klägerin wendet sich gegen eine sachlich-rechnerische Berichtigung ihres Honorars für die Quartale I/10 bis IV/12.

Die Klägerin ist Fachärztin für Anästhesiologie und nimmt seit 1989 in einer Einzelpraxis an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Im streitigen Zeitraum betrieb sie eine Praxisgemeinschaft mit dem Facharzt für Anästhesiologie Dr. A S in Form der gemeinsamen Nutzung von Operationsräumen, die sich im ambulanten Operationszentrum am S-G-Krankenhaus befinden.

Die Beklagte unterzog zunächst die Quartale II/10, IV/11, II/12 und IV/12 einer Plausibilitätsprüfung nach § 106a SGB V im Hinblick auf eine gemeinsame Behandlung von Patienten („Patientenidentität“). In einem Schreiben vom 28. Oktober 2013 teilte die Beklagte mit, dass das Auffälligkeitskriterium von 20 Prozent gemeinsamer Patientenbehandlungen bei fachgleichen Praxen mit Dr. S in diesen Quartalen überschritten sei (identischer Patientenanteil zwischen 25 und 31,25 Prozent).