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BMF - Schreiben vom 02.01.2019 (III C 3 - S 7329/18/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Dezember 2018 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5849 AUD Brasilien 1 EUR = 4,4214 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 02.01.2019 (III C 2 - S 7244/07/10007)

Der BFH hatte mit Urteil vom 2. Juli 2014, XI R 39/10 (BStBl 2015 II, 421) entschieden, dass der ermäßigte Steuersatz Anwendung finden kann, wenn die mit Mietwagen durchgeführten Krankenfahrten auf gleichermaßen für [...]

BMF - Schreiben vom 09.09.2019 (IV C 2 - S 2706/16/10002)

Sehr geehrte Damen und Herren, die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen ein „Breitband-BgA“ nach § 4 Abs. 6 KStG mit einem anderen BgA zusammengefasst werden kann und wie Verluste des Breitband-BgA nach Maßgabe [...]

BMF - Schreiben vom 18.09.2019 (III C 2 - S 7107/19/10006 :003)

I. Mit Urteil vom (EuGH-Rs. C-174/14, Saudaçor) hat der EuGH über eine Tätigkeit entschieden, die darin besteht, dass eine Gesellschaft an eine Region gemäß Programm-Verträgen, die sie mit ihr geschlossen hat, [...]

BMF - Schreiben vom 02.09.2019 (III C 3 - S 7329/19/10001 :001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat August 2019 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurse Australien 1 EUR = 1,6431 AUD Brasilien 1 EUR = 4,4649 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 23.08.2019 (IV A 4 - S 0951/19/10001 :001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird nachstehend die Statistik über die Steuerberaterprüfung 2018 bekannt gemacht, in der die Zahl der zur Prüfung zugelassenen Bewerber, der zur Prüfung [...]

BMF - Schreiben vom 27.09.2019 (IV C 6 - S 2142/19/10001 :010)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gebe ich die Vordrucke der Anlage EÜR sowie die Vordrucke für die Sonder- und Ergänzungsrechnungen für [...]

BMF - Schreiben vom 27.09.2019 (IV A 3 - S 0062/19/10009 :001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom (BStBl 2014 I S. 290), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 17. Juni 2019 [...]

BMF - Schreiben vom 02.10.2019 (IV C 3 - S 2257-b/19/10005 :001)

Nach § 22 Nummer 5 Satz 7 Einkommensteuergesetz (EStG) hat der Anbieter eines Altersvorsorgevertrags oder einer betrieblichen Altersversorgung bei erstmaligem Bezug von Leistungen, in den Fällen der steuerschädlichen [...]

BMF - Schreiben vom 01.10.2019 (III C 3 - S 7329/19/10001 :001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat September 2019 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurse Australien 1 EUR = 1,6162 AUD Brasilien 1 EUR = 4,5307 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 30.09.2019 (III C 3 - S 7344/19/10001 :001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren werden für die Voranmeldungszeiträume ab [...]

BMF - Schreiben vom 15.10.2019 (IV C 3 - S 2221/09/10013 :001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder sind zur Ermittlung der steuerlich berücksichtigungsfähigen Vorsorgeaufwendungen die vom Steuerpflichtigen geleisteten einheitlichen [...]

BMF - Schreiben vom 09.10.2019 (IV C 5 - S 2341/19/10002 :002)

Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt. LOHNSTEUER Gesamtübersicht über die Kaufkraftzuschläge zum (§ 3 Nr. 64 EStG) [...]

BMF - Schreiben vom 30.10.2019 (IV B 2 - S 1301-CHE/07/10026-11)

Zur einheitlichen Anwendung und Auslegung des Artikels 26 Absatz 5 bis 7 des deutschschweizerischen Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) vom , zuletzt geändert durch das Änderungsprotokoll vom (BGBl 2011 II S. 1092), [...]

BMF - Schreiben vom 05.11.2019 (III C 3 - S 7532/18/10001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Es werden folgende Vordruckmuster neu bekanntgegeben: - USt 1 B Umsatzsteuererklärung für die [...]

BMF - Schreiben vom 05.11.2019 (III C 1 - S 7068/19/10002 :001)

Die Liste der Goldmünzen, die für das Jahr 2020 die Kriterien des Artikels 344 Absatz 1 Nummer 2 MwStSystRL erfüllen, wurde von der Europäischen Kommission am im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. EU 2019 Nr. C [...]

BMF - Schreiben vom 01.11.2019 (III C 3 - S 7329/19/10001 :001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Oktober 2019 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurse Australien 1 EUR = 1,6271 AUD Brasilien 1 EUR = 4,5212 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 27.06.2019 (III C 2 - S 7107/19/10003 :001)

Sehr geehrter Herr..., vielen Dank für Ihr o. a. Schreiben vom an den Bundesminister der Finanzen Herrn Olaf Scholz. Der Minister hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. In Ihrem Schreiben schildern Sie Herausforderungen [...]

BMF - Schreiben vom 20.11.2019 (ohne-AZ)

Ehegatten oder Lebenspartner, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben, können bekanntlich für den Lohnsteuerabzug wählen, ob sie beide in die Steuerklasse IV eingeordnet werden [...]

BMF - Schreiben vom 06.11.2019 (IV A 4 - S 0319/19/10002 :001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Durch das Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen vom (BGBl S. 3152) ist § 146a [...]

BMF - Verfügung vom 11.10.2019 (III B 4 -V 3101/19/10002 :001)

Aufgrund des § 367 Absatz 2b und des § 172 Absatz 3 der Abgabenordnung und des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Dezember 2018 - 2 BvL 4/11, 2 BvL 5/11, 2 BvL 4/13 - (BGBl 2019 I S. 194) ergeht folgende [...]

BMF - Schreiben vom 15.11.2019 (IV C 5 - S 2353/19/10010 :001)

Aufgrund des § 9 Absatz 4a Satz 5 ff. Einkommensteuergesetz (EStG) werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die in der anliegenden Übersicht ausgewiesenen Pauschbeträge für [...]

BMF - Schreiben vom 13.11.2019 (IV C 5 - S 2300/19/10009 :003)

§ 49 Einkommensteuergesetz (EStG) führt die inländischen Einkünfte im Sinne der beschränkten Steuerpflicht (§ 1 Absatz 4 EStG) abschließend auf. Gemäß § 49 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b EStG gehören hierzu Einkünfte [...]

BMF - Schreiben vom 20.11.2019 (IV C 6 - S 2246/19/10001)

Zur Einordnung der Einkünfte aus der Tätigkeit im Rahmen eines Heil- oder Heilhilfsberufs als Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit (§ 18 Absatz 1 Nummer 1 EStG) oder als Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 15 EStG) gilt [...]

BMF - Schreiben vom 07.11.2019 (IV C 5 - S 2363/19/10007 :001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt in Bezug auf den Abruf der Lohnsteuerabzugsmerkmale im ELStAM-Verfahren für gemäß § 1 Absatz 4 EStG beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer [...]

BMF - Schreiben vom 13.11.2019 (IV B 5 - S 1325/18/10001 :001)

Unter Bezugnahme auf die Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder ist § 6 Absatz 4 AStG bis zu einer gesetzlichen Änderung in den Fällen des § 6 Absatz 1 Satz 1 sowie des § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 [...]

BMF - Schreiben vom 02.12.2019 (III C 2 - S 7246/19/10002 :001)

Auf die steuerpflichtigen Einfuhren von Sammlermünzen aus Edelmetallen ist der ermäßigte Umsatzsteuersatz anzuwenden, wenn die Bemessungsgrundlage für die Umsätze dieser Gegenstände mehr als 250 Prozent des unter [...]

BMF - Schreiben vom 14.11.2019 (III C 2 - S 7107/19/10005 :011)

Mit Schreiben vom 16. Dezember 2016, BStBl 2016 I S. 1451, hat das BMF zu Anwendungsfragen des § 2b UStG Stellung genommen. Zwischenzeitlich wurde die Frage der europarechtlichen Anforderungen an die Auslegung der [...]

BMF - Schreiben vom 22.11.2019 (IV C 3 - S 2499/07/10001 :013)

§ 99 Absatz 1 EStG ermächtigt das Bundesministerium der Finanzen, im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder den Inhalt und den Aufbau der für die Durchführung des Zulageverfahrens zu übermittelnden [...]

BMF - Schreiben vom 16.10.2019 (III C 2 - S 7107/19/10004 :007)

Sehr geehrter Herr ..., sehr geehrte Frau ..., unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Die Kreishandwerkerschaften gelten mit der Ausübung der [...]

BMF - Schreiben vom 22.11.2019 (III C 5 - S 7427-c/19/10001 :002)

Die zuständigen Behörden der Niederlande teilten mit, dass dort registrierten Einzelunternehmern eine neue Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) erteilt werden wird, die ab dem verpflichtend bei [...]

BMF - Schreiben vom 27.11.2019 (IV A 3 - S 0465/19/10004 :001)

Der VIII. Senat des BFH hat mit Beschluss vom 4. Juli 2019, VIII B 128/18, BFH/NV S. 1060, unter Bezugnahme auf die Beschlüsse vom , IX B 21/18, BStBl 2018 II S. 415, und vom , VIII B 15/18, BFH/NV S. 1279, [...]

BMF - Schreiben vom 28.11.2019 (III C 2 - S 7100/19/10001 :003)

Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf mein Schreiben vom teile ich Ihnen mit, dass die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder die Nichtbeanstandungsregelung um ein Jahr verlängert haben. Hierzu [...]

BMF - Schreiben vom 02.12.2019 (IV B 6 - S 1315/19/10050 :003)

Anliegend übersende ich die am 14./ mit der US-Steuerbehörde IRS auf der Grundlage von Artikel 26 des deutsch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens vom in der durch das am unterzeichnete Protokoll geänderten [...]

BMF - Schreiben vom 02.12.2019 (IV A 4 - S 1547/19/10001 :001)

Nachstehend gebe ich die für das Jahr 2020 geltenden Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) bekannt: Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) für das Kalenderjahr 2020 [...]

BMF - Schreiben vom 12.12.2019 (IV C 4 - S 0171/19/10021 :002)

Der BFH hat mit o. g. Urteil entschieden, dass ein Verein, dessen Zweck in der Förderung des Schießsportes besteht - insbesondere des IPSC-Schießens (International Practical Shooting Confederation - IPSC) - im [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.2019 (IV A 4 - S 0316-a/19/10012 :001)

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat nach § 5 KassenSichV im Benehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen in Technischen Richtlinien die technischen Anforderungen an das Sicherheitsmodul, das [...]

BMF - Schreiben vom 12.12.2019 (IV C 2 -S 2775/19/10001 :002)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder nehme ich nachfolgend zu Anwendungsfragen zur Neuregelung des § 21 KStG Stellung: § 21 KStG regelt die Abziehbarkeit von [...]

BMF - Schreiben vom 17.12.2019 (IV C 6 - S 2176/19/10001 :001)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 13. Februar 2019 - XI R 34/16 - (BStBl 2019 II S . xxx) entschieden, dass Pensionsrückstellungen nach § 6a EStG für im Jahr der Veröffentlichung neuer Rechnungsgrundlagen [...]

BMF - Schreiben vom 17.12.2019 (IV B 5 - S 1341/19/10010 :003)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden die Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung - VWG BsGa in der Fassung vom (BMF IV B 5 - S [...]

BMF - Schreiben vom 17.12.2019 (III C 3 - S 7344/19/10002 :001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Für die Abgabe der Umsatzsteuererklärung 2020 werden die folgenden Vordruckmuster eingeführt: - USt 2 A [...]

BMF - Schreiben vom 17.12.2019 (III C 3 - S 7344/19/10001 :001)

Bezugnehmend auf das o. g. BMF-Schreiben vom 30. September 2019, mit dem im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren für die Voranmeldungszeiträume ab Januar 2020 die Vordruckmuster USt 1 A [...]

BMF - Schreiben vom 17.12.2019 (IV C 5 - S 2334/19/10010 :001)

Mahlzeiten, die arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt an die Arbeitnehmer abgegeben werden, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.2019 (IV C 5 - S 1961/19/10002 :001)

Von der Zentralstelle für Arbeitnehmer-Sparzulage und Wohnungsbauprämie beim Technischen Finanzamt Berlin - ZPS ZANS - bin ich gebeten worden, die Datensatzbeschreibungen für die Zuleitung durch Datenfernübertragung [...]

BMF - Schreiben vom 20.12.2019 (IV A 3 - S 0062/19/10010 :001)

BMF - Schreiben vom 18.12.2019 (IV B 2 - S 1301-JAPAN/0-11)

Auf der Grundlage des Artikels 26 des deutsch-japanischen Doppelbesteuerungsabkommens wurde am mit der zuständigen Behörde Japans die anliegende Durchführungsabsprache über die für die Amtshilfe bei der Erhebung [...]

BMF - Schreiben vom 03.09.2019 (IV C 1 - S 2256/19/10002 :001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Randziffer 34 des BMF-Schreibens vom 5. Oktober 2000 - IV C 3 - S 2256 - 263/00 - (BStBl 2000 I S. 1383) aufgehoben. Die Grundsätze dieses Schreibens [...]

BMF - Schreiben vom 09.09.2019 (IV C 5 - S 2378/19/10030 :001)

Gemäß § 51 Absatz 4 Nummer 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ist das Bundesministerium der Finanzen ermächtigt, das Muster für den Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung zu bestimmen. Im Einvernehmen [...]

BMF - Schreiben vom 10.01.2019 (IV A 3 - S 0338/17/10007)

Die Vorschrift des § 8c Satz 1 KStG (in der Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 vom , BGBl. 2007 I S. 1912 [§ 8c Satz 1 KStG a. F.]) sowie des § 8c Absatz 1 Satz 1 KStG (in der Fassung des Gesetzes zur [...]

BMF - Schreiben vom 05.02.2019 (IV C 4 - S 0185/15/10001 :001)

Das BMF-Schreiben vom 9. Februar 2016 (BStBl I S. 223) gewährt für die Veranlagungszeiträume 2014 bis 2018 zum BMF-Schreiben vom 20. November 2014 (- IV C 2 - S 2730/0-01 (2014/1036761) - BStBl I S. 1613) ergänzende [...]