BMF - Schreiben vom 17.12.2021
III C 2 - S 7225/19/10001 :005

BMF - Schreiben vom 17.12.2021 (III C 2 - S 7225/19/10001 :005) - DRsp Nr. 2022/80028

BMF, Schreiben vom 17.12.2021 - Aktenzeichen III C 2 - S 7225/19/10001 :005

DRsp Nr. 2022/80028

Umsatzsteuer; Umsatzsteuersatz für digitale Medien nach § 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG

I.

Nach § 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG unterliegt die Überlassung der in Nummer 49 Buchstabe a bis e und Nummer 50 der Anlage 2 bezeichneten Erzeugnisse in elektronischer Form dem ermäßigten Steuersatz. Ebenso unterliegt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 14 Satz 3 UStG die Bereitstellung eines Zugangs zu Datenbanken, die eine Vielzahl von elektronischen Büchern, Zeitungen oder Zeitschriften oder Teile von diesen enthalten, dem ermäßigten Steuersatz.

II.

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, BStBl 2010 I S. 846, der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 10. Dezember 2021 - III C 3 - S 7146/20/10001 :005 (2021/1234313), BStBl 2021 I Seite xxx, geändert worden ist, wie folgt geändert:

  • In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe „12.16. Umsätze aus der kurzfristigen Vermietung von Wohn- und Schlafräumen sowie aus der kurzfristigen Vermietung von Campingflächen (§ 12 Abs. 2 Nr. 11 UStG)“ die Angabe „12.17. Digitale Medien (§ 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG)“ eingefügt.

  • Nach Abschnitt 12.16 wird folgender Abschnitt 12.17 eingefügt:

„12.17. Digitale Medien (§ 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG)