BMF - Schreiben vom 23.12.1996
S 2257
Fundstellen:
; BStBl 1996 I S. 1508
BStBl 1996 I 1508

BMF - Schreiben vom 23.12.1996 (S 2257) - DRsp Nr. 2008/80349

BMF, Schreiben vom 23.12.1996 - Aktenzeichen S 2257

DRsp Nr. 2008/80349

§ 22 EStG Einkommensteuerrechtliche Behandlung von wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit der Übertragung von Privat- oder Betriebsvermögen

Inhaltsübersicht Tz. A. Arten von wiederkehrenden Leistungen B. Unentgeltliche Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen 2 I. Vermögensübergabe 1. Begriff der Vermögensübergabe 3 2. Abgrenzung zu voll entgeltlichen Geschäften 4 3. Gegenstand der Vermögensübergabe 5-6 a) Existenzsichernde Wirtschaftseinheit 7-10 b) Ausreichend ertragbringende Wirtschaftseinheit (Typus 1) 11-13 aa) Ermittlung der Erträge 14-15 bb) Ermittlung der Erträge bei teilentgeltlichem Erwerb 16 c) Existenzsichernde Wirtschaftseinheit ohne ausreichende Erträge (Typus 2) 17-19 4. Nachträgliche Umschichtung des übertragenen Vermögens 20-21 5. Wiederkehrende Leistungen auf die Lebenszeit des Empfängers 22 6. Empfänger des Vermögens 23 7. Empfänger der Versorgungsleistungen 24 8. Anforderungen an den Versorgungsvertrag 25-27 II. Versorgungsleistungen aufgrund einer Verfügung von Todes wegen 28-29 III. Umfang der Versorgungsleistungen 30-34 IV. Rechtliche Einordnung der Versorgungsleistungen 1. Korrespondenzprinzip 35 2. Versorgungsleistungen bei Übergabe einer existenzsichernden und ausreichend ertrag- bringenden Wirtschaftseinheit (Typus 1) 36-37 3. Versorgungsleistungen bei Übergabe einer existenzsichernden Wirtschaftseinheit