FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 10.10.1994
S 1301

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 10.10.1994 (S 1301) - DRsp Nr. 2008/84000

FinMin Nordrhein-Westfalen, Erlass vom 10.10.1994 - Aktenzeichen S 1301

DRsp Nr. 2008/84000

Einkommensteuerrechtliche (lohnsteuerrechtliche) Behandlung der Grenzgänger aus den Niederlanden nach dem Ausführungsgesetz Grenzgänger Niederlande (AGGrenzg NL) ab dem Veranlagungszeitraum 1994

Die beigefügte Regelung übersendet der FinMin mit der Bitte um Kenntnisnahme und um weitere Veranlassung. Es wird gebeten, diesen Erl. in der EStG -Kartei NRW zu AGGrenzg NL Nr. 2 bekanntzugeben.

Bis VZ 1993 ist weiterhin der Bezugserl. v. 20. 3. 1992 anzuwenden. Der bisherige Abdruck dieses Erl. in der EStG -Kartei AGGrenzg NL Nr. 1 enthält zahlreiche - größtenteils redaktionelle - Fehler. Der FinMin bittet deshalb, die Anweisung Nr. 1 in vollem Umfang neu bekanntzugeben. Eine vom FinMin erstellte korrigierte Fassung ist auf der beigefügten Diskette enthalten (Datei 000_001).

Anwendungserlaß zum Ausführungsgesetz Grenzgänger Niederlande (AG-Grenzg NL) ab VZ 1994zur Rechtslage bis VZ 1993 vgl. den Erl. v. 20. 3. 1992 S 1301 - Niederlande 28 - V C 1 EStG -Kartei NRW AGGrenzg NL Nr. 1

0. Allgemeines

0.1. Das AGGrenzg NL (BStBl 1986 I S. 115), zuletzt geändert durch Art. 2 des Grenzpendlergesetzes v. 24. 6. 1994 (BStBl I S. 440, 443), sieht für niederländische Grenzgänger, die ihre Einkünfte nahezu ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland erzielen, steuerliche Vergünstigungen vor.