Oberste Finanzbehörden der Länder - Schreiben vom 18.05.2015
0338

Oberste Finanzbehörden der Länder - Schreiben vom 18.05.2015 (0338) - DRsp Nr. 2015/80369

Oberste Finanzbehörden der Länder, Schreiben vom 18.05.2015 - Aktenzeichen 0338

DRsp Nr. 2015/80369

Vorläufige Einheitswertfeststellungen und vorläufige Festsetzungen des Grundsteuermessbetrags

Feststellungen der Einheitswerte für Grundstücke (§ 19 Abs. 1, §§ 68 und 70, § 129 Abs. 2 BewG) und für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (§ 19 Abs. 1, §§ 33, 48a und 51a BewG) sowie Festsetzungen des Grundsteuermessbetrags sind im Rahmen der verfahrensrechtlichen Möglichkeiten hinsichtlich der Frage, ob die Vorschriften über die Einheitsbewertung des inländischen Grundbesitzes verfassungsgemäß sind, vorläufig nach § 165 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AO durchzuführen. In die Bescheide ist folgender Erläuterungstext aufzunehmen:

Einheitswertfeststellungen: