Ausländische Kulturvereinigungen sind, soweit eine Freistellung im Inland nicht schon nach den Vorschriften eines DBA zu erfolgen hat, von der inländischen ESt nach § 50 Abs. 7 EStG freizustellen, wenn ihr Auftritt im Inland wesentlich aus in- oder ausländischen Mitteln gefördert wird.

Bei ausländischen Solisten bzw. solistisch besetzten Ensembles ist keine Freistellung nach dem sog. Kulturerlaß möglich.

Aus gegebener Veranlassung bittet die OFD, zu den Problemfeldern „unmittelbare Förderung durch öffentliche Mittel” und „Abgrenzung zwischen Solisten bzw. solistisch besetzten Ensembles und Kulturvereinigungen” folgende Auffassung zu vertreten:

1. Unmittelbare Förderung durch öffentliche Mittel