OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.09.2004
S 2121 A - 14 - St II 2.01

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.09.2004 (S 2121 A - 14 - St II 2.01) - DRsp Nr. 2008/88224

OFD Frankfurt/Main, Verfügung vom 21.09.2004 - Aktenzeichen S 2121 A - 14 - St II 2.01

DRsp Nr. 2008/88224

Ertragsteuerliche Behandlung von Zahlungen an sog. Erziehungs- und Familienhelfer bei Betreuung in der Familienwohnung der betreuten Person

Im Rahmen der Hilfe zur Erziehung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) werden sog. Erziehungs- und Familienhelfer eingesetzt, die das Kind oder den Jugendlichen (§ 30 SGB VIII) oder die Familie (§ 31 SGB VIII) durch pädagogische und therapeutische Hilfen bei der Bewältigung von Entwicklungsproblemen oder bei der Erfüllung von Erziehungsaufgaben unterstützen sollen. Hierfür werden die Erziehungs- und Familienhelfer von den Trägern der Jugendhilfe beauftragt und bezahlt. Aufgrund der bei der Jugendhilfe anzutreffenden Vielfalt von Trägern mit unterschiedlichsten Wertorientierungen werden die Erziehungs- und Familienhelfer teils im Rahmen von Dienstverhältnissen als Arbeitnehmer, teils im Rahmen von sog. Honorarverträgen als freie Mitarbeiter beschäftigt.

In diesem Zusammenhang wurde die Frage vorgelegt, wie die von den Trägern der öffentlichen und freien Jugendhilfe gewährten Vergütungen an selbständig tätige Erziehungs- und Familienhelfer ertragsteuerlich zu behandeln sind. Hierzu wird wie folgt Stellung genommen: