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OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 24.01.2007
S 7206 A - 7 - St 11

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 24.01.2007 (S 7206 A - 7 - St 11) - DRsp Nr. 2008/90955

OFD Frankfurt/Main, Verfügung vom 24.01.2007 - Aktenzeichen S 7206 A - 7 - St 11

DRsp Nr. 2008/90955

Bemessungsgrundlage für die unentgeltliche Wertabgabe bei Einrichtungen der öffentlichen Hand;; Vereinfachungsregelung des Abschn. 23 Abs. 18 UStR

Stellt eine juristische Person des öffentlichen Rechts ein gemeindliches Schwimmbad, welches sie im Rahmen ihres Betriebs gewerblicher Art vollumfänglich ihrem Unternehmensvermögen zugeordnet hat, dem Hoheitsbereich zur Verfügung, liegt eine steuerbare Leistung in Form einer unentgeltlichen Wertabgabe vor. Diese kann nach einer Vereinfachungsregelung des Abschn. 23 Abs. 18 UStR nach den im öffentlichen Badeverkehr erhobenen Eintrittsgeldern bemessen werden.