OFD Niedersachsen - Verfügung vom 24.08.2015
S 7330 - 25 - St 181

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 24.08.2015 (S 7330 - 25 - St 181) - DRsp Nr. 2015/80522

OFD Niedersachsen, Verfügung vom 24.08.2015 - Aktenzeichen S 7330 - 25 - St 181

DRsp Nr. 2015/80522

Umsatzsteuer- und Vorsteuerberichtigung bei Änderung der Bemessungsgrundlage nach § 17 UStG; Zeitpunkt der Berichtigung

Hat sich die Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz geändert, so hat der Unternehmer, der diesen Umsatz ausgeführt hat, den dafür geschuldeten Steuerbetrag zu berichtigen, während der unternehmerische Leistungsempfänger den entsprechenden Vorsteuerabzug ändern muss (§ 17 Abs. 1 Satz 1 und 2 UStG). Wird ein anderer Unternehmer als der Leistungsempfänger als Folge der Entgeltminderung wirtschaftlich begünstigt, hat dieser die Vorsteuerberichtigung vorzunehmen, § 17 Abs. 1 Satz 3 und 4 UStG. § 17 Abs. 1 UStG beinhaltet einen eigenständigen materiell-rechtlichen Berichtigungstatbestand und gilt für Fälle, in denen sich die ursprüngliche, nach § 13 Abs. 1 UStG bzw. § 13b UStG entstandene Umsatzsteuer durch nachträglich eingetretene Umstände oder Ereignisse ändert.

Die Berichtigungen sind für den Besteuerungszeitraum vorzunehmen, in dem die Änderung der Bemessungsgrundlage eingetreten ist, § 17 Abs. 1 Satz 7 UStG.