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FG Baden-Württemberg - Urteil vom 17.11.2009
11 K 121/06
Normen:
KN 2106 9098;

Zollrechtliche Tarifierung von Spargeltabletten

FG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.11.2009 - Aktenzeichen 11 K 121/06

DRsp Nr. 2010/3133

Zollrechtliche Tarifierung von Spargeltabletten

Maßgebliche Kriterien für die zollrechtliche Tarifierung von Waren sind deren objektive Merkmale und Eigenschaften, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur und den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.

I. Die klage wird abgewiesen.

II. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

III. Die Revision wird nicht zugelassen.

Normenkette:

KN 2106 9098;

Tatbestand:

Streitig ist die zutreffende Einreihung von Spargeltabletten in die Kombinierte Nomenklatur (KN).